Wissenschaftliche Literatur ABS

Miriam Schoeps

Die rechtliche Beurteilung kommerzialisierten Sexualverhaltens anhand außerrechtlicher Maßstäbe

Studien zur Rechtswissenschaft

Kommerzialisiertes Sexualverhalten bedeutet die Vermarktung menschlicher Sexualität. Es tritt heute in unterschiedlichen Formen in Erscheinung. Neben der Prostitution umfaßt der Begriff des kommerzialisierten Sexualverhaltens auch die Pornographie, den Telefonsex, die "Schaustellung von Personen" in Peep-Shows, Live-Shows etc. Zudem eröffnet das Internet ein neues Forum für die Vermarktung menschlichen Intimverhaltens. [...]

Ingolf Prinz

Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen

Individualarbeitsrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Problematik

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Arbeitgeber darf eine Tariflohnerhöhung auf eine übertarifliche Zulage nur dann anrechnen, wenn die Zulage eine bloße Erhöhung des Tariflohns darstellt. Eine Anrechnung verbietet sich, wenn durch die Zulage besondere Arbeitserschwernisse vergütet werden, die im Tarifvertrag nicht geregelt sind.

Eine erlaubte Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen unterliegt der Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG, soweit hierbei…

Dirk Schöneweiß

Die parlamentarische Kontrolle der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit befaßt sich mit den verfassungsrechtlichen Konsequenzen der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht. Diese besondere Art der Auslegung beruht zumeist auf der sogenannten späteren Praxis der Vertragspartner zu völkerrechtlichen Verträgen. Diese kann im Einzelfall zu einer Vertragsänderung führen, ohne dass es dabei zum Abschluss eines nach Art. 59 Abs. 2 GG zustimmungsbedürftigen Änderungsvertrags gekommen wäre. Damit stellt sich die Frage, ob auch solche…

Stephan Karlsfeld

Das Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer beim Betriebsübergang nach dem Umwandlungsgesetz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit behandelt das Schnittfeld zwischen dem Übergang der Arbeitsverhältnisse beim Betriebsübergang gem. § 613a Abs. 1 S. 1 BGB und dem Übergang von Rechten und Pflichten aufgrund (partieller) Gesamtrechtsnachfolge bei der übertragenden Umwandlung von Unternehmen.

Die Aktualität und erhebliche Praxisrelevanz der Problematik zeigt sich daran, daß sich inzwischen auch die Rechtsprechung damit zu befassen hatte (BAG, DB 2000, S. 1966 f. und ArbG Münster, NZA-RR…

Bernhard Georg Beinert

Der Umfang der Rechtskraft bei Teilklagen

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor geht in dieser Arbeit der Frage nach, ob der Kläger nach rechtskräftigem Abschluss des mit der Teilklage in Gang gesetzten Verfahrens noch zusätzliche Forderungen aus dem bereits abgeurteilten Rechtsverhältnis erheben kann, oder ob dem die materielle Rechtskraft in ihrer Funktion als negative Prozessvoraussetzung entgegensteht. Im selben Umfang, in dem man dem Kläger die Möglichkeit einräumt, Nachforderungen zu stellen, nötigt man den Beklagten dazu, sich…

Christian Levedag

Die Begünstigung der gewerblichen Einkünfte

Eine verfassungs- und europarechtliche Untersuchung zu §32c EStG und den „Brühler Empfehlungen“

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die nominelle Steuerbelastung der Gewinne deutscher Unternehmen ist im internationalen Vergleich traditionell hoch. Dies liegt an hohen Steuersätzen im Bereich der Ertagsteuern und an der Belastung der Unternehmen durch ein Vielartensteuersystem.

Deutsche Einzel- und Personenunternehmen unterliegen der Gewerbesteuer und die einzelnen Unternehmer persönlich der Einkommensteuer. Im Vergleich zu den übrigen in § 2 EStG aufgelisteten Einkunftsarten ergibt sich für die…

Reinhard Regner

Fahrlässigkeit bei Konkursdelikten

Sorgfaltspflichten der handelsrechtlichen Buchführung und ihre Bedeutung im Konkursstrafrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit untersucht den Fahrlässigkeitstatbestand des § 283 Abs. 1 Nr. 5 i.V.m. Abs. 5 Nr. 1 StGB in der Tatbestandsalternative der fahrlässig mangelhaften Buchführung. Nach dieser Vorschrift macht sich strafbar, wer bei Überschuldung oder drohender/eingetretener Zahlungsunfähigkeit Handelsbücher, zu deren Führung er gesetzlich verpflichtet ist, so führt, dass die Übersicht über sein Vermögensstand erschwert wird. Das Bezugsobjekt der Untersuchung ist das fahrlässige…

Martina Vollmar

Der entgeltliche Erbvertrag

Konstruktion und Rechtsfolgen

Studien zur Rechtswissenschaft

Ein entgeltlicher Erbvertrag liegt vor, wenn die im Erbvertrag bedachte Person im Gegenzug eine Gegenleistung an den Erblasser erbringt. Bei diesem Geschäft können Leistungsstörungen auftreten: Der Erbvertrag ist unwirksam oder die bedachte Person leistet nicht. In diesen Fällen zeigt sich, daß die erbvertraglichen Vorschriften keine ausreichende Regelung darstellen. Daher wird u.a. über die entsprechende Anwendung der Leistungsstörungsvorschriften für Schuldverträge…

Michael Kammann

Die illegale Beschäftigung von Ausländern

(unter besonderer Berücksichtigung der Vorschriften des SGB III und des AÜG)

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Arbeitsrecht wird im Wesentlichen zwischen drei Kernbereichen der illegalen Beschäftigung differenziert. Man unterscheidet zwischen der illegalen Ausländerbeschäftigung, der illegalen Arbeitnehmerüberlassung und der Schwarzarbeit i.S.d. § 1 BillBG. Zu diesen Erscheinungsformen kommt in der Regel noch begleitend hinzu, daß die Beteiligten weder die geschuldeten Sozialversicherungsabgaben (Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherungsbeiträge) noch die geschuldeten…

Angela Schenk

Gegenüberstellung im Strafverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung der psychologischen Forschung und des englischen Strafprozesses

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Wiedererkennen eines Straftäters durch Gegenüberstellung des Verdächtigen mit dem Tatzeugen herbeizuführen, ist seit ungefähr hundert Jahren eine häufig angewandte Methode in der Kriminalistik. Heute werden Gegenüberstellungen weitgehend als sog. Wahlgegenüberstellungen durchgeführt, bei denen der Zeuge aus einer Reihe von Personen diejenige wiedererkennen soll, die von ihm im Zusammenhang mit der Tat beobachtet wurde.
Dieses Verfahren stellt für die…