Wissenschaftliche Literatur Anfechtung

Johannes Georg Jacobs

Der Missbrauch der aktienrechtlichen Anfechtungsklage im Lichte des ARUG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem ARUG ist die Aktienrechtsreform in Permanenz in eine weitere Runde gegangen und zielt in der Tradition des UMAG auch auf die Eindämmung missbräuchlicher Anfechtungsklagen von Aktionären. Das Phänomen räuberischer Aktionäre wird jedoch auch durch das ARUG nicht gelöst, sondern erfährt lediglich Akzentverschiebungen.

Der Autor untersucht die Frage, ob die Neuregelungen geeignet sind, dem Problem missbräuchlicher Anfechtungsklagen von Aktionären Herr zu…

Angie Genenger

Vom Erzeuger zum Vater?

Zur rechtlichen Stellung des biologischen Vaters unter besonderer Berücksichtigung des Rechts zur Anfechtung der Vaterschaft

Studien zum Familienrecht

Im Rahmen des zum 30.4.2004 neu gefassten § 1600 BGB hat der Gesetzgeber ein völliges Novum im Bürgerlichen Gesetzbuch geschaffen: ein Anfechtungsrecht des biologischen Vaters, ein Anfechtungsrecht desjenigen Mannes, der zwar leiblicher Vater des Kindes ist, aber (noch) nicht als rechtlicher Vater nach § 1592 BGB legitimiert wurde.

Die gesetzliche Legitimation der Vaterschaft nach § 1592 BGB hat in zahlreichen Bereichen entscheidende Auswirkungen zur Folge.…

Anja Herzberg

Bestandsverkäufe durch genossenschaftlich verfasste Wohnungsunternehmen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Wohnungs(bau)genossenschaften müssen sich den gleichen Herausforderungen stellen wie alle anderen am Wohnungsmarkt tätigen Unternehmen. Schwierigkeiten bereiten hierbei immer wieder die Besonderheiten der genossenschaftlichen Rechtsform. Die bei Wohnungsunternehmen in der Rechtsform der GmbH oder Aktiengesellschaft unkomplizierte Veräußerung von Wohnungsbeständen verursacht bei Wohnungs(bau)genossenschaften eine Vielzahl von Fragen und Problemen im Bereich des…

Julius Beck

Die Familienstiftung

Eine rechtsvergleichende Darstellung der Stiftungsrechte der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Österreich, des Fürstentums Liechtenstein und der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Berücksichtigung von Anfechtungs- und Pflichtteilsrecht sowie Aufsichts- und Steuerrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Stiftungen sind en vogue. Privatnützige Familienstiftungen sind sehr unterschiedlich geregelt. Sie helfen nur, wenn die jeweilige Rechtsordnung dem oder der Stifter/in ausreichende Planungssicherheit gewährt und die allgemeinen Rahmenbedingungen – insbesondere auch das Steuerrecht – akzeptabel sind.

Die Dissertation von Julius Beck stellt handbuchartig die wesentlichen rechtlichen und praxisrelevanten Rahmenbedingungen für die privatnützige Familienstiftung der…

Erbo D. Heinrich

Die Abwehr des Mißbrauchs der aktienrechtlichen Anfechtungsklage durch Einschränkung des Klagerechts

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Erhebung mißbräuchlicher Anfechtungsklagen stellt nach wie vor ein Problem dar, dem weder durch die Rechtsprechung noch durch den Gesetzgeber wirkungsvoll Einhalt geboten wurde. Auch das UMAG läßt genügend Freiraum, der von Berufsopponenten zur mißbräuchlichen Klageerhebung genutzt werden kann. Neuere Reformvorschläge scheinen insoweit ebenfalls nicht geeignet, das Problem zu beseitigen.

Der Verfasser untersucht die Funktionen der Anfechtungsklage und kommt zu…

Kathleen Bornmann

Die Struktur der strafprozessualen Beschwerde

insbesondere im Hinblick auf die Anfechtung von Zwangsmaßnahmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wird die Beschwerde für begründet erachtet, so erlässt das Beschwerdegericht nach § 309 Abs. 2 stopp zugleich die in der Sache erforderliche Entscheidung. Rechtsprechung und Literatur folgerten aus dem Wortlaut dieser Vorschrift lange Zeit einheitlich, dass das Beschwerdegericht grundsätzlich eine eigene Sachentscheidung zu treffen habe.

Die neuere Rechtsprechung scheint nun, einen anderen Weg einzuschlagen. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts…

Oliver Knodel

Kapitalsicherung und Gläubigeranfechtung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ziel der Untersuchung ist die dogmatische Aufarbeitung und der Vergleich der Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung und der Kapitalsicherungsregelungen in der GmbH. Hierdurch soll eine Auflösung von Konfliktsituationen zwischen Gläubigeranfechtung und Kapitalsicherungsvorschriften nach feststehenden Kriterien ermöglicht werden.

Ausgangspunkt ist der Konflikt zwischen einem Gläubiger eines Gesellschafters und Gläubigern einer Gesellschaft, dargestellt am Beispiel…

Oliver Christopher Seemann

Anforderungen an ein Beschlussmängelrecht der Personengesellschaften

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Gegenstand der Studie ist die Entwicklung eines Beschlussmängelrechts der Personengesellschaften, das in einen konkreten Gesetzgebungsvorschlag überführt wird. Während die im Sommer 2020 bei der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg eingereichte Fassung die Regelungen des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) noch nicht berücksichtigen konnte, nimmt die Druckfassung der Arbeit auch die am 1. Januar 2024 in Kraft getretenen §§ 110 ff. HGB in…

Oliver Sadrettin Seran

Türkisches Tarifvertragsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der türkischen Tarifvertragsgeschichte entstand die kollektive Handlungsfähigkeit anders als in der Entwicklung in den westlichen Industrieländern nicht durch die Arbeitnehmerbewegung „von unten“ erkämpft, sondern per Gesetzesregelung diktiert. Da die Türkei keine richtige industrielle Revolution erlebt hat, wurde das Tarifvertragsrecht als vom Staat angebotenes Recht angesehen. Die gesetzliche Regelung im türkischen Tarifvertragsrecht wurde zuerst im türkischen…

Oliver Laura Paulßen

Vorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse

Eine Untersuchung der Ausführungspflicht während der Schwebezeit

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren.

Infolgedessen liegt aus der Sicht des Vorstands der Aktiengesellschaft, der gemäß § 83 Abs. 2 AktG grundsätzlich zur unverzüglichen Ausführung solcher…