Wissenschaftliche LiteraturAkteneinsichtJura

Claudia-Simone Rohde

Der Gemeinderat als Kontrollorgan

Informationsrechte und Akteneinsicht in Baden-Württemberg

Studien zur Rechtswissenschaft

In der Verfassungswirklichkeit der Gemeinden findet zunehmend eine Entmachtung der ehrenamtlichen Gemeinderäte zugunsten der hauptamtlichen Verwaltung statt. Dies läßt sich mit dem Informationsvorsprung und der Fachkenntnis der Verwaltung, den unzulänglichen Informationen sowie mit fehlenden Kontrollmöglichkeiten…

Claudia-Simone Michael Sitsen

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Informationszugang nach dem IFG

Studien zum Verwaltungsrecht

Zum 1.1.2006 wurde in Deutschland ein Schritt vollzogen, der in den letzten Jahren bereits in vielen demokratischen Staaten getan worden ist. Im Englischen auch als "Freedom of Information" bekannt, wird die Freiheit der staatlichen Informationen durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun auch in Deutschland…

Claudia-Simone Mark Jahn

Das Informationszugangsrecht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Schleswig-Holstein

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat das "Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein" (IFG- SH) verabschiedet. Damit geht Schleswig-Holstein einen neuen Weg in der Informationspolitik. Informationen sind die neue Produktivkraft unserer Gesellschaft. Die soziale und…

Alexander Meyer

Das Akteninformationsrecht des Beschuldigten

nach §147 StPO i.d.F. des StVÄG 1999

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das durch § 147 StPO vermittelte Recht auf Informationen aus den Akten eines Strafverfahrens ist unerlässliche Voraussetzung effektiver Strafverteidigung. Ihm kommt damit besondere Bedeutung in der täglichen Praxis des Strafverteidigers zu. Das Akteninformationsrecht ist Ausdruck des Rechtsstaatsprinzips und fußt…

Michael Rietmann

Zur Strafbarkeit von Verfahrenshandlungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Einfluss des Prozessrechts auf das materielle Strafrecht. Es wird aufgezeigt, dass Handlungen von Prozessbeteiligten, die unter Zugrundelegung der herrschenden Dogmatik und Rechtsprechung eigentlich strafbar sein müssten, aufgrund des Umstandes, dass sie in einem rechtlich…