AEUV
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Birthe Rautenstrauch
Open-Source-Computersoftware zwischen Urheber- und Kartellrecht
Die Verletzung von Art 101 AEUV / §1 GWB durch Open-Source-Computersoftwarelizenzen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Im Jahr 2005 verklagte der Programmierer Daniel Wallace die gemeinnützige Free Software Foundation in den USA auf Schadensersatz. Hintergrund des folgenden Rechtsstreits war, dass es sich bei der Free Software Foundation um die Herausgeberin der weltweit und auch in Deutschland bekanntesten und gebräuchlichsten […]
Johannes Wedekind
Die Mitbestimmungsbefugnisse des Europäischen Parlaments im Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik
Studien zum Völker- und Europarecht
Aufgrund der fortschreitenden Globalisierung ist in den vergangenen Jahren der Welthandel und somit auch die Bedeutung der Gemeinsamen Handelspolitik stetig gewachsen. Inzwischen ist die Europäische Union mit einem Anteil von 18% am weltweiten Im- und Export zur größten Handelsmacht der Welt aufgestiegen. Diese Entwicklung wurde vor allem durch […]
Elena Chertkova
Das Fremdbesitzverbot im deutschen Apothekenrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin stellt einleitend die historische Entwicklung des Apothekenrechts in Deutschland dar. Sie untersucht insbesondere untersucht, wie es zum geltenden Apothekengesetz mit seinem Fremd- und Mehrbesitzverbot gekommen ist, um herauszuarbeiten, worauf die Vorstellungen des Gesetzgebers basieren und ob sie noch heute ihre Berechtigung […]
Dominik Rabe
Der „Verwaltungsakt“ nach deutschem und nach spanischem Recht
Anforderungen an eine europäische Einzelfallentscheidung
Für die notwendige Herausbildung europäischen Verwaltungsrechts müssen insbesondere die nationalen Verwaltungsrechtsordnungen miteinander verglichen werden. So lassen sich bereits bestehende einheitliche Grundsätze und Rechtsinstitute des Verwaltungsrechts der Mitgliedstaaten feststellen. Auf Grundlage dessen können dann Möglichkeiten […]
Katharina Johanna Müller
Kollektive Normung und wesentliche Schutzrechte aus der Perspektive des europäischen Wettbewerbsrechts
Unter besonderer Berücksichtigung der Horizontalleitlinien der Europäischen Kommission
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Der derzeit im Mobilfunksektor herrschende „Patentkrieg“ hat dazu geführt, dass das Spannungsverhältnis zwischen kollektiv ausgearbeiteten Normen, wesentlichen Schutzrechten und Wettbewerbsrecht verstärkt in den Fokus rechtspolitischer Diskussionen gelangt ist. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die Rolle der verschiedenen Instrumente der […]
Daniel Müller
Der Europäische Betriebsstättenbegriff
Unter besonderer Berücksichtigung des primärrechtlichen Zweigniederlassungsbegriffs
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Betriebsstättenbegriff ist von zentraler Bedeutung sowohl im nationalen als auch im internationalen Steuerrecht. Entsprechend ausführlich ist er in diesen Rechtskreisen bereits untersucht und gewürdigt worden. Im Europäischen Recht taucht der Begriff Betriebsstätte auf dem Gebiet der direkten Steuern lediglich in einigen […]
Aeryung Jung
Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene
– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die […]
Oliver Kittner
Die Errichtung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts
Ein Beitrag zur Kompetenzlehre und zu verwaltungsrechtlichen Strukturen der Europäischen Union
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Abhandlung behandelt grundlegende verfassungs- sowie verwaltungsrechtliche Fragen der EU bei der Gründung von sog. vertragsfremden Einrichtungen oder Agenturen. Am Beispiel des Europäischen Innovations- und Technologieinstitutes (EIT) beschäftigt sich der Verfasser mit den Fragen, ob die EU Agenturen nach dem Primärrecht errichten darf, […]
Philipp Theodor Macke
Ertragsteuerliche Organschaft im grenzüberschreitenden Unternehmensverbund
Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen
Im Rahmen dieser Veröffentlichung werden besondere Probleme bei der Bildung ertragsteuerlicher Organschaften (§§ 14 ff. KStG, § 2 Abs. 2 GewStG) unter Beteiligung ausländischer Gesellschaften untersucht und vor dem Hintergrund europarechtlicher Grundfreiheiten sowie abkommensrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsätze kritisch gewürdigt. […]
Alexander Jüchser
Die Beteiligung am Kartell
Studien zur Rechtswissenschaft
„Die Beteiligung am Kartell“ behandelt die Frage, wer als Beteiligter eines von Art. 101 Abs. 1 AEUV umschriebenen Verhaltens anzusehen ist und damit den möglichen Sanktionen (Bußgeld, Schadensersatz) ausgesetzt ist. Dabei werden eine Vielzahl von Konstellationen, in denen die Beteiligteneigenschaft zu problematisieren ist, anhand der […]