Wissenschaftliche LiteraturAllgemeine Geschäftsbedingungen

Elektronische Agenten in der virtuellen Welt

Ein Beitrag zu Rechtsfragen des Vertragsschlusses, einschließlich der Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen, des Verbraucherschutzes sowie der Haftung

Recht der Neuen Medien

Elektronische Agenten finden zunehmend in der virtuellen Welt des Internets Anwendung. Die rechtliche Situation ist jedoch noch weitgehend ungeklärt. Die damit einhergehende Rechtsunsicherheit kann der Nutzung dieser zukunftsweisenden Technologie erhebliche Schwierigkeiten bereiten.

Nur wenn…

Die datenschutzrechtliche Einwilligung nach §§ 4 Abs. 1, 4a BDSG – ein zukunftsfähiges Institut?

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Die datenschutzrechtliche Einwilligung ist „genuiner Ausdruck“ des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, gerade für die Datenverarbeitung im Privatrechtsverkehr. Der Datenschutz und der Umgang mit persönlichen Daten sind durch Datenmissbrauchsskandale und das enorme technische Potenzial moderner…

Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurden Arbeitsverträge der verschärften richterlichen Kontrolle anhand der §§ 305 ff BGB unterstellt. Die vorliegende Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Gesetzesnovelle. Die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht werden kritisch…

Der Eigentumsvorbehalt des Baustofflieferanten in der Bauinsolvenz

Unter besonderer Berücksichtigung von Abschlagzahlungen und Tilgungsbestimmungen

Studien zum Zivilrecht

Dieses Buch befasst sich mit den rechtlichen Problemen, denen sich häufig Baustofflieferanten in der Insolvenz des Bauunternehmers ausgesetzt sehen.

Das Kernthema ist der verlängerte Eigentumsvorbehalt als Kreditsicherungsmittel in der Bauinsolvenz. Dabei wird insbesondere auf die Folgen eingegangen, die…

Missbräuchliche Vertragsklauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr in Frankreich und Deutschland

Studien zum Vertragsrecht

Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung ist die rechtliche Behandlung, die missbräuchliche Vertragsklauseln im unternehmerischen Verkehr in Deutschland und Frankreich erfahren. Dies erscheint nicht zuletzt vor dem Hintergrund der in beiden Ländern geforderten und teilweise schon begonnenen Reform des…

Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen

Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB

Studien zum Vertragsrecht

Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen,…

Die Umsetzung europäischer Richtlinien im Privatrecht

Die Klauselrichtlinie in Deutschland, Großbritannien und Frankreich

Studien zum Zivilrecht

Seit ihrer Gründung hat die Europäische Gemeinschaft durch rege Rechtssetzungstätigkeit die nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten in vielen Bereichen beeinflusst und umgestaltet. In jüngerer Zeit hat die Angleichung der Privatrechtsordnungen zunehmend an Bedeutung gewonnen. Was lange als Randdisziplin des…

Geltungserhaltende Reduktion formularvertraglicher Schönheitsreparaturklauseln

Studien zum Zivilrecht

Die Übertragung der grundsätzlich dem Vermieter obliegenden Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist gängige Praxis in Formularmietverträgen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat jedoch in den vergangenen Jahren zahlreiche Schönheitsreparaturklauseln wegen einer unangemessenen…

Produktaktivierung und Registrierung bei Software für den Massenmarkt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Softwarepiraterie ist besonders für die Hersteller von Massensoftware ein großes wirtschaftliches Problem. Seit langem ist die Softwareindustrie bestrebt, ihre Produkte vor unerlaubter Nutzung zu schützen. Aktuell versucht sie dies durch Produktaktivierungs- und Registrierungsmechanismen. Zur Aktivierung muss der…

Anlegerschutz bei der Emission von Schuldverschreibungen

unter besonderer Berücksichtigung der Frage der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Emissionsbedingungen

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Der Emission von Schuldverschreibungen kommt erhebliche volks- und betriebswirtschaftliche Bedeutung zu. Schuldverschreibungen sind dabei durch extremen Variantenreichtum gekennzeichnet. Sie reichen bei fließenden Übergängen von klassischen Finanzierungsprodukten zur Fremdkapitalgenerierung von Unternehmen,…