Art 103 Abs 3 Gg
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Maximilian Reidel
Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots
Eine Untersuchung strafprozessualer und verfassungsrechtlicher Probleme übereilter Gesetzgebung am Beispiel von § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das rechtspolitische Klima der heutigen Zeit ist geprägt von expansiven Tendenzen in der Gesetzgebung. Dies bezieht sich vornehmlich auf das materielle Strafrecht. Das Strafprozessrecht kann davon jedoch in gleichem Maße betroffen sein, wie sich an der Entstehung von § 362 Nr. 5 StPO zeigt. Der Gesetzgeber hat mit Schaffung der Vorschrift in […]
Stefanie Possienke
Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts
Schriften zum Strafprozessrecht
In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen […]
Jan-Philip Schneider
Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung
Eine verfassungsrechtliche Bewertung mit Blick auf die Grenzen staatlichen Strafens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Diese vielzitierte, programmatische Eröffnung der Bundesrechtsanwaltsordnung verdeutlicht die herausgehobene Stellung der Rechtsanwaltschaft in unserem Rechtsstaat.
Rechtsanwälte vermitteln rechtliches Gehör. Die damit einhergehende Verantwortung der […]
Ilka Mainz
Die mehrfache Ahndung eines marktmissbräuchlichen Verhaltens auf den Energiegroßhandelsmärkten
Eine Untersuchung der Zulässigkeit am Beispiel des Sanktionsausschusses der EEX sowie der zuständigen Stellen nach Maßgabe der REMIT-VO
Energiebörsen dienen als zentraler Handelsplatz für Strom und Gas. Die im Börsenhandel zustande kommenden Preise haben dabei nicht nur Bedeutung für die Handelsteilnehmer, sondern wirken sich auch maßgeblich auf die Endpreise für die Verbraucher aus. Vor diesem Hintergrund scheint die Notwendigkeit einer funktionierenden Aufsicht über die […]
Martin Geraats
Doppelbestrafungsverbot und Sportverbandsgerichtsbarkeit
Das Sportverbandsgerichtsverfahren als Täter-Opfer-Ausgleich
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Verbot doppelter Bestrafung steht in Art. 103 Abs. 3 des deutschen Grundgesetzes seit dessen Einführung 1949. Zuvor war das Doppelbestrafungsverbot bereits als ungeschriebener Grundsatz des Strafprozessrechts von Rechtsprechung und Literatur anerkannt. Nach einer rechtskräftigen Entscheidung schließt es nicht nur die mehrfache Bestrafung […]