AEUV
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kathrin Kruse
Entsendung von Arbeitnehmern und grenzüberschreitende Tätigkeit Selbständiger nach der VO (EG) Nr. 883/2004
Studien zur Rechtswissenschaft
Vor dem Hintergrund zunehmender wirtschaftlicher Verflechtungen einzelner Unternehmen sowie der wachsenden Europäisierung des Arbeitsmarktes erlangen vorübergehende grenzüberschreitende Betätigungen in Gestalt der Entsendung von Arbeitnehmern und der vorübergehenden Tätigkeit Selbständiger in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union […]
Sabine Warnebier
Grenzüberschreitende Abfallverbringung im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz, freiem Warenverkehr und Dienstleistungen von allgemeinem öffentlichem Interesse
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist auf europäischer Ebene durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 streng reglementiert, um Risiken für die menschliche Gesundheit und Umwelt zu minimieren. Mit der Novellierung der Abfallverbringungsverordnung im Jahre 2006 wurden die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten erheblich ausgeweitet, die […]
Ewa Seela
Die Freizügigkeit der Rechtsanwälte in der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung der Umsetzung des Unionsrechts in Polen
Studien zum Völker- und Europarecht
Im Zuge einer ständig zunehmenden Internationalisierung der Wirtschaft und des wachsenden Waren- und Technologietransfers sowie der Globalisierung besteht ein Bedarf an grenzüberschreitend tätigen Rechtsanwälten. Die internationale Verflechtung der Wirtschaft, in die die exportorientierte deutsche Wirtschaft besonders stark eingebunden ist und […]
Philipe Kutschke
Ehemalige staatliche Hoheitszeichen als Marke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Buch befasst sich mit Kennzeichen staatlichen Ursprungs. Besonderes Augenmerk liegt nicht nur auf den klassischen Hoheitszeichen wie z.B. Staatsflaggen und anderen Hoheitssymbolen, sondern auch auf solchen Wort-, Bild- und Farbzeichen, die in vormals staatlich monopolisierten Wirtschaftsbereichen von Staatsunternehmen verwendet und nach der […]
Christoph Lohmann
Die Europarechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung in der Fassung des JStG 2008
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Hinzurechnungsbesteuerung nach den §§ 7 ff. AStG wurde schon sehr früh als nicht mit dem Europarecht konform identifiziert. Durch die Entscheidung des EuGH in der Rs. Cadbury Schweppes musste der deutsche Gesetzgeber reagieren. Mit § 8 Abs. 2 AStG wurde durch das JStG 2008 die Möglichkeit der Exkulpation in Bezug auf EU- und […]
Benjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem […]
Thomas Thaller
Die deutsche GmbH und die britische Private Limited Company im Vergleich aus Sicht des deutschen Rechtsanwenders
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Durch die Entscheidungen Centros, Überseering, Inspire Art und SEVIC aus den Jahren 1999 – 2005 hat der EuGH den unbeschränkten Wettbewerb zwischen den verschiedenen europäischen Gesellschaftsformen ermöglicht. Aus dieser Rechtsprechung ergibt sich, dass die Niederlassungsfreiheit nach Art. 49, 54 AEUV für alle […]
Tim Christian Gießelmann
Die gesetzlichen Informationspflichten im Spannungsfeld zwischen Verbraucherschutz und Privatautonomie
Zur Geltungskraft und Einordnung des Grundsatzes caveat emptor im nationalen bürgerlichen Recht
Schriften zum Verbraucherrecht
Die Förderung von Verbraucherinteressen sowie die Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus und das darin enthaltene Recht des Verbrauchers auf Information sind in Art. 169 AEUV statuiert und somit auf europäischer Ebene als „Grundrecht des Verbrauchers auf Information“ ausgestaltet worden. Durch entsprechende Vorgaben in Form von […]
Tobias Haubner
Public Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP ) zusammenfassen. [...]
Anna Labitzke
Die Beschränkung von Auslandsinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen
Eine Untersuchung der Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht – Zugleich ein Beitrag zu außenwirtschaftsrechtlichen Entschädigungsfragen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin untersucht das Elfte Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung. Dieses Gesetz ermöglicht Untersagungen ausländischer Direktinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob diese Kontrollmöglichkeit bzw. tatsächliche ergangene Untersagungen einen […]