Wissenschaftliche Literatur Auskunftspflicht

Sophia Münkel

Mitarbeiteroffenbarungen im Strafprozess

Eine Untersuchung über die strafprozessuale Verwertbarkeit von Erkenntnissen aus unternehmensinternen Privatermittlungen in Form von Mitarbeiterbefragungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Auch wenn sie in der Praxis fast schon Alltag sind, ist schwer einzuordnen, welchem rechtlichen Regelungsregime interne Ermittlungen unterworfen werden sollen. Angesichts vieler offener Fragen beklagen nicht nur Praktiker eine momentan bestehende Rechtsunsicherheit. Der Ruf, dass der Gesetzgeber die internen Ermittlungen auf eine gesetzliche Grundlage stellen müsse, wird inzwischen laut.

Das gilt insbesondere in Bezug auf das drängendste Problem, der rechtlichen…

Sven Lichte

Der erbrechtliche Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch aus Treu und Glauben (§ 242 BGB)

Studien zum Erbrecht

Nach dem Tod des Erblassers fehlen oftmals die Informationen über die erbrechtlich relevanten Vorgänge. Dann ist die Person, die davon Kenntnis hatte, nicht mehr vorhanden. Gleichwohl bleiben alle Vermögenswerte und Schuldverpflichtungen erhalten und gehen auf die Erben über. Letztlich haften die Erben neben dem Nachlassvermögen grundsätzlich auch mit ihrem eigenen Vermögen. So ist es verständlich, dass sie zu erfahren suchen, wie sich der Nachlass überhaupt…

Carmen Horlacher

Auskunftserlangung mittels Folter

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Vordergrund steht die Untersuchung der polizeirechtlichen Rechtmäßigkeit der Androhung oder Anwendung von Gewalt zur Erlangung der erforderlichen Informationen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Strafbarkeit oder zumindest die Möglichkeit einer disziplinarrechtlichen Ahndung der für die „Folter“ verantwortlichen Polizeibeamten. Weiterhin wird besonderes Gewicht auf die Untersuchung der Vereinbarkeit der „Folter“ mit Verfassungsrecht und internationalem Recht gelegt.…

Julia Rock

Leitungsmacht und Haftung im italienischen Konzernrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Problematik der Leitungsmacht im italienischen Recht ist auch für die deutsche Rechtspraxis äußerst relevant. Die Konzernierung ist ein grenzüberschreitendes Phänomen. Berücksichtigt man die starken wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Deutschland und Italien, so wächst auch die Bedeutung deutsch-italienischer Unternehmensgruppen.

Die Problematik der Zulässigkeit des Beherrschungsvertrages kann im Endeffekt auf die Frage nach einem verbindlichen…

Jörg Pamperien

Die Auskunftspflicht des Werkunternehmers über ersparte Aufwendungen gemäß § 649 Satz 2 BGB

Unter Berücksichtigung der gewerblichen Geheimsphäre und verfassungsrechtlicher Vorgaben

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Dem Besteller einer werkvertraglichen Leistung steht das sogenannte "freie Kündigungsrecht" zu, er kann das Vertragsverhältnis jederzeit beenden. Dem Werkunternehmer verbleibt der Anspruch auf volle Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen. In der prozessualen Praxis führt dies zu Problemen, da der Besteller für diese ersparten Aufwendungen als für ihn günstige Tatsache darlegungs- und beweisbelastet ist.

Der Besteller hat jedoch regelmäßig keinen Einblick in…

Jörg Andreas Kramer

Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Access Providern

Verpflichtung zur Herausgabe der Nutzerdaten von Urheberrechtsverletzern unter Berücksichtigung der Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG)

Recht der Neuen Medien

Urheberrechtsverletzer treten im Internet nicht unter ihrem Namen und ihrer Anschrift auf, sondern unter einer von ihrem Zugangsanbieter (Access Provider) zugewiesenen IP-Adresse. Nur der Access Provider ist in der Lage, Auskünfte darüber zu erteilen, welchem konkreten Nutzer die fragliche IP-Adresse zum Zeitpunkt der Verletzungshandlung zugeteilt war. Der Rechteinhaber ist auf diese Auskunft angewiesen, wenn er mit zivilrechtlichen Unterlassungs- oder…