Wissenschaftliche LiteraturAuslegungPolitik

David Brosende

Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?

Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext…

Dirk Riedel

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.

Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der…

Martin Gisewski

Methodik der Auslegung im kontinentaleuropäischen und angelsächsischen Recht

Vergleich und Synthese juristischer Denkweisen vor dem Hintergrund der europäischen Privatrechtsangleichung

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Anwendung und Auslegung gesetzlicher Vorschriften steht im Mittelpunkt der alltäglichen Arbeit eines jeden Juristen. Dabei gewinnen privatrechtliche Vorschriften, die unmittelbar oder mittelbar auf europäischem Gemeinschaftsrecht beruhen, in dem zusammenwachsenden Europa immer mehr an Bedeutung. Die…

Jochen Theurer

Grundzüge einer realistischen Rechts- und Verfassungstheorie

Teil 1: Methodenlehre

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Richter und Rechtsanwender berücksichtigen bei ihren Entscheidungen in der Realität nicht nur die vier „klassischen“ Auslegungskriterien. Auch außerrechtliche und subjektive Umstände können eine maßgebliche Rolle spielen. Dies wird von der überkommenen Methodenlehre bislang aber kaum thematisiert. [...]

Lena-Maria Gaese

Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrates bei völkerrechtskonformem Staatenverhalten?

Studien zum Völker- und Europarecht

Nach den beiden verheerenden Weltkriegen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurde die Organisation der Vereinten Nationen gegründet, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und den Menschen von der Geißel des Krieges zu befreien. Man hatte aus dem Versagen des Völkerbundes, der nicht…

Volker Wackwitz

Die Zahlungsdiensterichtlinie und ihre Umsetzung

Modell, Rechtsvergleich und allgemeine Lehren

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie (RL 2007/64/EG) Ende 2009 fand eine umfassende Neuordnung des Zahlungsverkehrsrechts in Europa statt. Erstmals gibt es nun ein einheitliches Regime für die rechtliche Abwicklung unbarer Zahlungen.

Ziel der Richtlinie ist nach dem Willen der Europäischen…

Annette Soetebeer

Der Begriff der Höheren Gewalt im Europäischen Wirtschaftsrecht

Eine Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Begriff der Höheren Gewalt ist sowohl in der Umgangssprache als auch in den Rechtssprachen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union enthalten. Als unbestimmter Rechtsbegriff wird er auch im Europäischen Wirtschaftsrecht verwendet.

Der Begriff der Höheren Gewalt beschreibt eine Extremsituation, in der…

Dirk Schöneweiß

Die parlamentarische Kontrolle der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit befaßt sich mit den verfassungsrechtlichen Konsequenzen der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht. Diese besondere Art der Auslegung beruht zumeist auf der sogenannten späteren Praxis der Vertragspartner zu völkerrechtlichen Verträgen. Diese kann im Einzelfall zu einer Vertragsänderung führen,…

Dirk Ellen Koch

Die Verträglichkeitsprüfung der FFH-Richtlinie im deutschen und europäischen Umweltrecht

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Zu den bedeutendsten und ehrgeizigsten aller Umweltvorhaben der Europäischen Union zählt die Verwirklichung der FFH-Richtlinie (RL 92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen), nach der das kohärente, ökologische Schutzgebietsnetz „NATURA 2000“ zu schaffen…

Dirk Martin Sester

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die…