Literatur zum Thema »Verfassungsschutz«
Dominik Schnieder
Politische Freiheit und Verfassungsschutz
Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2018, ISBN 978-3-8300-9873-7
Der Verfasser dieser Untersuchung stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar. Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ ...
Abgeordnete, Beobachtung, NPD-Verbotsverfahren, Parteiverbotsverfahren, Politische Freiheit, Politische Parteien, Ramelow-Entscheidung, Rechtswissenschaft, Sicherheitsrecht, Verfassungsrecht, Verfassungsschutz, Verfassungsschutzbehörden, Verfassungsschutzrecht
Dirk Emunds
Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9445-6
In den bisherigen Darstellungen der Geschichte der deutschen Nachrichtendienste ist der „Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung“ der Weimarer Republik vielfach unbeachtet geblieben. Zu Unrecht: Der Reichskommissar war der zentrale Inlandsnachrichtendienst auf Reichsebene, ...
BfV, Bundesamt für Verfassungsschutz, Extremismus, Geheimdienste, Geschichte, Innere Sicherheit, Nachrichtendienst, Öffentliche Ordnung, Reichskommissar, Reichskommissariat, Republikschutz, Spionage, Überwachung, Verfassungsschutz, Verwaltungswissenschaft, Weimarer Republik
Nina Basakoglu
Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz
Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9377-0
Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der ...
Abgeordnete, Beobachtung, BfV, Bundesamt für Verfassungsschutz, EU-Parlamentarier, Freies Abgeordnetenmandat, Grundrechte, Indemnität, Verfassungsmäßigkeit Europarecht, Verfassungsschutz
Isa Alexandra Matz
Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9227-8
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden. Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, ...
Anti-Terrorismus, Anti-Terrorismusgesetzgebung, Anti-Terrorismuspaket, Bundesverfassungsschutzgesetz, Gemeinsame-Dateien-Gesetze, Grundrechte, Internationaler Terrorismus, Sicherheitsrecht, Terrorbekämpfung, Terrorismus-Gesetzgebung, Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz, Verfassungsrecht, Verfassungsschutz
Frederik Heinz
Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter
Studien zur Rechtswissenschaft
Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8254-5
Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren? Diese und weitere Fragen an ...
Beamtenrecht, BVerfG, Demokratieprinzip, Kommunale Wahlbeamte, Kommunalrecht, Parteienprivileg, Praktische Konkordanz, Radikalenbeschluss, Rechtsextremismus, Verfassungsfeindliche Parteien, Verfassungsrecht, Verfassungsschutz, Verfassungstreue, Wahlausschuss
Tobias Kumpf
Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2014, ISBN 978-3-8300-7873-9
Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. ...
Abgeordnete, BfV, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Kontrolle, Nachrichtendienst, Parlamentarische Kontrolle, Parlamentarisches Kontrollgremium, PKGr, Reform, Staatsrecht, Verfassungsschutz
Wolfgang Ziebarth
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Hamburg 2013, ISBN 978-3-8300-7281-2
Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die „Online-Durchsuchung“ ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. ...
Art. 6e Verfassungsschutzgesetz (VSG) Bayern, Art. 34d Polizeiaufgabengesetz (PAG) Bayern, Bundestrojaner, Fernmeldegeheimnis, Internationaler Terrorismus, Kernbereich privater Lebensgestaltung, Online-Durchsuchung, Physikalische Abstrahlung, Staatstrojaner, Unverletzlichkeit der Wohnung
Christoph Junggeburth
Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2012, ISBN 978-3-8300-6668-2
Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen ...
Beobachtung, BfV, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesverfassungsschutzgesetz, BVerfSchG, Nachrichtendienst, NPD-Verbotsverfahren, Politische Parteien, Rechtswissenschaft, V-Leute, V-Mann-Affäre
Udo Wittmoser
Die Landesämter für Verfassungsschutz
Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Hamburg 2012, ISBN 978-3-8300-6240-0
In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz ...
Nachrichtendienst, Neuorganisation im Verfassungsschutz, Öffentliches Recht, Parlamentarische Kontrolle, Rechtswissenschaft, Trennungsgebot, Verfassungsrecht, Verfassungsschutz
Anne Gudermann
Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts
Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2010, ISBN 978-3-8300-5004-9
"Online-Durchsuchung" ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, ...
Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Bundestrojaner, Bundesverfassungsgericht, Computer-Grundrecht, Datenschutz, Informationelle Selbstbestimmung, Internet, Lauschangriff, Online-Durchsuchung, Rechtswissenschaft, Sicherheitsbehörden, Strafrecht, Terrorbekämpfung, Terrorismusbekämpfung, Überwachungsstaat, Verfassungsrecht, Verfassungsschutz, Vorratsdatenspeicherung
Literatur "Verfassungsschutz". Eine Auswahl unserer Bücher.
