Literatur: Verfassungsbeschwerde
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Milan Tomeš, Monika Forejtová und Gerald G. Sander (Hrsg.)
Verfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten
Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration
Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform [...]
Gerichtsurteile, Gesetzmäßigkeit, Grundrechte, Menschenrechte, Normenkontrolle, Staatsrecht, Tschechische Republik, Verfassungsbeschwerde, Verfassungsgerichtsbarkeit, Verfassungsmäßigkeit, Verfassungsorgane, Verfassungsrecht, Verfassungsrichter
Julia Endell
Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber [...]
Anhörungsrüge, Effektiver Rechtsschutz, Erschöpfung des Rechtswegs, Gegenvorstellung, Gehörsverletzung, Rechtliches Gehör, Rechtsmittelklarheit, Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde, Verfassungsbeschwerde, Zivilprozessrecht, ZPO, § 321
Peter Uhlmann
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach [...]
Parlament, Rechtsschutz, Rechtsschutzgarantie, Rechtsweg, Verfassungsbeschwerde, Wähler, Wahlorgane, Wahlprüfung, Wahlverfahrensakt
Ling-Chuan Wei
Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), [...]
Anhörungsrüge, Außerordentliche Beschwerde, Außerordentliche Untätigkeitsbeschwerde, Gegenvorstellung, Greifbare Gesetzwidrigkeit, Rechtsmittelklarheit, Verfahrensgrundrechte, Verfassungsbeschwerde, Verzögerungsrüge, Zivilprozess
Denis Korneev / André von Felbert
Befreiung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht
Sammelband 2012–2014
Auch wenn die stets mit Unschärfen geführte Debatte um die Qualifizierung syndikusanwaltlicher Tätigkeit als rechtsanwaltliche Berufsausübung bereits seit Jahrzehnten andauert, ist die Frage nach der Ausformung und Selbstbestimmung des anwaltlichen Berufsbildes derzeit brisanter als je zuvor. [...]
Allgemeiner Gleichheitssatz, Anwaltliches Berufsrecht, Anwaltliche Unabhängigkeit, Anwaltliche Weisungsfreiheit, Befreiung, Berufsbildfixierung, Berufsfreiheit, Berufsrecht, Berufsständische Versorgung, Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung, Rentenversicherungspflicht, Sozialrecht, Syndikusanwalt, Verfassungsbeschwerde, Verfassungsrecht, Wesentlichekeitstheorie
Susanne Basty
Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde
Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf [...]
Erledigung, Grundrechtseingriff - erledigter, Grundrechtsschutz im Allgemeininteresse, Grundsatzannahme, Individualgrundrechtsschutz, Objektive Durchsetzungsannahme, Rechtsschutzinteresse, Rechtswissenschaft, Subjektive Durchsetzungsannahme, Verfassungsbeschwerden, Verfassungsprozessrecht
Christoph Warga
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der [...]
Anhörungsrüge, Außerordentliche Berufung, Außerordentliche Beschwerde, Faires Verfahren, Gegenvorstellung, Gesetzlicher Richter, Korrektur, Nichtigkeitsklage, Rechtliches Gehör, Rechtskraft, Rechtswissenschaft, Verfahrensgrundrechte, Verfassungsbeschwerde, Waffengleichheit, Willkürverbot, Zivilprozess, Zivilprozessrecht
Sonja Schweitzer
Die Befristung prinzipaler Normenkontrollverfahren im Anwendungsbereich des Art. 19 Abs. 4 GG
Die Studie beschäftigt sich mit der Verfassungsmäßigkeit der Befristung
der Normenkontrolle vor dem Oberverwaltungsgericht gemäß § 47 VwGO
sowie der Rechtssatzverfassungsbeschwerde. In einem ersten Teil wird
untersucht, ob das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die [...]
Art. 19 Abs. 4 GG, Fristen, Normenkontrollverfahren, Rechtswissenschaft, Verfassungsbeschwerde, Verfassungsprozessrecht, Verwaltungsprozessrecht, Verwaltungsrecht
Brückner
unter besonderer Berücksichtigung von Verfahrensfunktionen und Entscheidungswirkungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Thema der Untersuchung ist der Vergleich bestimmter, im Titel angesprochener Aspekte des deutschen und spanischen Verfassungsbeschwerdeverfahren, d.h. also jener Verfahren, welche ein Individuum zum Schutze seiner verfassungsmäßig garantierten Rechte vor dem Verfassungsgericht - hier dem [...]
prozessuale Wirkung, Prozessverfahren, Rechtsvergleich Spanien Deutschland, Rechtswissenschaft, recurso de amparo, Verfassungsbeschwerde, Verfassungsgerichtbarkeit
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