Unsere Literatur zum Schlagwort Unterwerfungs­erklä­rung

Eine schlagwort­basierte Auswahl unserer Fachbücher

Literatur zum Schlagwort Unterwerfungserklärung
Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht (Doktorarbeit)

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte zurückrufen..

Gegenstand und Inhalt vollstreckbarer Urkunden (Dissertation)

Gegenstand und Inhalt vollstreckbarer Urkunden

Studien zur Rechtswissenschaft

Nach § 704 ZPO findet die Zwangsvollstreckung aus Endurteilen statt. Dies ist jedoch nur die Grundform für zivilprozessuale Vollstreckungstitel. Weitere finden sich in der nicht abschließenden Liste des § 794 Abs. 1 ZPO, wobei die in Ziff. 5 aufgenommene Urkunde besondere praktische Bedeutung hat. Dieser Titel kann ohne Einschaltung eines Gerichts geschaffen..

 

Literatur: Unterwerfungs­erklä­rung / Eine Auswahl an Fachbüchern aus dem Verlag Dr. Kovač