Wissenschaftliche Literatur Art. 3 Abs. 1 GG

Patrizia Ziedek

Bologna-Prozess in Deutschland

Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die in Deutschland mit der Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen verbundenen Reformen umfassen ein umfangreiches Paket von Einzelmaßnahmen. Wesentliche strukturverändernde Elemente der sogenannten Bolognareform sind die dem Bachelor und Master zugrunde liegende Konzeption von zwei unterschiedlich miteinander kombinierbaren Teilstudiengängen, das ausschließlich auf die Arbeitsbelastung der Studierenden abstellende Leistungspunktesystem sowie die in den neuen…

Anne Körner

Das strukturelle Vollzugsdefizit in der gesetzlichen Rentenversicherung als Verfassungsproblem

Eine Untersuchung zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum strukturellen Vollzugsdefizit im Steuerrecht auf das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung am Beispiel der selbständigen Lehrer

Studien zum Sozialrecht

Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1GG gehört in sozialgerichtlichen Verfahren zum „Pflichtprogramm“ der verfassungsrechtlichen Überprüfung einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Mit einer besonderen Fallkonstellation befasste sich eine Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juni 2007 (1 BvR 2204/00 und 1 BvR 1355/03). Der Beschwerdeführer hatte die Feststellung seiner Versicherungspflicht als selbständig tätiger…

Gabriel Recnik

Die Besteuerung privater Kapitaleinkünfte durch die Abgeltungsteuer

Verfassungsrechtliche Aspekte des Systemwechsels

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Bereits 1991 hat das Bundesverfassungsgericht die Besteuerung privater Zinsen als verfassungswidrig beurteilt und zugleich dem Gesetzgeber die Abgeltungsteuer als verfassungskonforme Option zur Reform der Besteuerung privater Kapitaleinkünfte aufgezeigt. Der Gesetzgeber hat mit dem Unternehmensteuerreformgesetz 2008 den Vorschlag aufgegriffen und zum 1. Januar 2009 für den Bereich der privaten Kapitaleinkünfte eine Abgeltungsteuer eingeführt, die neben den laufende…

Oliver Ellers

Die gesetzliche Verpflichtung privater Arbeitgeber zum Lohnsteuereinbehalt

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Lohnsteuer hat im deutschen Steuersystem eine erhebliche fiskalische Bedeutung. Trotzdem sind bezüglich der Indienstnahme privater Arbeitgeber für den Lohnsteuereinbehalt eine Reihe von Kernproblemen strittig und ungeklärt. Die Untersuchung befasst sich mit vier Fragestellungen dieses Pflichtenkreises.

Der Verfasser arbeitet zunächst unter ausführlicher Auseinandersetzung mit den verschiedenen Literaturauffassungen heraus, dass es sich bei der Verpflichtung zum…

Gunnar Glaser

Besteuerungszeitpunkte in der Zusatzversorgung

Verfassungsfragen und einkommensteuersystematische Einordnung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Leistungsabsenkungen im Bereich der gesetzlichen Rente haben die zusätzliche private und betriebliche Altersversorgung erheblich aufgewertet. Der Verfasser konzentriert sich auf die Zusatzversorgung. Das ist ein spezielles betriebliches Versorgungssystem des öffentlichen Dienstes und seiner Randbereiche sowie der Kirchen einschließlich der Caritas und der Diakonie. Die Besonderheit dieses Versorgungssystems besteht darin, dass es seine Leistungen teilweise über…

Alexandra Johenning

Bildungsaufwendungen im Einkommensteuerrecht

Einerseits Erwerbsaufwendungen oder Sonderausgaben, andererseits Berücksichtigungsfähigkeit im Familienleistungsausgleich

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Dieses Buch beinhaltet eine umfassende Darstellung der einkommensteuerrechtlichen Behandlung von Bildungsaufwendungen als Sonderausgaben gem. § 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG oder Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben. Anhand zahlreicher Praxisbeispiele wird die Entwicklung von Gesetz und Rechtsprechung in den letzten knapp 120 Jahren wiedergegeben. Im Fokus steht hierbei die Änderung der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs in den Jahren 2002 und 2003. [...]

Melanie Eykmann

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen

Studien zum Sozialrecht

Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des staatlichen Krankenversicherungssystems. Entsprechend dieser Vorgaben werden sodann Änderungsmöglichkeiten im Bereich des Leistungsrechtes, des…

Christian Boden

Gleichheit und Verwaltung

Die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gleichheitssatz und ihre Auswirkung auf die Verwaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Studie befasst sich mit einem Bereich zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht. Es geht um die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zum allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz.

Der allgemeine Gleichheitssatz ist eines der Grundrechte, mit dem sich das Bundesverfassungsgericht mit am häufigsten befasst. Auch die Verwaltungsgerichte haben oft damit zu tun, denn viele Rechtssuchende fühlen sich ungleich oder „willkürlich“…

Stephan Kaiser

Die Ärzte-GmbH

Rechtliche Fragen der gemeinsamen Erbringung ambulanter ärztlicher Leistungen in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Zusammenschluss niedergelassener Ärzte zur gemeinsamen ambulanten Leistungserbringung ist seit Jahren auf dem Vormarsch. Die Zwecke solcher Kooperation sind vielfältig: Neben dem Angebot eines breitgefächerten Leistungsspektrums bei hoher Spezialisierung der beteiligten Berufsausübenden erlangen zunehmend Fragen professioneller Organisation aus Gründen der Qualitätssicherung und des Kostenmanagements Bedeutung.

Die traditionelle und nach wie vor…

Ralf Möller

Generationengerechtigkeit im Steuerrecht

Die generationengerechte Fortentwicklung des Steuerrechts unter besonderer Berücksichtigung der prognostizierten demographischen Entwicklung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Deutschland geht zu Beginn des 21. Jahrhunderts erheblichen Veränderungen entgegen. Der Wandel der Umweltbedingungen, die Grundlage staatlicher Leitung und Lenkung sind, hat bereits eingesetzt. Zu nennen sind hier insbesondere eine voranschreitende Globalisierung wirtschaftlicher Verknüpfungen, Defizite im Umweltschutz und daraus resultierende Auswirkungen auf unsere Lebensumweltbedingungen sowie vor allem die sich abzeichnende demographische Entwicklung. Es ist eine…