Literatur: Staatshaftung
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Tilmann Gäde
Amtsermittlung und Amtshaftung in der Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Zusammenschlusskontrolle verlangt vom Bundeskartellamt eine rasche Prüfung unter Umständen sehr komplexer Unternehmensfusionen. Zugleich gilt auch hier der Amtsermittlungsgrundsatz, der die Kartellbehörde zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhalts verpflichtet. [...]
Amtsermittlung, Amtshaftung, Bundeskartellamt, Fusionskontrolle, GWB, Staatshaftung, Wirtschaftsrecht, Zusammenschlusskontrolle
Andreas Gerhardinger
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention. [...]
Beschleunigungsgebot, Effektivität, Menschenkonvention, Piloturteil, Rechtsmittelklarheit, Staatshaftung, Untätigkeitsbeschwerde, Verfahrensdauer, Verfahrensgrundrechte, Verzögerungsrüge
Tim Friedrich
Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, [...]
EuGH, Europarecht, Gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung, Rechtskraftdurchbrechung, Rechtswissenschaft, Vertragsverletzungsverfahren, Vorabentscheidungsverfahren, Vorlagepflichtverletzung
Frank Müller-Rath
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die [...]
Amtshaftung, Autobahnen, Doppelfunktionale Maßnahmen, Ermächtigungsgrundlage, Gekürztes Vollstreckungsverfahren, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Notstandsinanspruchnahme von Nichtstörern, Polizeiliche Einsatz- und Verfolgungsfahrt, Polizeiliche Generalklausel, Polizeiliche Standardmaßnahmen, Rechtswissenschaft, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Schwerpunkttheorie, Sofortiger Vollzug, Stau, Straßenverkehrsrechtliche Halterhaftung, Unmittelbarer Zwang, Verwaltungsrecht, Vorbehalt des Gesetzes, Zwangsmittel
Fritz von Mannstein
Die Nutzung der öffentlichen Straßen
Das Straßenrecht ist der wichtigste Teil des öffentlichen Sachenrechts. Gegenstand des Straßenrechts sind die Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Das Rechtsgebiet weist erhebliche Bezüge zum Verfassungsrecht, zum allgemeinen Verwaltungsrecht, zum [...]
Allgemeines Verwaltungsrecht, Anliegergebrauch, Bebauungsplan, Folgenbeseitigungsanspruch, Gefahrenabwehr, Gemeingebrauch, Grundrechte, Immissionsschutz, Kommunalrecht, Nachbarrecht, Normenkontrollverfahren, Öffentliches Sachenrecht, Öffentliche Straßen, Planfeststellung, Planungsrecht, Rechtswissenschaft, Sondernutzung, Staatshaftungsrecht, Straßenbaulast, Straßenrecht, Straßenverkehrsrecht, Verfassungsrecht, Verkehr, Verkehrssicherungspflicht, Verwaltungsprivatrecht, Verwaltungsprozessrecht
Carmen Saule
Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen
Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung
In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen [...]
Amtshaftung, Bundesgerichtshof, Bundesverwaltungsgericht, Forderungsverletzung, Haftung der öffentlichen Hand, Haftungsbegründung, Haftungsbeschränkung, öffentlich-rechtliches Schuldverhältnis, öffentlich-rechtliche Verwahrung, Öffentliches Recht, Rechtswissenschaft, Reichsgericht, Schadensersatzanspruch, Schuldrechtsmodernisierung, Staatshaftungsrecht, Verjährung, Verwaltungsrecht, Verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis
Marc Ulrich Mitzel
Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden
Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur [...]
Amtshaftung, Amtspflichten, Aufsichtsrecht, Haftungserleichterung, Haftungsverpflichtung, Kommunalaufsicht, Kommunalrecht, Oderwitz-Urteil, Rechtswissenschaft, Staatsaufsicht, Staatshaftungsrecht
Christian Link
Das Verschulden in der Amtshaftung
Zugleich ein Beitrag zur Rezeption des gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Spätestens seit der Entscheidung "Brasserie du pêcheur" des EuGH befindet sich das deutsche Staatshaftungsrecht wieder im Fluss. Durch die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben bedarf insbesondere das Verschuldenserfordernis des Amtshaftungstatbestandes einer erneuten Überprüfung. [...]
Amtshaftung, Legislatives Unrecht, Öffentliches Recht, Rechtswissenschaft, Staatshaftung, Staatshaftungsrecht, Verschulden, Verschuldenserfordernis
Eine Auswahl unserer Fachbücher.
