Wissenschaftliche Literatur Anwaltschaft

Julia Paschwitz

Verantwortlichkeit von Online-Archiven bei überholter identifizierender Verdachtsberichterstattung

Schriften zum Medienrecht

In der heutigen Zeit ist die Berichterstattung über den Verdacht der Begehung einer Straftat nahezu täglich in den Medien zu finden. Grund dafür ist, dass in der Öffentlichkeit ein großes Interesse an strafrechtlichen Verdächtigungen besteht. Grundsätzlich haben die Medien das Recht über den Verdacht der Begehung einer Straftat zu berichten, sofern sie die für eine solche Berichterstattung vorgesehenen Voraussetzungen einhalten. Denn nur bei Einhaltung der Voraussetzungen…

Florian Pahl

Die Sozialadäquanz im Korruptionsstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein immer noch brisantes Thema im Bereich des Korruptionsstrafrechts: Die Lehre von der Sozialadäquanz. Als Paradebeispiel wird bereits seit Jahrzehnten das Postboten oder Müllwerkern häufig zu Neujahr gewährte Trinkgeld vorgebracht. Dies mag zwar überraschen, dürfte die Amtsträgereigenschaft von Müllwerkern und Postboten mittlerweile doch mehr als fraglich sein; allerdings lässt sich, wie der Verfasser zeigt, die zugrundeliegende Problematik anhand dieses einfachen…

Christoph Holtwisch

Prozessvertretung durch Professoren

Die Postulationsfähigkeit der juristischen Hochschullehrer

Schriften zum Berufsrecht

Dieses Buch befasst sich mit der Postulationsfähigkeit der juristischen Hochschullehrer, die von den Prozessordnungen als Rechtslehrer bezeichnet und hinsichtlich der Prozessvertretung den Rechtsanwälten gleichgestellt werden. Der Autor – selbst Hochschullehrer für Öffentliches Recht und zugleich Spezialist für Anwaltsrecht – beantwortet im Grenzbereich von anwaltlichem Berufsrecht, Hochschulrecht und Prozessrecht auf Basis der aktuellen Rechtslage folgende Fragen, die…

Julia Stelzer

Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO

Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der…

Erkan Aksöz

Strafjustiz im Spannungsfeld zwischen Informationsinteresse und Persönlichkeitsschutz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die zum Teil interdisziplinär angelegte Studie widmet sich Überlegungen zur Verhinderung des Einflusses von medialen „Vorverurteilungen“ auf den Strafprozess.

Der Autor erläutert zunächst, dass die in § 169 GVG geregelte Öffentlichkeit faktisch erheblich erweitert worden sei. Ferner konstatiert er eine Vorverlagerung der gerichtlichen Öffentlichkeit, die z.B. durch öffentliche Strafanzeigen ausgelöst werde. Gleichwohl sei eine gegenläufige Tendenz zu beobachten.…

Laura Seifert

Die Stellung der §§ 299a, 299b StGB im Korruptionsstrafrecht

Zugleich ein Beitrag zum Begriff der Sperrwirkung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin beschäftigt sich mit den seit dem 04.06.2016 in Kraft getretenen Korruptionstatbestände gegen Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§§ 299a, 299b StGB) und deren Stellung im Korruptionsstrafrecht des StGB.

Die Abhandlung gibt Antworten auf die Frage, ob seit der Einführung der §§ 299a, 299b StGB ein einheitliches Ärztestrafrecht geschaffen wurde, oder ob über die Hintertür der Konkurrenzlehre das bisher bestehende…

Yakup Yılmazer

Die Bekämpfung der Korruption in der Öffentlichen Verwaltung in der Türkei und in Deutschland

Ein Vergleich unter Berücksichtigung der internationalen Regelungen zur Korruptionsbekämpfung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Korruption ist ein Problem, mit dem alle Staaten auf der Welt in verschiedener Art und Weise konfrontiert sind und Schäden in den sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Strukturen zu beklagen haben. Wie in anderen Ländern auch, sind die negativen Folgen der Korruption auch in der Türkei feststellbar. Das Thema „Korruption in der Türkei“ hat in den nationalen sowie in den internationalen Medien in der letzten Zeit an Gewicht gewonnen. [...]

Angela Busche

Die Zentralisierung polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung beim Bundeskriminalamt

Studien zur Rechtswissenschaft

„Innere Sicherheit“, „Staatsschutz“, „Ermittlungen für Zwecke der Strafverfolgung“ – Themen, die der religiöse Terrorismus seit über einem Jahrzehnt auf die politischen Agenden bringt. Aktuell gewinnen sie an Brisanz durch die behördlichen Versäumnisse bei der Enthüllung des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“.

Die Autorin befasst sich mit dem Bundeskriminalamt (BKA) als einem wichtigen Element der komplexen deutschen Sicherheitsarchitektur. Sie…

Wolfgang Ziebarth

Online-Durchsuchung

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die „Online-Durchsuchung“ ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Das Bundesverfassungsgericht schuf ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Was Online-Durchsuchungen in der Praxis…

Gunnar Formann

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof

Kompetenzen und Organisation der Bundesanwaltschaft zwischen Bundesstaat und Gewaltenteilung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Behörde des Generalbundesanwalts aufzuzeigen. Dabei orientiert sie sich an zwei Grundsätzen des Grundgesetzes, der Gewaltenteilung und dem Bundesstaatsprinzip.

Es wird der Frage nachgegangen, ob die Abhängigkeit des Generalbundesanwalts von der Bundesregierung durch die Vorgaben des Grundgesetzes für die Struktur von Exekutivorganen vorgegeben ist und inwieweit Reformvorhaben, wie die…