Wissenschaftliche LiteraturArt. 3 GG
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Dorothea C. Kienzle
Das Prinzip der Gleichberechtigung von Mann und Frau im deutschen Familienrecht
Eine Untersuchung zu seiner Entwicklung und Durchsetzung von 1945 bis in die Gegenwart
Nur zögernd konnte das sich wandelnde gesellschaftliche Grundverständnis der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau seine Verankerung in den Gesetzen finden.
Dabei gestaltete sich die Wechselwirkung zwischen gesellschaftlichem Wandel und gesetzlicher Fixierung komplex und im Ergebnis oft nicht…
1945Aktuelle Entwicklung der GleichberechtigungArt. 3 Abs. 2 GGDDRDr. Elisabeth SelbertEhe- und FamilienrechtEntwicklungEntwicklung der GleichberechtigungErstes Gesetz zur Reform des Ehe- und FamilienrechtsFamilienrechtFamilienrecht in der DDRGleichberechtigungGleichberechtigungsgesetz von 1957Kampf um GleichberechtigungNovellierungNovellierung des deutschen FamilienrechtsAnne Körner
Das strukturelle Vollzugsdefizit in der gesetzlichen Rentenversicherung als Verfassungsproblem
Eine Untersuchung zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum strukturellen Vollzugsdefizit im Steuerrecht auf das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung am Beispiel der selbständigen Lehrer
Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG gehört in sozialgerichtlichen Verfahren zum „Pflichtprogramm“ der verfassungsrechtlichen Überprüfung einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Mit einer besonderen Fallkonstellation befasste sich eine Kammerentscheidung des…
Allgemeiner GleichheitssatzArt. 3 GGRechtswissenschaftRentenversicherungSelbständige LehrerSozialversicherungSteuerrechtStrukturelles VollzugsdefizitVerfassungswidrigVersicherungspflichtVollzugsdefizit§ 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VIAstrid Mayer
Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GGBundesländerHaushaltsautonomieSchuldenbegrenzungSchuldenbremseStaatsverschuldungUmsetzungUmsetzungsspielraumUmsetzungsstandVerfassungsautonomieVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrechtPatrizia Ziedek
Bologna-Prozess in Deutschland
Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die in Deutschland mit der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen verbundenen Reformen umfassen ein umfangreiches Paket von Einzelmaßnahmen. Wesentliche strukturverändernde Elemente der sogenannten Bolognareform sind die dem Bachelor und Master zugrunde liegende Konzeption von zwei unterschiedlich…
AkkreditierungArt. 5 Abs. 3 GGBachelorBologna-ProzessHochschulrechtMasterModularisierungQualitätssicherungStudiengängeWissenschaftsrechtTobias Schneider
Vermögen und erwerbswirtschaftliche Betätigung politischer Parteien
Schutz und Grenzen durch die Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nachdem die CDU-Parteispendenaffäre Ende der neunziger Jahre eine erneute Diskussion um die Finanzierung der politischen Parteien ausgelöst hatte, gerieten auch das Parteivermögen und die unternehmerische Betätigung der SPD in den Fokus der Auseinandersetzungen. In der Folgezeit entfachte ein Streit über die…
Art. 19 Abs. 3 GGArt. 21 GGParteienParteienfinanzierungParteienfreiheitParteiunternehmenParteivermögenRechtswissenschaftBirgit Höller
Die Beschulung behinderter Kinder und Jugendlicher an öffentlichen Schulen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage der richtigen Beschulung behinderter Kinder und Jugendlicher wird seit jeher kontrovers diskutiert. Ging man zunächst davon aus, Behinderte im „behinderungsspezifisch gestalteten Schonraum Sonderschule“ bestmöglich und individuell fördern zu können, hat sich dieses Verständnis in den letzten Jahren…
Art. 3 Abs. 3 GGBehinderteBehindertengrundrechtBeschulung behinderter JugendlicherBeschulung behinderter KinderDiskriminierungsverbotGleichheitsgrundsatzIntegrationIntegrative SchulversucheJugendlicheRechtswissenschaftSchulautonomieSchulfinanzierungSchulrechtSonderpädagogischer FörderbedarfVerfassungsrechtChristine Farys
Blinde Menschen im Richteramt
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Problematik des blinden Richters besitzt angesichts divergierender Rechtsprechungsansätze und unterschiedlicher Verwaltungspraxis seit Jahrzehnten unmittelbare praktische Relevanz. Aufgrund der defizitären Rechtsprechung und der bisher fehlenden inhaltlichen Klärung durch das Bundesverfassungsgericht will die…
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GGBlindeEinzelrichterfair-trial-GrundsatzKollegialrichterRechtswissenschaftRichterRichteramtVerfassungsrechtGabriel Recnik
Die Besteuerung privater Kapitaleinkünfte durch die Abgeltungsteuer
Verfassungsrechtliche Aspekte des Systemwechsels
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Bereits 1991 hat das Bundesverfassungsgericht die Besteuerung privater Zinsen als verfassungswidrig beurteilt und zugleich dem Gesetzgeber die Abgeltungsteuer als verfassungskonforme Option zur Reform der Besteuerung privater Kapitaleinkünfte aufgezeigt. Der Gesetzgeber hat mit dem Unternehmensteuerreformgesetz…
AbgeltungsteuerArt. 3 Abs. 1 GGBruttobesteuerungMissbrauchsvermeidungPrivate KapitaleinkünfteRechtswissenschaftSondertarifSteuerrechtSystemwechselÜbergangsregelungVerfassungskonformitätVerfassungsrechtVerfassungswidrigkeitVerlustverrechnungsbeschränkungMartin Sester
Der Parlamentsbeschluß
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die…
Art. 23 Abs. 3 GGGewaltenteilungLehre vom Vorbehalt des GesetzesParlamentsbeschlussParlamentsbeschlußParlamentsrechtParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPolitische PraxisRechtswissenschaftStaatsorganisationsrechtStellungnahme des BundestagsStreitkräfteStreitkräfteeinsätzeVerfassungsauslegungVerfassungsrechtVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorieKathi Gassner
Die Personenhandelsgesellschaft als Rechtssubjekt im öffentlichen Recht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Grundsatzuntersuchungen zur Rechtsnatur der Personenhandelsgesellschaft kommen gewöhnlich aus dem Gesellschaftsrecht. Schwerpunkt ist dann regelmäßig die Stellung der Personenhandelsgesellschaft im Zivilrecht. Die Stellung der Personenhandelsgesellschaft als Trägerin von Rechten und Pflichten im öffentlichen Recht…
Art. 19 Abs. 3 GGGesellschaftsrechtGewerbeuntersagungJuristische PersonKGKommanditgesellschaftOffene HandelsgesellschaftOHGPersonenhandelsgesellschaftRechtsfähigkeitRechtssubjektRechtswissenschaft§ 128 HGB