Wissenschaftliche LiteraturAbhängigkeitJura
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Die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle
Bereichsübergreifende Betrachtung eines Grundprinzips der Fremd- und Eigenkontrolle unter besonderer Beachtung der DSGVO
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Im Bereich des Datenschutzes existiert ein komplexes Gefüge aus diversen Stellen auf europäischer und mitgliedstaatlicher (Bund und Länder) Ebene, deren zentrale Aufgabe ist, die Einhaltung der Datenschutzvorschriften zu kontrollieren und auf deren Einhaltung hinzuwirken. Dieses Kontrollstellengefüge wird im Zuge…
BundesdatenschutzgesetzDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenschutzbeauftragterDatenschutzkontrolleDSGVOKontrolleRechtswissenschaftUnabhängigkeitDie wechselseitige Abhängigkeit von Schuldverhältnissen am Beispiel der Kaufuntersuchung im Pferdehandel
Am Markt werden für Pferde teilweise sehr hohe Kaufpreise erzielt. Im Kaufrecht sind Pferde rechtlich einer industriell gefertigten Sache gleichgestellt. Anders als industriell gefertigte Sachen haben Pferde jedoch höchst individuelle Anlagen und Eigenschaften, unterliegen einem stetigen Wandel, welcher auch…
AnkaufsuntersuchungAnomalieKaufrechtKaufuntersuchungMängelMangelhaftigkeitNormabweichungPferdehandelPferdekaufPferdekrankheitenTierarztTierarzthaftungVerkaufsuntersuchungZivilrechtZwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft
Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung…
AbhängigkeitDemokratieprinzipErmittlungsverfahrenEuropaJustizministeriumPolitikRechtsstaatlichkeitStaatsanwaltschaftStrafverfahrenStrafverfolgungStrafverfolgungsbehördenVerfassungVerfassungsänderungWeisungsgebundenheitWeisungsrechtVerfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes,…
AutomatisierungDigitalisierungE-JusticeFunktionsfähigkeit der RechtsprechungGerichteIT-RechtJustizLegal TechnologyRechtsstaatRichterliche UnabhängigkeitRoboterRoboterrichterUrteilsvorhersagenVerfassungDie EU-Außenhandelsbeziehungen mit Marokko und die Westsahara-Frage
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Lange Zeit nahm die EU eine sehr zaghafte Haltung in der Westsahara-Frage ein, die sowohl von den Interessen der EU als auch von denen einzelner Mitgliedstaaten stark geprägt war.
So hat die EU zwar die Gebietsansprüche Marokkos auf die Westsahara nie offiziell anerkannt, in der Praxis aber weniger…
AnnexionBesatzungsrechtde facto VerwaltungsmachtEU-AußenhandelsbeziehungenEuroparechtFrente PolisarioKolonialherrschaftMarokkoMenschenrechteMINURSOSaharanisSaharanisches VolkSelbstbestimmungsrechtUnabhängigkeitsbestrebungenVölkerrechtWestsaharaWestsahara-FrageDas Ehrenamt des Betriebsrats
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Zunächst werden die rechtlichen Charakteristika eines Ehrenamtes, insbesondere die Bedeutung der Unentgeltlichkeit vorgestellt. Danach wird die rechtliche Ausgestaltung des Betriebsratsamtes als Ehrenamt im BetrVG anhand der §§ 37 Abs. 1 bis 5, 40 sowie 78 S. 2 BetrVG dargestellt. [...]
AmtsführungArbeitsrechtBenachteiligungBetriebsratBetriebsverfassungsrechtBevorzugung BeeinflussungEhrenamtUnabhängigkeitVergütungZivilrechtDie liberale Vorstellung ethischer Neutralität in der richterlichen Entscheidungsfindung und -begründung
Annäherungen aus methodenrechtlicher Perspektive
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
Der Neutralitätsliberalismus gründet auf der Vorstellung, dass der Staat keine partikulare Ansicht des Guten verfolgen, sondern stattdessen die für jedermann geltenden Grundsätze des Rechten fördern und schützen müsse. Er betont die Gleichheit und Freiheit der Menschen und dadurch das Recht jedes Einzelnen, sich…
DiskursethikDiskurstheorieEntscheidungsfindungEthikEthischer LiberalismusMethodenrechtNeutralitätRechtsprechungUnabhängigkeitUniversalpragmatismusUnparteilichkeitVerfassungsrechtDas Einstellungs- und Beförderungsverfahren englischer und deutscher Richter
Auswirkungen auf die richterliche Unabhängigkeit
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor befasst sich mit dem Einstellungs- und dem Beförderungsverfahren der deutschen und englischen Richter und den Auswirkungen des Auswahlverfahrens auf die richterliche Unabhängigkeit.
Einleitend eröffnet das Buch einen Einblick in die geschichtliche Entwicklung der richterlichen Unabhängigkeit…
BeförderungRechtswissenschaftRichteramtRichterauswahlRichterberufungRichterlaufbahnRichterliche UnabhängigkeitDas Phänomen der Arbeitnehmerähnlichkeit
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage wer arbeitnehmerähnlich ist, lässt sich nur beantworten, wenn zuvor klargestellt wurde, wer Arbeitnehmer ist. Anstelle beide Fragen klar zu beantworten, begnügt sich der Gesetzgeber mit der Feststellung, dass es sich sowohl bei dem Begriff des Arbeitnehmers als auch bei dem Begriff der…
Arbeitnehmerähnliche PersonArbeitnehmerähnliches RechtsverhältnisArbeitnehmerbegriffArbeitnehmermodellArbeitsverhältnisMenschenScheinselbstständigkeitSoziale SchutzbedürftigkeitWeisungsabhängigkeitWerkstattarbeitsvertragWerkstattbeschäftigungWerkstatt für behinderte MenschenWirtschaftliche AbhängigkeitStraf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen
Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit…
AkzessorietätArbeitsrechtAutonomieprinzipBetriebsbezogene TatenComplianceCompliance-BeauftragterCompliance OfficerDogmatik des UnterlassungsdeliktsExternes WhistleblowingGarantenstellungenGeschäftsherrenhaftungGesellschaftsrechtObjektive ZurechnungStrafrechtUntreueVorgesetzteWirtschaftsstrafrecht