Wissenschaftliche Literatur ABS

Veit Hans Karl Voßberg

Inhaltskontrollen von arbeitsvertraglichen Entgelthöheregelungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In neuerer Zeit nimmt der Grad der Tarifbindung stetig ab. Aufgrund der zugleich steigenden Zahl an Arbeitslosen wird die Vertragsparität zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern weiter gestört. Dies kann die Zunahme von ungünstigen Arbeitsbedingungen, insbesondere von unangemessenen Entgelthöheregelungen, fördern. Aus diesem Grund wird in Gewerkschaftskreisen und in der Politik zunehmend die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns gefordert. Da die Frage der…

Tilmann Peters

Anlassunabhängige Personenkontrollen

Zur Verfassungsmäßigkeit der entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen in den Polizeigesetzen der Länder und im Bundesgrenzschutzgesetz

Studien zum Verwaltungsrecht

Kaum eine Thematik des Polizeirechts hat Rechtsprechung und Literatur in der jüngsten Zeit so beschäftigt wie die Möglichkeit so genannter anlassunabhängiger Personenkontrollen. In einer Reihe von Landespolizeigesetzen und im Bundesgrenzschutzgesetz wurden in den letzten Jahren entsprechende Ermächtigungsgrundlagen normiert, die es der Polizei ermöglichen, ohne konkreten Anlass Identitätsfeststellungen und damit zusammenhängende weitere Maßnahmen vorzunehmen. So lautet…

Michael Jesser

Täter-Opfer-Ausgleich und Wiedergutmachung im Steuerstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Verbrechensbekämpfungsgesetz wurde zum 01.12.1994 namentlich in § 46a StGB der Täter-Opfer-Ausgleich und die Schadenswiedergutmachung aufgenommen. Mit dieser Regelung sollte den in nahezu dreizehn Jahren gesammelten positiven Erfahrungen aus Praxismodellen im Bereich des Jugendstrafrechts Rechnung getragen werden.

Inzwischen hat sich diese Art der Konfliktbewältigung als alternative Reaktion auf Straftaten herauskristallisiert. Aufgrund dessen ist die…

Gunnar Formann

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof

Kompetenzen und Organisation der Bundesanwaltschaft zwischen Bundesstaat und Gewaltenteilung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Behörde des Generalbundesanwalts aufzuzeigen. Dabei orientiert sie sich an zwei Grundsätzen des Grundgesetzes, der Gewaltenteilung und dem Bundesstaatsprinzip.

Es wird der Frage nachgegangen, ob die Abhängigkeit des Generalbundesanwalts von der Bundesregierung durch die Vorgaben des Grundgesetzes für die Struktur von Exekutivorganen vorgegeben ist und inwieweit Reformvorhaben, wie die…

Matthias Kohlenbach

Das Verhältnis der Aufsichtsräte im Aktiengesellschaftskonzern

Unter besonderer Berücksichtigung der Risikomanagementsysteme nach KonTraG

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das KonTraG und vor allem der durch dieses Gesetz neu eingefügte § 91 Abs. 2 AktG verändern die Anforderungen, die an eine ordnungsgemäße Überwachung der Geschäftsleitung durch den Aufsichtsrat zu stellen sind. Der Gesetzesbegründung zu Folge sind die Pflichten im Zusammenhang mit § 91 Abs. 2 AktG im Rahmen der bestehenden gesellschaftsrechtlichen Möglichkeiten konzernweit zu verstehen.

Dennoch gibt es bisher kaum Stellungnahmen zu der konzernweiten Ausgestaltung…

Matthias Uta Rausch

Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Italien

Ein Vergleich zum deutschen Recht unter besonderer Berücksichtigung der EU-Richtlinie 93/13 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Studien zur Rechtswissenschaft

Richtlinien sind derzeit das wichtigste Mittel zur Angleichung des Privatrechts in der Europäischen Union. Die unterschiedliche Umsetzung von Richtlinien durch die Mitgliedstaaten kann die Erreichung dieses Ziels gefährden und vor allem zu Wettbewerbsverzerrungen und einem unterschiedlichen Verbraucherschutz in der Europäischen Union führen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Italien im Vergleich zu Deutschland.…

Alexandra Lindemeier

Waffen- und Chancengleichheit im deutschen und englischen Zivilprozess

- Eine rechtsvergleichende Betrachtung -

Studien zur Rechtswissenschaft

Die vorliegende Arbeit untersucht im Wege des Rechtsvergleichs, wie das deutsche und das englische Zivilprozessrecht die vom Ursprung her gleiche Rechtsidee im Institut der Waffen- und Chancengleichheit bzw. des equal footing umsetzen und auf diese Weise ein faires Verfahren garantieren. Allgemein gesprochen geht es dabei um die Gleichwertigkeit der prozessualen Stellung der Parteien. Auf europäischer Ebene hat dieser fundamentale Rechtsgrundsatz in dem aus Art. 6 Abs. 1…

Alexandra Erika Biedlingmeier

Beschäftigungsförderung in Deutschland und das Europäische Beihilfeverbot

Studien zur Rechtswissenschaft

Arbeitsförderung wird in der BRD und anderen Mitgliedstaaten der EU zu einem großen Teil durch Gewährung finanzieller Anreize an Arbeitgeber betrieben. Dabei wächst das Bedürfnis nach Arbeitsförderung mit steigenden Arbeitslosenzahlen. Diese auf Verbesserung der Stellung der Arbeitnehmer gerichtete Maßnahmen kommen jedoch auch den Unternehmen zugute. Insbesondere in Krisensituationen sind diese hieran besonders interessiert, um die eigenen Arbeitskosten zu senken.…

Alexandra Ricarda Luise Boenigk

Auswirkungen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes auf die Schweigepflicht der Ärzte

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Schutz der Persönlichkeit nach dem Tode ist ein lebendiges Rechtsinstitut, denn um seine Rechtsgrundlagen und seinen Regelungsgehalt rankt sich eine heftige Diskussion. In diesem Streit nimmt die postmortale berufliche Schweigepflicht ob ihrer herausragenden praktischen Bedeutung einen besonderen Stellenwert ein.

Nicht selten stellen Erbprätendenten die Testierfähigkeit des Erblassers im Streit um den Nachlass in Zweifel. Denn ein im Zustand der…

Alexandra Besir Fatih Dogan

Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht

Studien zum Zivilrecht

Unter dem Eindruck der erfolgreichen US-amerikanischen Praxis, die den Erwerb eigener Aktien seit längerem als Instrument eines aktiven Finanzmanagements einsetzt, wächst auch in Europa die Auffassung, das strikte Verbot eines solchen Erwerbs zu lockern und in erweitertem Umfang zuzulassen. Der deutsche Gesetzgeber hat auch auf diese Entwicklung reagiert und der Erwerb eigener Aktien durch das KonTraG 1998 zum Nutzen dessen Vorteile grundsätzlich zugelassen. Dagegen ist…