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Art 103 Abs 3 Gg

Wissenschaftliche Fachliteratur

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Seitenkopf
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Buchcover: Strafprozessuale Wiederaufnahme <i>in malam partem propter nova</i>

Franziska Lechermann

Strafprozessuale Wiederaufnahme in malam partem propter nova

Dokumentation der Entstehungsgeschichte und kritischen Analyse des im Jahr 2023 für verfassungswidrig erklärten § 362 Nr. 5 StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

§ 362 Nr. 5 StPO ermöglichte ab 2021 erstmals eine allgemeine Wiederaufnahme des Strafverfahrens zuungunsten des rechtskräftig freigesprochenen Angeklagten aufgrund neuer Tatsachen oder Beweismittel – insbesondere im Zuge fortschreitender forensischer DNA-Analytik. Mit Urteil vom 31.10.2023 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Norm für […]


Buchcover: Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots

Maximilian Reidel

Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots

Eine Untersuchung strafprozessualer und verfassungsrechtlicher Probleme übereilter Gesetzgebung am Beispiel von § 362 Nr. 5 StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

Das rechtspolitische Klima der heutigen Zeit ist geprägt von expansiven Tendenzen in der Gesetzgebung. Dies bezieht sich vornehmlich auf das materielle Strafrecht. Das Strafprozessrecht kann davon jedoch in gleichem Maße betroffen sein, wie sich an der Entstehung von § 362 Nr. 5 StPO zeigt. Der Gesetzgeber hat mit Schaffung der Vorschrift in […]


Buchcover: Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts

Stefanie Possienke

Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts

Schriften zum Strafprozessrecht

In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen […]


Buchtipp
Buchcover: Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung

Jan-Philip Schneider

Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung

Eine verfassungsrechtliche Bewertung mit Blick auf die Grenzen staatlichen Strafens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Diese vielzitierte, programmatische Eröffnung der Bundesrechtsanwaltsordnung verdeutlicht die herausgehobene Stellung der Rechtsanwaltschaft in unserem Rechtsstaat.

Rechtsanwälte vermitteln rechtliches Gehör. Die damit einhergehende Verantwortung der […]


Buchcover: Die mehrfache Ahndung eines marktmissbräuchlichen Verhaltens auf den Energiegroßhandelsmärkten

Ilka Mainz

Die mehrfache Ahndung eines marktmissbräuchlichen Verhaltens auf den Energiegroßhandelsmärkten

Eine Untersuchung der Zulässigkeit am Beispiel des Sanktionsausschusses der EEX sowie der zuständigen Stellen nach Maßgabe der REMIT-VO

Schriften zum Energierecht

Energiebörsen dienen als zentraler Handelsplatz für Strom und Gas. Die im Börsenhandel zustande kommenden Preise haben dabei nicht nur Bedeutung für die Handelsteilnehmer, sondern wirken sich auch maßgeblich auf die Endpreise für die Verbraucher aus. Vor diesem Hintergrund scheint die Notwendigkeit einer funktionierenden Aufsicht über die […]


Buchcover: Doppelbestrafungsverbot und Sportverbandsgerichtsbarkeit

Martin Geraats

Doppelbestrafungsverbot und Sportverbandsgerichtsbarkeit

Das Sportverbandsgerichtsverfahren als Täter-Opfer-Ausgleich

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Verbot doppelter Bestrafung steht in Art. 103 Abs. 3 des deutschen Grundgesetzes seit dessen Einführung 1949. Zuvor war das Doppelbestrafungsverbot bereits als ungeschriebener Grundsatz des Strafprozessrechts von Rechtsprechung und Literatur anerkannt. Nach einer rechtskräftigen Entscheidung schließt es nicht nur die mehrfache Bestrafung […]