Literatur: Verfahrensdauer

Simon A. Fischer

Das Gericht der Europäischen Union zwischen Qualitätsanspruch und Reformdruck

Studien zum Völker- und Europarecht

Diese Publikation untersucht die das Gericht der Europäischen Union betreffenden Reformvorschläge zur Bewältigung seiner Arbeitslast unter dem Blickwinkel von Qualitätsansprüchen an die Justiz.

Zunächst werden Entstehung, Aufbau und Funktionsweise des Gerichts der [...]

EuG, Gericht der Europäischen Union, Qualität der Justiz, Qualität Gericht, Qualitätsanspruch, Qualitätsmanagement Gericht, Qualitätsmerkmale Rechtsschutz, Reformbericht der EU, Reformdruck, Verfahrensdauer

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt [...]

Art. 13 EMRK, Art. 16 Abs. 1 EMRK, Art. 19 Abs. 4 GG, Effektiver Rechtsbehelf, Entschädigungsanspruch, Gerichtsverfahrensgesetz, GVG, Rechtschutz, Rechtsschutz, Überlange Verfahrensdauer, Verfahren in angemessener Zeit, Zivilprozessrecht, Zivilrecht, §§ 198 ff. GVG

Thomas Huber

Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund [...]

Auslegung, Beschreibung, Designrecht, Einheitlicher Unterlassungsanspruch, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Gemeinschaftsmarke, Informierter Benutzer, Markenrecht, Prinzipien, Sprachfassungen, Überschneidung, Verfahrensdauer, Verfahrenssystem, Verletzung

Andreas Gerhardinger

Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention. [...]

Beschleunigungsgebot, Effektivität, Menschenkonvention, Piloturteil, Rechtsmittelklarheit, Staatshaftung, Untätigkeitsbeschwerde, Verfahrensdauer, Verfahrensgrundrechte, Verzögerungsrüge

Bianca Möller

Der Wechsel vom Strafabschlagsmodell hin zur Vollstreckungslösung

Wirklich eine Lösung?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Strafverfahren dauern immer länger. Mehrjährige Verfahrensdauern aufgrund schleppender Forcierung seitens der Justiz sind längst keine Seltenheit mehr. Kommt es gar zu einer menschenrechtswidrigen Verfahrensverzögerung, ist dem Betroffenen ein Ausgleich dafür zu gewähren. Dies geschah [...]

124, Abs. 4 S. 2 StGB, Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK, Beschleunigungsgebot, BGHSt 52, Kompensation, Strafabschlagslösung, Strafabschlagsmodell, Strafprozessrecht, Strafrecht, Verfahrensdauer, Verfahrensverzögerung, Vollstreckungslösung, Vollstreckungsmodell, § 51 Abs. 15. 1