Wissenschaftliche Literatur Ausschluss

Anika Hartig-Petersen

Koalitionsfreiheit und Aufnahmezwang im Lichte des Diskriminierungsschutzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

„Die Buntheit der freiheitlichen Gesellschaft litte Not, wenn es nicht mehr möglich wäre, unter Ausschluss anderer einen Verein der Dicken, der Zwei-Meter-Männer, der Glatzköpfigen, der Veteranen eines Krieges, der Blauäugigen, der Schwarzhaarigen, der Millionäre, der landsmannschaftlich Verbundenen oder der Vorbestraften zu gründen.“

Dieser prägnante Satz von Traub (WRP 1985, 591, 598) beschreibt die grundrechtlich verankerte Freiheit jeder Vereinigung, ihren…

Ulrike Rook

Die wechselseitige Abhängigkeit von Schuldverhältnissen am Beispiel der Kaufuntersuchung im Pferdehandel

Studien zum Zivilrecht

Am Markt werden für Pferde teilweise sehr hohe Kaufpreise erzielt. Im Kaufrecht sind Pferde rechtlich einer industriell gefertigten Sache gleichgestellt. Anders als industriell gefertigte Sachen haben Pferde jedoch höchst individuelle Anlagen und Eigenschaften, unterliegen einem stetigen Wandel, welcher auch abhängig von dem Verhalten seines Eigentümers ist. Zudem besteht ein erhebliches Verletzungsrisiko.

Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich diese Arbeit,…

Luise Johne

Die Entschädigungsregelungen des § 17e EnWG bei der Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See

Schriften zum Energierecht

Nach § 17e EnWG kann der Betreiber einer Windenergieanlage auf See eine Entschädigung vom anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber verlangen, wenn ihm die Netzanbindung nicht zur Einspeisung von elektrischer Energie zur Verfügung steht. Gegenstand dieser Untersuchung sind einerseits die Voraussetzungen und der Umfang der Entschädigung sowie andererseits deren Verfassungsmäßigkeit bzw. dogmatische Verortung. Zudem werden die tatsächlichen und rechtlichen…

Johannes Peter Michels

„Nachzügler“ im Insolvenzplanverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Nachzüglerforderungen können Insolvenzpläne gefährden. Der Autor befasst sich mit der Behandlung von Forderungen, deren Gläubiger (sog. Nachzügler) sich nicht am Insolvenzplanverfahren beteiligt haben und die nun nach der gerichtlichen Bestätigung des Insolvenzplans versuchen, diese gegenüber dem sanierten Schuldner durchzusetzen.

Während im Regelinsolvenzverfahren die Durchsetzung nicht angemeldeter Forderungen trotz des Grundsatzes der unbeschränkten…

Reinhard Fischer

Vor- und Nachteile des Ausschlusses des UN-Kaufrechts aus Sicht des deutschen Exporteurs

Rechtsvergleichende Betrachtung der Verkäuferrisiken nach BGB und CISG unter Berücksichtigung jeweiliger Haftungsausschluss- und Haftungsbegrenzungsmöglichkeiten

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das UN-Kaufrecht ist seit dem 1. Januar 1991 geltendes Recht in der Bundesrepublik Deutschland. Als solches verdrängt es bei internationalen Warenkaufverträgen, für die nach den Kollisionsvorschriften deutsches Recht zur Anwendung kommt, grundsätzlich die Vorschriften des unvereinheitlichten deutschen Kaufrechts (BGB, HGB). Allerdings ist der vertragliche Ausschluss des UN-Kaufrechts in Warenkaufverträgen in der anwaltlichen Praxis immer noch weit verbreitet. Es ist daher…

Florestan Goedings

Die Befangenheit des Staatsanwalts

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Befangenheit des Staatsanwalts ist noch immer ein Dauerbrenner in Deutschland, zumal für Staatsanwälte – im Gegensatz zu Richtern – Befangenheitsvorschriften nicht existieren. Das ist unverständlich, zumal der Staatsanwalt in den meisten Verfahren richterähnliche Positionen einnimmt (§ 153 f. StPO; Strafbefehlsverfahren) und ebenfalls zur Neutralität verpflichtet ist.

Demgegenüber hat der österreichische und schweizerische Gesetzgeber vor und nach den…

Mojca K. Šebart / Miha Kovač

Knowledge, values, equity: Contemporary tendencies in education

Schriften zur Pädagogischen Theorie

This book addresses three main topics: the first one relates to the issue of values in education; the second one regards the role and importance of knowledge in education; and the third one examines the attitudes towards deep reading as this is one of the fundamental processes on which the achievement of any long-term educational goal depends.

In regard to the issue of values, the authors claim that society needs to achieve a consensus about what principles can…

Markus Cordt

Die Vererbung arbeitsrechtlicher Ansprüche beim Tod des Arbeitnehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Untersuchung widmet sich vordringlich der Frage, welche arbeitsrechtlichen Ansprüche beim Tod des Arbeitnehmers auf die Rechtsnachfolger übergehen und welche eigenen Ansprüche von Erben und Dritten beim Tod eines Arbeitnehmers entstehen. Die Untersuchung geht darüber hinaus der Frage nach, welche Verbindlichkeiten des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis auf die Erben übergehen. Außerdem wird die Anwendbarkeit von zeitlichen Beschränkungen in Form von Verjährung…

Stefan Todt

Evidenzbasierte Medizin als Rechtsbegriff

Medizinrecht in Forschung und Praxis

„Evidenbasierte Medizin als Rechtsbegriff“ ist die Darstellung und Analyse der Verwendung dieses Begriffs in Fragen der Zulassung, Vermarktung und Kostenerstattung von Arzneimitteln. Die aktuelle deutsche Rechtslage wird unter Berücksichtigung der Rechtsentwicklung der vergangenen Jahre sowie der ökonomischen Aspekte des deutschen Arzneimittelmarktes beleuchtet. Der Verfasser analysiert dabei die Frage, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, evidenzbasierte Medizin…

Ulrike Jansen

Stimmrechtsausschluss bei der GmbH

Eine Betrachtung der Rechtsfolgenseite

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

? 47 Abs. 4 GmbHG trifft im Vergleich zu den für Vereine, Genossenschaften oder Aktiengesellschaften geltenden Stimmverbotsvorschriften eine detaillierte Regelung. Normiert sind allerdings nur die tatbestandlichen Voraussetzungen, die Rechtsfolgen bleiben offen. Im Gegensatz zum Gesetzgeber, der diese Lücke auch bei der bislang größten Reform des GmbH-Rechts im Jahre 2008 (MoMiG) nicht geschlossen hat, ist die Rechtsprechung häufig mit Fragen im Zusammenhang mit…