Art. 3 Abs. 1 GG
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Marie-Katharina Malzahn
Rechtsformneutralität als verfassungsrechtlicher und unionsrechtlicher Maßstab der Unternehmensbesteuerung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Thema Rechtsformneutralität im Steuerrecht ist so alt wie die Steuergesetze selbst. Schon der Reichssteuergesetzgeber hatte erkannt, dass je nach Rechtsform eine unterschiedliche steuerliche Belastung gegeben ist. Bereits auf der Jahrestagung des 33. Deutschen Juristentags 1924 wurde daher eine Rechtsformneutralität der Besteuerung als Forderung aufgenommen. Seither wurde über die Forderung von Rechtsformneutralität der Besteuerung viel diskutiert ohne dieses Ziel […]
Patrizia Ziedek
Bologna-Prozess in Deutschland
Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die in Deutschland mit der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen verbundenen Reformen umfassen ein umfangreiches Paket von Einzelmaßnahmen. Wesentliche strukturverändernde Elemente der sogenannten Bolognareform sind die dem Bachelor und Master zugrunde liegende Konzeption von zwei unterschiedlich miteinander kombinierbaren Teilstudiengängen, das ausschließlich auf die Arbeitsbelastung der Studierenden abstellende Leistungspunktesystem sowie die in den neuen […]
Anne Körner
Das strukturelle Vollzugsdefizit in der gesetzlichen Rentenversicherung als Verfassungsproblem
Eine Untersuchung zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum strukturellen Vollzugsdefizit im Steuerrecht auf das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung am Beispiel der selbständigen Lehrer
Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1GG gehört in sozialgerichtlichen Verfahren zum „Pflichtprogramm“ der verfassungsrechtlichen Überprüfung einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Mit einer besonderen Fallkonstellation befasste sich eine Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juni 2007 (1 BvR 2204/00 und 1 BvR 1355/03). Der Beschwerdeführer hatte die Feststellung seiner Versicherungspflicht als selbständig tätiger […]
Gabriel Recnik
Die Besteuerung privater Kapitaleinkünfte durch die Abgeltungsteuer
Verfassungsrechtliche Aspekte des Systemwechsels
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Bereits 1991 hat das Bundesverfassungsgericht die Besteuerung privater Zinsen als verfassungswidrig beurteilt und zugleich dem Gesetzgeber die Abgeltungsteuer als verfassungskonforme Option zur Reform der Besteuerung privater Kapitaleinkünfte aufgezeigt. Der Gesetzgeber hat mit dem Unternehmensteuerreformgesetz 2008 den Vorschlag aufgegriffen und zum 1. Januar 2009 für den Bereich der privaten Kapitaleinkünfte eine Abgeltungsteuer eingeführt, die neben den laufende […]
Oliver Ellers
Die gesetzliche Verpflichtung privater Arbeitgeber zum Lohnsteuereinbehalt
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Lohnsteuer hat im deutschen Steuersystem eine erhebliche fiskalische Bedeutung. Trotzdem sind bezüglich der Indienstnahme privater Arbeitgeber für den Lohnsteuereinbehalt eine Reihe von Kernproblemen strittig und ungeklärt. Die Untersuchung befasst sich mit vier Fragestellungen dieses Pflichtenkreises.
Der Verfasser arbeitet zunächst unter ausführlicher Auseinandersetzung mit den verschiedenen Literaturauffassungen heraus, dass es sich bei der Verpflichtung zum […]
Alexandra Johenning
Bildungsaufwendungen im Einkommensteuerrecht
Einerseits Erwerbsaufwendungen oder Sonderausgaben, andererseits Berücksichtigungsfähigkeit im Familienleistungsausgleich
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Dieses Buch beinhaltet eine umfassende Darstellung der einkommensteuerrechtlichen Behandlung von Bildungsaufwendungen als Sonderausgaben gem. § 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG oder Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben. Anhand zahlreicher Praxisbeispiele wird die Entwicklung von Gesetz und Rechtsprechung in den letzten knapp 120 Jahren wiedergegeben. Im Fokus steht hierbei die Änderung der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs in den Jahren 2002 und 2003. [...]
Gunnar Glaser
Besteuerungszeitpunkte in der Zusatzversorgung
Verfassungsfragen und einkommensteuersystematische Einordnung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Leistungsabsenkungen im Bereich der gesetzlichen Rente haben die zusätzliche private und betriebliche Altersversorgung erheblich aufgewertet. Der Verfasser konzentriert sich auf die Zusatzversorgung. Das ist ein spezielles betriebliches Versorgungssystem des öffentlichen Dienstes und seiner Randbereiche sowie der Kirchen einschließlich der Caritas und der Diakonie. Die Besonderheit dieses Versorgungssystems besteht darin, dass es seine Leistungen teilweise über […]
Christian Boden
Gleichheit und Verwaltung
Die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gleichheitssatz und ihre Auswirkung auf die Verwaltung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Studie befasst sich mit einem Bereich zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht. Es geht um die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zum allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz.
Der allgemeine Gleichheitssatz ist eines der Grundrechte, mit dem sich das Bundesverfassungsgericht mit am häufigsten befasst. Auch die Verwaltungsgerichte haben oft damit zu tun, denn viele Rechtssuchende fühlen sich ungleich oder „willkürlich“ […]
Melanie Eykmann
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen
Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des staatlichen Krankenversicherungssystems. Entsprechend dieser Vorgaben werden sodann Änderungsmöglichkeiten im Bereich des Leistungsrechtes, des […]
Stephan Kaiser
Die Ärzte-GmbH
Rechtliche Fragen der gemeinsamen Erbringung ambulanter ärztlicher Leistungen in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Der Zusammenschluss niedergelassener Ärzte zur gemeinsamen ambulanten Leistungserbringung ist seit Jahren auf dem Vormarsch. Die Zwecke solcher Kooperation sind vielfältig: Neben dem Angebot eines breitgefächerten Leistungsspektrums bei hoher Spezialisierung der beteiligten Berufsausübenden erlangen zunehmend Fragen professioneller Organisation aus Gründen der Qualitätssicherung und des Kostenmanagements Bedeutung.
Die traditionelle und nach wie vor […]