Wissenschaftliche Literatur Anwaltschaft

Magali Kolleck-Feser

Verfahrensverzögerungen im Strafverfahren und die Untätigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft

Schriften zum Strafprozessrecht

Jeder Rechtsstreit muss um der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens willen irgendwann ein Ende haben. Dieser Rechtssatz stellt den Argumentationskern der vorliegenden Untersuchung dar. Verfahrensverzögerungen sind gerade im Strafverfahren ein großes prozessuales Problem. Überlange Verfahren führen sowohl beim Beschuldigten wie auch bei der Allgemeinheit zu großen Belastungen. Die Rechtsfolgen gegen einen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Beschleunigungsgebot…

Thomas Roggenfelder

Staatsanwalt und Richter als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor schildert einleitend die rechtshistorische Entwicklung der Staatsanwaltschaft, welche in erster Linie als Wächterin des Gesetzes gegenüber dem Inquisitionsrichter, d.h. zum Schutz vor richterlicher Willkür geschaffen wurde. Die Staatsanwaltschaft wurde aber auch zum Schutz vor polizeilicher Willkür eingeführt. Zugleich erfolgte die Einführung der Staatsanwaltschaft im Interesse der Obrigkeit, um unerwünschte Gerichtsentscheidungen durch die Einlegung von…

Bastian Bayer

Stigmatisierungen des Beschuldigten durch Verfahrenseinstellungen der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen

Eine Rechtsschutzanalyse de lege lata

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Werk befasst sich mit der Frage, inwieweit ein Beschuldigter Rechtsschutz gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen begehren kann. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht hierbei der in realiter unschuldige Beschuldigte, dessen Verfahren gem. §§ 153 ff. StPO statt nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt wurde. Während der zu Recht Beschuldigte eine Verfahrenseinstellung gem. §§ 153 ff. StPO häufig wohlwollend entgegennehmen wird, hat ein…

Sandra Scheuermann

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung im geltenden und künftigen Europäischen Strafrecht

Zugleich eine Abhandlung über die Notwendigkeit einer Europäischen Staatsanwaltschaft

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung ist eines der leitenden europäischen Strukturprinzipien. Seinen Wirkungskreis verlagerte es bereits durch mehrere Rechtsakte auf den Bereich des Europäischen Strafrechts. Im Zuge des Zusammenwachsens der europäischen Mitgliedstaaten sind weitere Umsetzungen des Prinzips auf diesem Gebiet geplant. Insbesondere soll es zu einem tragenden Prinzip für die Etablierung einer geplanten Europäischen Staatsanwaltschaft werden, die über…

Sarah Hillebrand

Medienberichterstattung über Strafverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung der Berichterstattung über das Strafverfahren gegen Christian Wulff

Schriften zum Strafprozessrecht

Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren findet nichtöffentlich statt. Erst mit Bejahung eines hinreichenden Tatverdachts durch die Staatsanwaltschaft und der Bestätigung durch das Gericht im Zwischenverfahren wird der Vorwurf im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung publik. Nach der Konzeption des Strafprozessrechts soll der Beschuldigte zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte erst dann als potentieller Täter in der Öffentlichkeit erscheinen, wenn der Vorwurf sich zu…

Jan-Philip Schneider

Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung

Eine verfassungsrechtliche Bewertung mit Blick auf die Grenzen staatlichen Strafens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Diese vielzitierte, programmatische Eröffnung der Bundesrechtsanwaltsordnung verdeutlicht die herausgehobene Stellung der Rechtsanwaltschaft in unserem Rechtsstaat.

Rechtsanwälte vermitteln rechtliches Gehör. Die damit einhergehende Verantwortung der Rechtsanwaltschaft löst ein staatliches Bedürfnis aus, Berufspflichtverstöße sanktionieren zu können. Die Bundesrechtsanwaltsordnung sieht…

Marlies Möller

Der Anspruch auf angemessene Vergütung bei Individualvereinbarungen im primären Urhebervertragsrecht

Ein Beitrag zur Auslegung von § 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2 UrhG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Angemessenheit der Vergütung ist ein für die Praxis sehr relevantes Thema. Täglich stellt sich die Frage nach dem redlichen Preis in der urheberrechtlichen Kautelarjurisprudenz, sowohl in der Anwaltschaft als auch in Unternehmen. In anderen zivilrechtlichen Bereichen sind die rechtlichen Vorgaben der Vergütung auf das Übliche oder Taxmäßige begrenzt.

Bei dem urheberrechtlichen Anspruch hat die Rechtswissenschaft auch die Redlichkeit zu beachten. Hier können…

Sebastian Volk

Regulatorische Ansätze zur Förderung der Mediation

Mediationspflicht und kostenrechtliche Maßnahmen im zivilprozessualen Fokus

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Untersuchung hat die Mediation als Verfahren der alternativen Konfliktlösung gegenüber des und als Ergänzung zum Zivilprozess zum Gegenstand und analysiert dabei ausgewählte Ansätze zur Förderung der Mediation. Im Fokus der Analyse steht dabei neben dem Instrument einer Mediationspflicht auch kostenrechtliche Maßnahmen und damit verbunden Ansätze zur stärkeren und aufgeklärten Einbeziehung der Rechtsanwaltschaft als Verfahrens(wahl)berater und Weichensteller zur…

Julia Paschwitz

Verantwortlichkeit von Online-Archiven bei überholter identifizierender Verdachtsberichterstattung

Schriften zum Medienrecht

In der heutigen Zeit ist die Berichterstattung über den Verdacht der Begehung einer Straftat nahezu täglich in den Medien zu finden. Grund dafür ist, dass in der Öffentlichkeit ein großes Interesse an strafrechtlichen Verdächtigungen besteht. Grundsätzlich haben die Medien das Recht über den Verdacht der Begehung einer Straftat zu berichten, sofern sie die für eine solche Berichterstattung vorgesehenen Voraussetzungen einhalten. Denn nur bei Einhaltung der Voraussetzungen…

Florian Pahl

Die Sozialadäquanz im Korruptionsstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein immer noch brisantes Thema im Bereich des Korruptionsstrafrechts: Die Lehre von der Sozialadäquanz. Als Paradebeispiel wird bereits seit Jahrzehnten das Postboten oder Müllwerkern häufig zu Neujahr gewährte Trinkgeld vorgebracht. Dies mag zwar überraschen, dürfte die Amtsträgereigenschaft von Müllwerkern und Postboten mittlerweile doch mehr als fraglich sein; allerdings lässt sich, wie der Verfasser zeigt, die zugrundeliegende Problematik anhand dieses einfachen…