Wissenschaftliche LiteraturAuskunftsanspruchJura
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Andreas Kramer
Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Access Providern
Verpflichtung zur Herausgabe der Nutzerdaten von Urheberrechtsverletzern unter Berücksichtigung der Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG)
Urheberrechtsverletzer treten im Internet nicht unter ihrem Namen und ihrer Anschrift auf, sondern unter einer von ihrem Zugangsanbieter (Access Provider) zugewiesenen IP-Adresse. Nur der Access Provider ist in der Lage, Auskünfte darüber zu erteilen, welchem konkreten Nutzer die fragliche IP-Adresse zum Zeitpunkt…
Access-ProviderAuskunftsanspruchDatenschutzDatenschutzrechtEnforcement-RichtlinieFernmeldegeheimnisFilesharingHaftungIP-AdresseNutzerdatenRechtswissenschaftRL 2004/48/EGRL 2006/24/EGTauschbörsenUrheberrechtVorratsdatenspeicherungMaximilian Schäfer
Die Bedeutung des Urheberstrafverfahrensrechts bei der Bekämpfung der Internetpiraterie
Instrumentalisierung des Strafverfahrens zur Durchsetzung urheberzivilrechtlicher Interessen?
Studien zur Rechtswissenschaft
Im Internet werden massenweise Rechtsverletzungen begangen. Um diesem Massenphänomen entgegenzutreten, haben die Rechtsinhaber begonnen Urheberrechtsverstöße im Internet zu verfolgen, indem sie gegen die einzelnen Nutzer vorgehen.
Im Internet versteckt der Nutzer seine Identität hinter einer IP-Adresse. Nur…
AkteneinsichtDatenschutzDrittauskunftsanspruchInstrumentalisierungInternetInternetpiraterieOnlineRaubkopieRechtswissenschaftStrafrechtStrafverfahrenTauschbörsenUrheberrechtUrheberstrafrechtVorratsdatenspeicherungStephanie Rohlfing
Die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie ins deutsche Recht
RL 2004/48/EG – Eine Untersuchung zu den Rechten auf Beweisbeschaffung, Beweissicherung, Auskunft und Schadensersatz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von…
AusforschungsverbotBesichtigungsanspruchDrittauskunftsanspruchEnforcement-RichtlinieGewinnherausgabeLizenzanalogieRechtswissenschaftRL 2004/48/EGStörerhaftungFlorian Wudy
Auskunftsansprüche des durch Humanarzneimittel Geschädigten gegen Behörden
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Eine durch Humanarzneimittel geschädigte Person sieht sich in einem Haftungsprozess gegen potenzielle Schädiger erheblichen beweisrechtlichen Problemen ausgesetzt. Auskunftsansprüche können diese Schwierigkeiten abmildern.
Bisher finden jedoch die dem Zivilprozess unterfallenden Auskunftsansprüche gegen…
ArzneimittelrechtAuskunftsanspruchBFARMConterganEMEAInformationsanspruchInformationsfreiheitsgesetzLIPORAY®PharmakovigilanzRechtswissenschaft§ 84a AMGKathrin Thum
Benchmarking in der Wasserversorgung
Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Auskunftsansprüchen nach dem Umweltinformations- sowie dem Informationsfreiheitsgesetz
Die Autorin setzt sich mit Rechtsproblemen auseinander, die sich aus der unter Wasserversorgungsunternehmen zunehmend verbreiteten Praxis des Benchmarkings ergeben. Bei diesem Verfahren werden mit dem Ziel des Lernens vom Besseren branchenintern, jedoch unternehmensübergreifend Daten gesammelt und untereinander…
BenchmarkingBgH Wasserpreise WetzlarInformationsfreiheitsgesetzKartellrechtLiberalisierungPreiskartellPrivatisierungRechtswissenschaftUmweltinformationsgesetzWassermarktWasserversorgungSusann Heßler
Die Angabe des Kündigungsgrundes im arbeitsrechtlichen Kündigungsverfahren
im Verhältnis von Kündigungsberechtigtem und Kündigungsempfänger
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Durch steigende Arbeitslosigkeit einerseits und Forderungen nach Abbau des bestehenden Kündigungsschutzes andererseits entsteht ein Spannungsfeld. So liegt es im Interesse des Arbeitnehmers, möglichst frühzeitig die Gründe einer Kündigung zu erfahren, um diese in rechtlicher Hinsicht überprüfen zu können. Dem…
ArbeitsrechtAuskunftsanspruchFormerfordernis eigener ArtInformationspflichtKündigungsbegründungKündigungsgrundKündigungsverfahrenRechtswissenschaftJens Willbrand
Gesetzlicher Regelungsbedarf von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
Daten- und informationsrechtliche Überlegungen zur Neuregelung von §99 VwGO
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Studie beschäftigt sich mit der gesetzlichen Ausgestaltung der Rechtsposition von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in verwaltungsgerichtlichen Verfahren.
Im technologischen Informationszeitalter gewinnt die Verfügbarkeit von Informationen zunehmend an Bedeutung. Insbesondere aus…
AuskunftsanspruchBetriebs- und GeschäftsgeheimnisBetriebsgeheimnisGeschäftsgeheimnisIn-Camera-VerfahrenRechtswissenschaftRegelungsbedarfUmweltinformationsgesetzUmweltrechtVerwaltungsprozessrechtVwGONina Freudenthal
Die sekundäre Behauptungslast
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Buch befasst sich mit dem prozessualen Institut der sekundären Behauptungslast. Dieses Thema ist gesetzlich nicht verankert. Es rankt sich um die Frage, was passiert, wenn die darlegungspflichtige Partei die benötigten Informationen unverschuldet nicht beibringen kann. Da im deutschen Zivilprozess der…
AuskunftsansprücheBeweislastDarlegungslastDie Lehre von der allgemeinen prozessualen AufklärungspflichtProzessuale InformationspflichtenRechtswissenschaftSekundäre BehauptungslastSubstantiierungslastZivilprozessrechtJens Jacobi
Der Unterhaltsregreß des Scheinvaters
Mit der Vaterschaftsanfechtung und dem Regreßanspruch eines Scheinvaters, der Unterhalt für sein vermeintliches Kind geleistet hat, behandelt diese Arbeit ebenso praktisch bedeutsame wie aktuelle Fragestellungen. Problematische Gesetzesreformen und -reformvorhaben, angreifbare neue Rechtsprechung und nicht zuletzt…
AuskunftsanspruchErsatzhaftungFamilienrechtheimlicher VaterschaftstestInzidentfeststellungRechtswissenschaftUnterhaltVaterschaftVaterschaftsanfechtungLaura Sophie Gravenhorst
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs im Annahmeverzug des Arbeitgebers
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die wirtschaftliche Bedeutung der Anrechnung anderweitigen Erwerbs während des Annahmeverzugs des Arbeitgebers wird vor allem im Zusammenhang mit Kündigungen deutlich: Das Gesetz regelt in § 615 S. 1 BGB, dass der Arbeitnehmer während des Annahmeverzugs des Arbeitgebers sein vereinbartes Entgelt einfordern kann,…
Anderweitiger ErwerbAnnahmeverzugAnrechnungArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsrechtAuskunftsansprücheBeweislastBöswilliges UnterlassenEntgeltansprücheKündigungsschutzklageKündigungsschutzverfahrenRechtswissenschaft§ 11 KSchG§ 615 BGB