Wissenschaftliche Literatur Ausschluss

Ulrike Jansen

Stimmrechtsausschluss bei der GmbH

Eine Betrachtung der Rechtsfolgenseite

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

? 47 Abs. 4 GmbHG trifft im Vergleich zu den für Vereine, Genossenschaften oder Aktiengesellschaften geltenden Stimmverbotsvorschriften eine detaillierte Regelung. Normiert sind allerdings nur die tatbestandlichen Voraussetzungen, die Rechtsfolgen bleiben offen. Im Gegensatz zum Gesetzgeber, der diese Lücke auch bei der bislang größten Reform des GmbH-Rechts im Jahre 2008 (MoMiG) nicht geschlossen hat, ist die Rechtsprechung häufig mit Fragen im Zusammenhang mit…

Angela Jakobs

Die Rechte des Minderheitsaktionärs beim aktienrechtlichen Squeeze-out

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Studie beginnt mit einem Überblick über die Entstehungsgeschichte der Squeeze-out-Regeln und beschäftigt sich im Anschluss daran mit der unterschiedlichen Bedeutung des Begriffs "Squeeze-out" in den USA, Großbritannien und Deutschland. Anschließend folgt ein Überblick über die §§ 327 a bis f AktG, der sich im Wesentlichen mit dem Regelungsgegenstand, dem Regelungszweck und der Gesetzessystematik der Vorschriften beschäftigt. Daran anschließend wird das…

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine staatlich verliehene Monopolstellung für die Höchstdauer von 20 Jahren. Trotz einer umfangreichen Prüfung der…

Dae Sung Lim

Das Recht am eigenen Bild bei Minderjährigen

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Die Untersuchung behandelt die zivilrechtliche Problematik des Rechts am eigenen Bildnis der Minderjährigen, auch im Zusammenhang mit neueren technischen Entwicklungen. Als Rechtsgrundlagen wurden insbesondere das KUG mit seinen Voraussetzungen im Einzelnen behandelt und der Bereich der unerlaubten Handlungen, hier konkret die Verletzung des Rechts am eigenen Bild als Teil des Persönlichkeitsrechts. Gegliedert ist diese Prüfung nach dem Aufbauschema: Objektiver…

Ata Torun

Entwicklung der Frachtführerhaftung im Luft- und Seefrachtrecht

Eine vergleichende Studie des internationalen Einheitsrechts und seiner Umsetzung im türkischen und deutschen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gegenstand dieser Studie ist die Entwicklung der Frachtführerhaftung im internationalen und nationalen (deutschen und türkischen) Luft- und Seetransportrecht. In rechtsvergleichender Darstellung sollen Voraussetzungen und Umfang der Einstandspflicht des Frachtführers für Güterschäden untersucht und dabei Übereinstimmungen und Unterschiede innerhalb der Frachtführerhaftung aufgezeigt werden. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden der Haftungszeitraum des Frachtführers, die…

Rainer Rebhan

Drittfinanzierte Anlagegeschäfte und Rechte des Anlegers gegenüber der Bank

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Autor untersucht Anlagegeschäfte, zu deren Finanzierung der Anleger eine Bank einschaltet. Es geht also nicht um den drittfinanzierten Erwerb von Verbrauchs- oder Konsumgütern, im Vordergrund steht vielmehr der Erwerb von Kapitalanlagen im Allgemeinen, von Immobilien sowie von Beteiligungen etwa an einem Fonds oder an einer Publikumsgesellschaft. In Ermangelung eigenen Kapitals und/oder aus steuerlichen Gründen schaltet der Anleger einen Finanzierer ein, so dass ein…

Sylvia Claire Sebeikat

Termingeschäfte in der Insolvenz

Eine kritische Betrachtung des § 104 InsO

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Einsatz von Termingeschäften erlebte sowohl bei Unternehmen der Finanz- als auch der Realwirtschaft in den letzten vierzig Jahren einen gewaltigen Aufschwung, der auch durch die Finanzkrise 2008 nicht signifikant eingedämmt wurde. Das deutsche Insolvenzrecht hält mit § 104 InsO eine Sonderregelung für Termingeschäfte bereit, nach der diese Geschäfte (spätestens) mit Verfahrenseröffnung beendet und durch eine einseitige Ausgleichsforderung ersetzt werden. Das für…

Sandra Landwehr

Die finanzwirksame Volksgesetzgebung im Volksgesetzgebungsverfahren der Länder

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der Finanzausschlussklauseln unter Berücksichtigung der landesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Diese Arbeit befasst sich mit dem aktuellen Problem des Ausschluss finanzwirksamer Gesetze aus dem Bereich der Volksgesetzgebung in den Bundesländern.

Neben einer Darstellung der unterschiedlichen Volksgesetzgebungsverfahren der Länder wird ein detaillierter Einblick in die direktdemokratische Verfassungsrechtslage der Schweiz gegeben. Hierbei spielen sowohl die gesetzlichen Bestimmungen des Bundes und der Kantone eine Rolle, als auch die Abstimmungspraxis in den…

Philipp Weber

Die rechtlichen Beziehungen der Parteien einer gewinnbeteiligten Schwarmfinanzierung (Crowdinvesting)

Recht der Neuen Medien

Die Schwarmfinanzierung (Crowdfunding) hat als Finanzierungsmethode seit der massiven Verbreitung des Internets eine rasante Entwicklung erfahren. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass ein Kapitalbedarf über eine Vielzahl von Kapitalgebern mit (kleinen) individuellen Beträgen gedeckt und der Kontakt hierbei über eine spezifizierte Internet-Plattform hergestellt wird. Das Crowdfunding sowie die verbreiteten Unterarten werden erläutert und voneinander abgegrenzt. Den…

Patrick Daniel Buse

Die potenzierte Agency-Konstellation des genehmigten Kapitals in der deutschen Publikumsaktiengesellschaft

Ökonomische Analyse der Steuerung des Vorstandshandelns und des Aktionärsschutzes

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das genehmigte Kapital bietet der AG als Alternative zur ordentlichen Kapitalerhöhung größtmögliche Flexibilität bei der Eigenkapitalfinanzierung – auch hinsichtlich des Bezugsrechtsausschlusses. Dies bedeutet erhebliche finanzierungstheoretische Vorteile. Für die Corporate Finance ist das genehmigte Kapital die effizienteste Form der Eigenkapitalaufnahme.

Die Aktionäre begründen mit der Schaffung genehmigten Kapitals eine über die organschaftliche…