Literatur: Verfassungsrecht

Manfred Ruhberg

Das neue Bedarfsplanungsrecht für Vertragsärzte

Entwicklung, Herausforderungen und Chancen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung vom 6. Mai 2019 hat der Bundesgesetzgeber neue Regelungen zur Verbesserung der (ambulanten) vertragsärztlichen Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Untersucht wird, ob diese Maßnahmen zur Herstellung einer gleichwertigen [...]

Ambulante ärztliche Versorgung, Bedarfsplanungs-Richtlinie, Bedarfsplanungsrecht, Demografische Entwicklung, Gemeinsamer Bundesausschuss, Gleichwertige Lebensverhältnisse, Landessausschüsse der Ärzte und Krankenkassen, Praxiskauf, Praxisumsatz, Sozioökonomische Faktoren, Terminservice- und Versorgungsgesetz, Verfassungsrechtliche Legitimation, Vertragsarzt, Wartezeiten, Zulassungsmöglichkeiten für Ärzte

Alexander Lang

Die zeitlich befristeten Sonderregelungen zu Flüchtlingsunterkünften im BauGB

Notwendigkeit, Entstehungsgeschichte, Ziele, Konsistenz, Gültigkeit, Kritik, Alternativen, Reformbedarf

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2015 erklärte, dass es eine Selbstverständlichkeit sei, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten in der Bundesrepublik aufzunehmen, war das Ausmaß der sich anbahnenden „Flüchtlingskrise“ nicht absehbar. Acht Monate später zeichnete sich [...]

Anschlussnutzung, Asylunterkünfte, Balkanroute, BauGB, Baurecht, Flüchtlingsheime, Flüchtlingsnovellen, Flüchtlingswohnen, Gebietsunverträglichkeit, Gebot der Folgerichtigkeit, Menschenwürdige Unterbringung, Reformbedarf, Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte, Unterbringung von Flüchtlingen, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht

Konstantin Filbinger

Staatliches Steuerungsselbstvertrauen

Definition – Manifestation – Vergleich

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Traut sich der Staat – wie von manchen attestiert – in Bezug auf die Lenkung gesellschaftlicher Realitäten mehr zu, als er zu leisten imstande ist? Dies setzt ein Auseinanderfallen (objektiver) staatlicher Steuerungsfähigkeit und (subjektiven) staatlichen Steuerungsselbstvertrauens voraus. Der [...]

Kritischer Rationalismus, Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtstheorie, Rechtswissenschaft, Staatsrecht, Steuerungsselbstvertrauen, Verfassungsrecht

Jonte Anton

Das Gesetz als Handlungsform im Energieinfrastrukturplanungsrecht

Schriften zum Energierecht

Die Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und ggf. wie sich ein Parlamentsgesetz als Genehmigungsinstrument für einzelne Energieinfrastrukturvorhaben eignet, konkret untersucht am Beispiel des Höchstspannungsübertragungsnetzausbaus.

Sie zeigt, dass das Gesetz als [...]

Bundesfachplanung, Energieinfrastrukturplanungsrecht, Energierecht, Europarecht, Genehmigungsgesetz, Gesetzliche Genehmigung, Höchstspannungsübertragungsnetzausbau, Planungsrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Vorhabenzulassung

Wolfgang Morawietz

Der Geschiedenenunterhalt und sein Vorrang gegenüber einem späteren Frauenunterhaltsanspruch

Vertiefende Überlegungen auf der Grundlage neuer Anwendungen des Art. 3 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG

Studien zum Familienrecht

Der Autor befasst sich mit dem Geschiedenenunterhalt, einem Teilbereich des Ehevermögensrechts. Wichtige Regelungsaufgabe des Ehevermögensrechts ist die Normierung der vermögensrechtlichen Teilhabe- und Ausgleichsrechte des Ehegatten, der in der Ehe in erster Linie die familiären Aufgaben [...]

Bürgerliches Recht, Ehevermögensrecht, Familienrecht, Frauenunterhaltsanspruch, Geschiedenenunterhalt, Gleichberechtigung der Ehegatten, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Reform des Eherechts, Verfassungsrecht

Markus Winkler

Das Ehrenamt des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

[...]

Amtsführung, Arbeitsrecht, Benachteiligung, Betriebsrat, Betriebsverfassungsrecht, Bevorzugung Beeinflussung, Ehrenamt, Unabhängigkeit, Vergütung, Zivilrecht

Alexander Bast

Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

Studien zum Verwaltungsrecht

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall [...]

Anwendungsvorrang, Beamtenrecht, Effektivitätsprinzip, EU-Recht, Europarecht, Gebot der Rechtssicherheit, Gesetzesbindung der Verwaltung, Gewaltenteilungsgrundsatz, Nichtanwendungskompetenz, Remonstrationspflicht, Remonstrationsverfahren, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Verwerfungskompetenz, Vorabentscheidungsverfahren

Jacqueline Gressel

Der zeitlose Arbeitnehmer- und Betriebsbegriff

Die Grundbegriffe des Betriebsverfassungsrechts und die Herausforderungen des technischen Fortschritts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin untersucht den betriebsverfassungsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff und den Betriebsbegriff als Grundbegriffe des Betriebsverfassungsrechts auf ihre Vereinbarkeit mit den Herausforderungen des technischen Fortschritts, die sich in der „Arbeitswelt 4.0“ zeigen. Der [...]

Arbeit 4.0, Arbeitnehmerbegriff, Arbeitsrecht, Betriebliche Mitbestimmungsrechte, Betriebsbegriff, Betriebsverfassungsrecht, Betriebszugehörigkeit, Crowdwork, Einheitlicher Leitungsapparat, Europäisierung der Mitbestimmung, Gewillkürte Betriebsräte, Neue Arbeitsformen, Technischer Fortschritt, Typusbegriff

Illimar Pärnamägi

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. [...]

Ausnahmezustand, Estland, Ewigkeitsklausel, Freiheitliche Demokratische Grundordnung, Grundgesetz, Notstandsverfassung, Parteiverbot, Rechtseingriff, Rechtsvergleichung, Staatsrecht, Streitbare Demokratie, Verfassungsrecht, Verfassungsschutz, Wehrhafte Demokratie, Widerstandsrecht

Thomas Fuchs

Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Bekanntwerden jahrelanger Manipulationen von Dieselmotoren befeuert bis heute eine intensive Debatte über die Schädlichkeit des Verbrennungsmotors sowie die Notwendigkeit eines Wandels des Verkehrsbildes. Teil dieser Transformation soll die Förderung alternativer Antriebstechniken darstellen. [...]

Beihilferecht, Carsharing, Öffentliches Recht, Sondernutzung, Straßenrecht, Straßenverkehrsrecht, Teileinziehung, Verfassungsrecht