Wissenschaftliche Literatur Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mirja Brüning

Probleme des Reisevertrags- und Reiseversicherungsrechts

– Frist des § 651g BGB, Kündigung wegen höherer Gewalt gemäß § 651j BGB, „unerwartete schwere Erkrankung“ und gerichtliche Zuständigkeit –

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Reisevertrags- und das Reiseversicherungsrecht stellen ein Rechtsgebiet mit erheblicher wirtschaftlicher Relevanz dar. Eine Reise verbindet der Urlauber häufig mit hohen Erwartungen. Entwickelt sich diese nicht wunschgemäß, ist das nicht nur für den Reisenden sehr unbefriedigend, sondern auch für den Reiseveranstalter, was umso mehr gilt, wenn die Erschwernisse für den Urlaub nicht aus dessen Sphäre resultieren, sondern durch Einflüsse von außen hervorgerufen werden.…

Anette Lühring

Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Eine vergleichende Analyse der Rechtslage in Frankreich, Italien und Deutschland unter Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG vom 5. April 1993

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit zeigt die Probleme einer Richtlinienumsetzung im Detail auf. Eine Richtlinie trifft mit ihrer eigenen Systematik und Dogmatik auf völlig unterschiedliche nationale Regelungssysteme. Die Integration einer Richtlinie in nationale Systeme kann zu unterschiedlichen Formen der Umsetzung und gelegentlich zu Diskrepanzen führen.

Dies wird auf dem Gebiet der missbräuchlichen Klauseln in Verbraucherverträgen untersucht. Die untersuchten Rechtsordnungen hatten…

Anette Kirsten Baier

Europäische Verbraucherverträge und missbräuchliche Klauseln

Die Umsetzung der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen in Deutschland, Italien, England und Frankreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Missbräuchliche Klauseln – das sind solche Klauseln, die die wirtschaftlich überlegene Vertragspartei einseitig formuliert und dem Vertragspartner vorschlägt, ohne dass dieser Einfluss auf ihren Inhalt nehmen kann. In einer sich stets im Wachstum befindlichen Konsumgesellschaft sind Verträge mit solchen standardisierten Klauseln – auch AllgemeineGeschäftsbedingungen genannt – unausweichlich. Die Gefahr dabei ist die unzureichende Berücksichtigung der Interessen des…

Britta Carmen Deimel

Notarielle Verbraucherverträge

Kontrollunterworfenheit notarieller Verbraucherverträge nach Maßgabe der §§305ff. BGB

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Durch § 310 Abs. 3 BGB als Nachfolgebestimmung zu § 24a AGBG stellt sich vermehrt die Frage nach der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Notarverträge.

Konnte für den notariell vermittelten Vertragsschluss in der Vergangenheit regelmäßig auf das fehlende "Stellen" der Vertragsbedingungen durch eine Vertragspartei verwiesen werden, um daraus die Unanwendbarkeit AGB-rechtlicher Vorschriften herzuleiten, so ist dieser Weg nach dem Wortlaut des § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB…