Literatur: Verfahren

Dursun Çelik

Mediation im deutschen und türkischen Verwaltungsrecht

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Die Verwaltungsentscheidungen in Deutschland, aber auch in der Türkei werden seit Anfang der 2000er Jahre in größerem Maße infrage gestellt. Mit anderen Wörtern bleibt ihre Akzeptanz niedriger. Nicht selten wurden entweder Klagen gegen diese Verwaltungsentscheidungen erhoben oder [...]

Alternative Streitbeilegungsverfahren, Baurecht, Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung, Mediation, Planfeststellungsverfahren, Rechtsstaatsprinzip, Umweltrecht, Verwaltungsrecht

Malte Tants

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft. Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale [...]

Abhörfalle, Beweisverwertungsverbot, Fair-Trial-Prinzip, Gesamtbetrachtungslehre, Gesamtschau Risikoerhöhung, Heimliche Enthüllungsmaßnahmen, Nemo-tenetur-Grundsatz, Rechtsprechung, Rechtssicherheit, Strafprozessrecht, Verfahrensgerechtigkeit

Jana Härtling

Der Einfluss des Mediationsverfahrens auf Wirksamkeit und Vollstreckbarkeit der Abschlussvereinbarung

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Die Autorin untersucht die Auswirkungen eines Mediationsverfahrens auf die Mediationsabschlussvereinbarung. Dabei existieren keine speziellen Regelungen für die Mediationsabschlussvereinbarung über eine verfahrensbezogene Pflicht des Mediators vor Abschluss dieser hinaus. Insofern werden zunächst [...]

Abschlussvereinbarung, ADR, Mediation, Mediationsgesetz, Mediationsrichtlinie, Mediationsverfahren, Mediator, Rechtswissenschaft, Verfahrensfehler, Vollstreckbarkeit, Vollstreckung

Christian Huber

IT-gestützte Maßnahmen zur Erhöhung von Tax Compliance

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Unter dem Begriff Tax Compliance ist insbesondere die Einhaltung und Erfüllung steuerlicher Pflichten zu verstehen. Für die Finanzbehörden normiert § 85 AO, dass die Steuern nach Maßgabe der Gesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben sind. Jedoch ist aufgrund von Steuerhinterziehung oder [...]

Außenprüfung, Bargeldintensive Branchen, Beleglotterie, Besteuerungsverfahren, E-Government, Elektronische Kassen, ELSTER-Verfahren, Fahrtenbuch, Risikomanagement Finanzverwaltung, Steuerhinterziehung, Steuerlehre, Steuerrecht, Tax Compliance, Zuwendungsbestätigung

Christian Miercke

Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau

Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärt den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität. Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden [...]

Auswahlverfahren, Beihilferecht, Bereichsausnahme, Betreibermodell, Breitbandleitlinie, Dienstleistungskonzession, Fördermittel, NGA-Breitbandausbau, NGA-Rahmenregelung, TK-Recht, Vergaberecht, Vergaberechtsmodernisierungsgesetz, Wirtschaftlichkeitslückenmodell, Zuwendung

Emir Hadžiefendić

Der Konzern im Vergabeverfahren

Eignung und Ausschluss verbundener Unternehmen im Spannungsfeld vergaberechtlicher Grundsätze und konzernspezifischer Wertungen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Umgang mit konzernverbundenen Unternehmen stellt die Rechtsanwender regelmäßig vor besondere Herausforderung. Diese Herausforderungen resultieren aus dem Versuch, die rechtliche Selbständigkeit der einzelnen Konzerngesellschaften und ihre durch den Verbund bestehende wirtschaftliche [...]

Ausschreibung, Eignungsprüfung, Gesellschaftsrecht, Konzern, Konzernrecht, konzernspezifische Wertungen, Konzernverbund, Öffentlicher Auftrag, Verbundene Unternehmen, Vergaberecht, vergaberechtliche Grundsätze, Vergabeverfahren, Wettbewerbsrecht

Jonas Pust

Multi-Tiered Dispute Resolution Clauses

Studien zum Vertragsrecht

Unternehmen agieren in einem immer komplexeren und dynamischeren Umfeld, während die Zeit für Entscheidungen und das Management von Kooperationen effektiv abnimmt. Die Nutzung alternativer Streitbeilegungsverfahren zur Behandlung von Streitigkeiten wird daher immer beliebter. Sie zielen darauf ab, [...]

ADR, Arbitration, Contract Drafting, Dispute Resolution, Escalation Clause, Eskalationsklausel, Konfliktlösung, Mediation, Schiedsverfahren, Vertragsgestaltung

Dominic Poster

Durchsetzung und Vollstreckung von Forderungen gegen die öffentliche Hand

Studien zur Rechtswissenschaft

Derzeit ist die finanzielle Lage der öffentlichen Hand in Deutschland so gut wie lange nicht mehr. Dennoch kommt es zu einer immer stärker werdenden Spreizung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Finanzschwache Kommunen geraten gerade vor dem Hintergrund immer stärker wachsender [...]

Durchsetzung, Insolvenzverfahren Kommune, Kassenkredit, Kommunales Insolvenzverfahrensrecht, Kommunale Zahlungsunfähigkeit, Kommunalverschuldung, Komunale Insolvenz, Moratorium, Öffentliche Hand, Öffentliche Verschuldung, Rechtswissenschaft, Schuldenschnitt, Vollstreckung, Zahlungsnotstand

Isabel Höfer

Vollständige thermochemische Umwandlung naturbelassener und additivierter biogener Festbrennstoffe

Identifizierung und Beeinflussung der Freisetzung anorganischer Verbindungen

Schriftenreihe technische Forschungsergebnisse

Die Feinstaubemissionen aus biogenen Festbrennstoffen sind aufgrund der wachsenden Notwendigkeit einer CO₂-neutralen Wärmebereitstellung in den letzten Jahren in Deutschland deutlich gestiegen. Deshalb untersucht die Autorin die Möglichkeiten einer Reduzierung der Freisetzung [...]

Additive, Biomasse, Brennstoffindex, Chemie, Feinstaub, Festbrennstoff, Filterprobenahme, Kaolinit, Minderung, Muffelofen, Röntgendiffraktometrie, Thermochemische Umwandlung, Thermogravimetrische Analyse, Verbrennung, Verfahrenstechnik

Alexander Bast

Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

Studien zum Verwaltungsrecht

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall [...]

Anwendungsvorrang, Beamtenrecht, Effektivitätsprinzip, EU-Recht, Europarecht, Gebot der Rechtssicherheit, Gesetzesbindung der Verwaltung, Gewaltenteilungsgrundsatz, Nichtanwendungskompetenz, Remonstrationspflicht, Remonstrationsverfahren, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Verwerfungskompetenz, Vorabentscheidungsverfahren