Literatur: Vertragspartner

 

Julia Müller

Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang

Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber

Studien zum Vertragsrecht

Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und [...]

Betriebsinhaber, Betriebsübergang, Freistellungsklausel, Garantieerklärung, Haftungsbegrenzung, Rechtswissenschaft, Unternehmenskauf, Vertragsgestaltung, Vertragspartner, Vertragsrecht, § 613a BGB

Stephan Tögel

Der Irrtum bei Vertragsschluss und dessen Risiko für die Vertragspartner

Rechtsvergleichend betrachtet am Beispiel des deutschen und österreichischen Rechts, des englischen Rechts sowie des DCFR und des CESL

Studien zur Rechtswissenschaft

Die rechtliche Behandlung von Willenserklärungen, die unter dem Einfluss von Fehlvorstellungen zustande gekommen sind, ist seit langem eines der komplexesten Probleme des Vertragsrechts. Die Schwierigkeit der Materie hängt unmittelbar damit zusammen, dass verschiedene schützenswerte Interessen [...]

ABGB, CESL, DCFR, Eigenschaftsirrtum, Englisches Recht, Inhaltsirrtum, Irrtumsanfechtung, Motivirrtum, Österreichisches Recht, Rechtsvergleichung, Risiko, Vertragspartner, § 119 BGB

Tilman Scheinert

Quotennormen im Arbeitsrecht

unter besonderer Berücksichtigung von Geschlechter- und Schwerbehindertenquoten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Quotennormen im Arbeitsrecht wirkt der Gesetzgeber auf die personelle Zusammensetzung der Belegschaften von Arbeitgebern ein. Dazu bestimmt der Gesetzgeber ein Merkmal (das Quotenmerkmal), dem eine Personengruppe auf dem Arbeitsmarkt entspricht und eine andere Gruppe nicht.
Bekannte [...]

Affirmative Action, AGG, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Antidiskriminierung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsvertrag, Ausbildungsabgabe, Ausbildungsplatz, Ausgleichsabgabe, Ausländerquote, Auswahlfreiheit, Benachteiligung, Berufsfreiheit, Beschäftigungspflicht, Chancengleichheit, customer preferences, Diskriminierung, Ergebnisgleichheit, Erntehelfer, essence of the business, Frauenbevorzugung, Frauenförderung, Frauenquote, Gleichbehandlung, Gleichberechtigung, Gleichstellung, Grundgesetzänderung, Grundgesetzergänzung, Gruppengrundrecht, Gruppenrecht, Individualinteresse, iustitia commutativa, iustitia distributiva, Kalanke-Urteil, Kollektivinteresse, Langzeitarbeitslos, locatio conductio operarum, Minderheitengeschlecht, Privatautonomie, Quotenfrau, Quotenmerkmal, Quotennorm, Rechtswissenschaft, Seniorenquote, SGB IX, Sonderabgabe, Sozialstaatsgebot, Sozialstaatsprinzip, Spargelstecher, Tauschgerechtigkeit, Ungleichbehandlung, Verteilungsgerechtigkeit, Vertragsfreiheit, Vertragspartner, Vertragspartnerfreiheit, Zwangseinstellung, § 71 SGB IX

Thomas Klingelhöfer

Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben. [...]

Abgrenzungsvereinbarung, Markenlizenz, Markenrecht, Rechtswissenschaft, Unterlassungsanspruch, Unterwerfungsvertrag, Vertragspartner, Verwirkung