Literatur: Unionsrecht

Katharina Höhne

Auswirkungen der unionsrechtlichen Öffnungsklausel nach Art. 88 DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz nach deutschem Recht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Verfasserin beschäftigt sich mit Auswirkungen der unionsrechtlichen Öffnungsklausel nach Art. 88 DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz nach deutschem Recht.

Zur Bestimmung der Auswirkungen der Öffnungsklausel gem. Art. 88 DSGVO geht die Verfasserin schrittweise [...]

Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Beschäftigungsverhältnis, Datenschutzrecht, DSGVO, Mindestharmonisierung, Öffnungsklausel, Personenbezogene Daten, Regelungsoption, Unionsrecht, Vollharmonisierung

Bastian Krüger

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung [...]

12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Ausgestaltungsbedürftigkeit, Beihilfekompromiss, Drei-Stufen-Test-Verfahren, Europäische Kommission, Funktionserforderlichkeit, Gesetzgeber, Medienrecht, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Online-Angebote, Rechtswissenschaft, Rundfunkanstalt, Rundfunkfreiheit, Rundfunkprotokoll, Rundfunkrecht, Telemedien, Unionsrecht, Verfassungsrecht

Mariya Tosev

Das Bauleitplanungsrecht in Bulgarien

Problemlagen und Konflikte im Lichte unionsrechtlicher Anforderungen

Schriften zum ausländischen Recht

Die Untersuchung befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen an die bulgarischen Bauleitpläne, ihren Problemlagen und Defiziten. Das deutsche Baurecht wird dabei als Vermittler zwischen den bulgarischen und unionsrechtlichen Rechtssätzen herangezogen. An einer solchen Untersuchung besteht nicht [...]

Bauleitplanung, Bauleitplanungsrecht, Baurecht, Bulgarien, Europarecht, Rechtsschutz, Strategische Umweltprüfung, Unionsrecht, Vogelschutz

Christopher Weuthen

Die arbeitszeitrechtliche Bewertung des Bereitschaftsdienstes durch den EuGH

Wirksamer Arbeitnehmerschutz oder Blockade flexibler Arbeitszeitgestaltung? Zugleich eine Untersuchung der Grundlagen und Charakteristika des Bereitschaftsdienstes im nationalen, internationalen und supranationalen Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Bereitschaftsdienste sind sowohl im öffentlichen Dienst als auch in der Privatwirtschaft unverzichtbarer Bestandteil der Arbeitsorganisation. Vielfach dient die Einrichtung von Bereitschaftsdiensten der Sicherstellung eines kontinuierlichen Dienstes, insbesondere in Krankenhäusern und bei [...]

Arbeitnehmerschutz, Arbeitsrecht, Arbeitszeitgesetz, Arbeitszeitgestaltung, Arbeitszeitrecht, Arbeitszeitrichtlinie, Arbeitszeitsschutzrecht, Bereitschaftsdienst, EuGH, Europäischer Gerichtshof, Opt-Out-Klausel, Unionsrechtlicher Arbeitszeitbegriff

Alexander Johannes Rheinberger

Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht. In einem ersten Teil wird das Themenfeld erschlossen, indem [...]

Altmark Trans, Art. 17 AEUV, Beihilferecht, Caritas, EU-Beihilfenrecht, Evangelische Kirche, Gemeinnützigkeit, Katholische Kirche, Rechtswissenschaft, Religionsfreiheit, Selektivität, Staatskirchenrecht, Steuerprivileg, Unionsrecht

Katharina Schmitt

Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale [...]

Doppelbesteuerung, Europäische Union, Finanzverwaltung, Gemeinschaftsrecht, grenzüberschreitende Amtshilfe, Grenzüberschreitende Besteuerungsfälle, Grundfreiheiten, Internationales Steuerrecht, Mitwirkungspflichten, primäres und sekundäres Unionsrecht, Rechtfertigungsgründe, Steuerflucht, Untersuchungsgrundsatz

Thomas Streit

Steuerschuld durch Steuerausweis:
Die Berichtigungsverfahren nach § 14c Abs. 1 und Abs. 2 UStG unter dem Einfluss unionsrechtlicher Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Bedeutung des Unionsrechts für das Umsatzsteuerrecht ist immens. Dies wird am Beispiel des § 14c UStG besonders deutlich. Eine Steuerschuld, die durch unrichtigen oder unberechtigten Umsatzsteuerausweis in einer Rechnung entstanden ist, kann beseitigt werden. § 14c Abs. 1 S. 2 UStG und § 14c [...]

Berichtigung, Berichtigungsverfahren, Gleichbehandlungsgundsatz, Gutschrift, Neutralitätsgrundsatz, Rechnungsberichtigung, Steuerausweis, Steuergefährdung, Steuerrecht, Steuerschuld, Stornorechnung, Umsatzsteuerrecht, Unionsrechtliche Prinzipien, Vertrauensschutz, Vorsteuerabzug, Widerspruch, § 14c UStG

Christian Ruhland

Negative Einkünfte und Grundfreiheiten des Unionsrechts

Ein Vorschlag zur Berücksichtigung inländischer Verluste bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit unter Beachtung des Symmetrieprinzips

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Publikation befasst sich mit dem Problembereich der steuerlichen Verlustberücksichtigung bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit in Europa. Hierbei werden neben internationalen Einheitsunternehmen auch grenzüberschreitend tätige Unternehmensgruppen (Konzerne) in die Betrachtung mit [...]

Anrechnungsmethode, Betriebsstättenverluste, Einheitsunternehmen, Europarecht, Freistellungsmethode, Grenzüberschreitend, Grundfreiheiten, Gruppenbesteuerung, Internationales Steuerrecht, Negative Einkünfte, Steuerrecht, Unionsrecht, Verlustverrechnung

Feriz Sejdija

Asymmetrien grenzüberschreitender Ver- und Entstrickung von Wirtschaftsgütern im Einheitsunternehmen innerhalb der Europäischen Union

Ein Modell im Spannungsfeld zwischen Abkommens- und Unionsrecht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Die Überführung von Wirtschaftsgütern in einen ausländischen Unternehmensteil des Einheitsunternehmens unterliegt in Deutschland der Sofortbesteuerung. Nur in bestimmten Fällen kann die sich ergebene Steuerbelastung durch einen Ausgleichsposten gestreckt werden. Die steuerwissenschaftliche [...]

Abkommensrecht, Betriebsstätte, Einheitsunternehmen, Entstrickung, Europäische Union, Grenzüberschreitend, National Grid Indus, Sofortbesteuerung, Stammhaus, Unionsrecht, Verder LabTec, Verstrickung

Kathrin Uhl

Anwendbarkeit und Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit dem Anwendungsbereich und den Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen. Im ersten Teil geht die Autorin darauf ein, ob die Anordnung in § 2 Abs. 4 des Allgemeinen Gleich?behandlungsgesetzes (AGG) einen Ausschluss des AGG und damit auch der Rechtsfolgen [...]

AGG, Arbeitsrecht, Diskriminierung, Entschädigungsanspruch, Kündigung, Rechtsfolge, Richtlinienumsetzung, Schadenersatzanspruch, Unionsrechtskonformität