Wissenschaftliche LiteraturAbgeordneteJura

Nina Basakoglu

Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz

Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung…

Thắng-Quốc Nguyễn

Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat

Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ ausüben. Dagegen genießt…

Dominik Schnieder

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…

Tobias Kumpf

Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes

Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde…

Hanno Pfeil

Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das für die Fraktionsarbeit entscheidende Mehrheitsprinzip steht nicht selten im Spannungsverhältnis zum freien Mandat der Mitglieder einer Fraktion. Mit Hilfe des Binnenrechts der Fraktionen lässt sich die Grundlage für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Interessen der Gesamtheit aller Fraktionsmitglieder…

Wolfram Wirbelauer

Der Antrag der Landtagsabgeordneten Best und Genossen von 1928 auf Beschränkung des hessischen Notariats und die Geschichte des Notariats, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in Hessen bis 1928

Rechtsgeschichtliche Studien

Anlass der Studie ist ein Antrag im Landtag des Volksstaates Hessen, der umfangreiche Änderungen in den Beurkundungszuständigkeiten der Notare und Ortsgerichte in Hessen beabsichtigte. Da hiermit weitenteils ein Rechtszustand wiederhergestellt werden sollte, der ursprünglich in zwei Provinzen des Großherzogtums…