Literatur: Verwertungsverbot

Malte Tants

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft. Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale [...]

Abhörfalle, Beweisverwertungsverbot, Fair-Trial-Prinzip, Gesamtbetrachtungslehre, Gesamtschau Risikoerhöhung, Heimliche Enthüllungsmaßnahmen, Nemo-tenetur-Grundsatz, Rechtsprechung, Rechtssicherheit, Strafprozessrecht, Verfahrensgerechtigkeit

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die [...]

Abwägungslösung, Arbeitsgericht, Beweisverbote, Beweisverwertungsverbote, Bundesdatenschutzgesetz BDSG, Dash-Cams, Datenschutz-Grundverordnung DS-GVO, Datenschutzrecht, Rechtswidrige Beweisgewinnung, Sachvortragsverwertungsverbote, Zivilprozessrecht

Annika Schinkel

Strafprozessuale Verwendungsverbote

Schriften zum Strafprozessrecht

In der Strafprozessordnung finden sich zunehmend Normen, die eine Verwendung von personenbezogenen Daten und anderer Informationen reglementieren. Wird deren Verwendung ausgeschlossen, ist der Wirkungskreis der Verwendungsverbote eröffnet. [...]

Beweisverbote, Beweisverwendungsverbot, Beweisverwertungsverbot, Datenschutz, StPO, Strafprozessrecht, Strafrecht, Verwendungsverbote

Dimitri Kessler / Ilya Levin (Hrsg.)

Staats- und Rechtsschutz im demokratischen Strafrecht in Deutschland und der Ukraine

Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2014 des studentischen Netzwerks Ost-West

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Nach der auf dem Maidan-Platz erfolgten „Revolution der Würde“ stellten sich für die Ukraine viele dringende Fragen nach der Umgestaltung des gescheiterten Systems, das durch Korruption, staatliche Willkür und autoritäre Züge geprägt war, zu einem funktionierenden Rechtsstaat. Deutsche und [...]

Beamtenrecht, Beweisverwertungsverbot, Gewaltmonopol, Journalismus, Lustration, Meinungsfreiheit, Rechtsvergleichung, Strafrecht, Transformation, Ukraine, Verfassungsrecht, Versammlungsfreiheit

Robin Meixner

Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten

Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?

Schriften zum Strafprozessrecht

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in [...]

Ablehnung des Widerspruchserfordernisses, Beweisverwertungsverbote, Beweisverwertungsverbote im Rechtsstaat, Gespaltene Beweiswürdigung, Herleitung und Rechtsnatur der Widerspruchslösung, Kritik an Widerspruchslösung, Mögliche Neugestaltung ohne Widerspruchslösung, Mühlenteichtheorie Roxins, Obliegenheiten des Strafverteidigers, Rechtskreistheorie, Widerspruchslösung