Anfechtungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Marie Weidner
Der Mangelverdacht im Kaufrecht
Das Gesetz billigt dem Käufer Gewährleistungsrechte zu, wenn er eine nicht vertragsgemäße Sache erworben hat. Es folgt dabei einem vermeintlich einfachen Konzept: Ist eine Sache nicht frei von Sachmängeln, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Wie soll allerdings verfahren werden, wenn der Umstand, der die Mangelhaftigkeit der Sache begründen soll, nicht eindeutig ist – wenn nur der Verdacht besteht, dass die Kaufsache nicht frei von Sachmängeln sein könnte? Immer […]
Arne M. Krämer
Die Rückzahlung covenantgestützter Kredite im Spiegel der Insolvenzanfechtung
Eine Analyse des Insidergedankens in §§135, 133 InsO und der präventiven Wirkung des Insolvenzanfechtungsrechts
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Covenants, die es dem Kreditgeber ermöglichen, sich fortlaufend über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers zu informieren und auch auf dessen Entscheidungen Einfluss zu nehmen, sind aus der Praxis der Unternehmensfinanzierung nicht mehr wegzudenken. Hintergrund ist der Wunsch der Kreditgeber, den Eintritt einer Insolvenz von vornherein zu verhindern. So wird versucht, mithilfe der Covenants eine reibungslose Rückzahlung des gewährten Darlehens […]
Karolina Wróblewska
Die rechtliche Stellung des biologischen Vaters im Lichte der Zuordnungsregeln
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen und polnischen Abstammungsrecht
Die Vater-Kind-Zuordnung erfolgt sowohl im deutschen als auch im polnischen Recht nach den gesetzlich vorgeschriebenen Tatbeständen, die ein Risiko der Vaterschaftsaufspaltung mit sich bringen. Kommt es zu einer Vaterschaftsaufspaltung, stellt sich in den beiden Ländern die Frage nach der rechtlichen Stellung des biologischen Vaters. Soweit der rechtliche Vater grundsätzlich alle elterlichen Rechte und Pflichten genießt, wird der biologische Vater in den Hintergrund […]
Pia Rademaker
Die rechtliche Behandlung von Gesellschafterdarlehen im deutschen und österreichischen Recht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Erweiterung der Risikobeiträge der GmbH-Gesellschafter infolge einer Gesellschafter-Fremdfinanzierung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Ich habe die feste Überzeugung, dass dasjenige Land, welches die sichersten, einfachsten und mannigfachsten Rechtsformen für die Vereinigung von Kapital und Personen bietet, vor anderen Nationen, die hierin zurückbleiben, einen wirtschaftlichen Vorsprung gewinnen muss.
Die Insolvenzanfälligkeit von Gesellschaften in der Rechtsform einer GmbH sowie die […]
Kirsten Donner
Die missbräuchliche Anfechtung aktien- und umwandlungsrechtlicher Strukturmaßnahmen
Eine Untersuchung neuerer gesetzlicher Entwicklungen zur Eindämmung des Klagegewerbes im Aktienrecht unter besonderer Berücksichtigung der Finanzmarktkrise
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Anfechtung von Beschlüssen einer Hauptversammlung dient dem individuellen Schutz der (Minderheits-)Aktionäre, aber auch der Durchsetzung eines rechtmäßigen Verhaltens der Gesellschaft. Seit langem wird dieses Instrument und die mit ihr verbundene faktische Registersperre bei grundlegenden Beschlüssen durch sog. Berufskläger jedoch missbraucht, um sich den Lästigkeitswert der Klage durch hohe Vergleichszahlungen abkaufen zu lassen. Die Rechtsprechung steht diesem […]
Roman Wille
Insolvenzanfechtung von Kreditsicherheiten im Konzern
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Innerhalb eines Konzerns verbleiben Darlehensmittel selten bei dem Darlehensnehmer selbst, sondern fließen auch den übrigen Gesellschaften zu. Erhält eine Konzerngesellschaft ein Darlehen, so verlangt das Kreditinstitut in der Regel Sicherheiten (auch) von anderen Gesellschaften des Konzerns. Ohne solche Drittbesicherungen wäre es für das Kreditinstitut nämlich schwierig, oft sogar unmöglich, auf die Vermögensmassen der anderen Gesellschaften zuzugreifen. [...]
Christoph Auchter
Instrumente zur Verhinderung missbräuchlicher Aktionärsklagen
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Verfasser widmet sich der Problematik der „Berufskläger“ im Aktienrecht. Hierbei handelt es sich um Aktionäre, die gehäuft Klagen gegen Hauptversammlungsbeschlüsse von Aktiengesellschaften erheben, um diese sodann gegen mitunter enorme Abfindungen wieder zurückzunehmen. Anhand zahlreicher Beispiele aus der Hauptversammlungspraxis wird dieses „Geschäftsmodell“ näher erläutert. Es basiert darauf, dass eine Beschlussmängelklage mit weit reichenden Wirkungen verbunden […]
Nils Harbeck
Gläubigerbenachteiligung als normative Voraussetzung der Insolvenzanfechtung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Erstmalig stellt ein Werk in der Geschichte der Konkurs- bzw. Insolvenzverordnung die Voraussetzungen der Gläubigerbenachteiligung im Rahmen der Insolvenzanfechtung dar, grenzt diese gleichzeitig zu der Anfechtung des Bürgerlichen Gesetzbuches ab, ohne dabei die Voraussetzungen und Wirkungen der Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz zu vernachlässigen. Der Autor nähert sich den Ausprägungen und dem Gehalt des Merkmals der Gläubigerbenachteiligung durch eine für den Leser […]
Attila Bangha-Szabo
Die rechtsgeschäftliche Unübertragbarkeit des Verbraucherwiderrufsrechts
Zugleich ein Beitrag zur Funktionsweise des Widerrufsrechts gemäß §355 BGB, zur Sukzession in Forderungen und Vertragsverhältnisse sowie zur Übertragbarkeit von Gestaltungsrechten
Die Studie untersucht, ob das Verbraucherwiderrufsrecht gemäß § 355 Abs. 1 S. 1 BGB durch Rechtsgeschäft an eine andere Person übertragen, mithin „abgetreten“ werden kann, und geht an die Fragestellung mittels Untersuchung des Widerrufsrechts an sich sowie mittels Betrachtung des Grundgeschäfts der Rechtsübertragung – oder Sukzession – heran.
Die Darstellung der Entwicklungsgeschichte der §§ 355 ff. BGB sowie der Voraussetzungen, des Schutzzweckes und […]
Holger Schlie
Die Anfechtung von Unterlassungen nach der Insolvenzordnung und dem Anfechtungsgesetz
Unter besonderer Berücksichtigung des §132 Abs. 2 InsO
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
In Rechtsprechung und Literatur war bereits zu Zeiten der Konkursordnung lange anerkannt, dass nicht nur positive Rechtshandlungen, sondern auch Unterlassungen anfechtbar seien. Dies ist in §129 Abs. 2 InsO und §1 Abs. 2 AnfG zwar nunmehr positiv rechtlich nachvollzogen. Weiterhin soll im Rahmen der Unterlassensanfechtung dem gegenüber der Konkursordnung mit §132 Abs. 2 InsO völlig neu geschaffenen Anfechtungstatbestand der besonderen Insolvenzanfechtung besonderes […]