Literatur: Sonderprivatrecht
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Henning Kohlmeier
Schriften zum Verbraucherrecht
[...]BGB, Bindung, Lösungsrechte, Sonderprivatrecht, System, Systemkohärenz, Verbraucherschutz, Verbraucherschutzinstrumente, Vertrag, Vertragsbindung, Vertragslösung, Widerrufsrecht

Isabel Skara
Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs
Studien zur Rechtswissenschaft
Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf den Berechtigten mit Lizenzen [...]
Erfinderrecht, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentvindikation, Pneumatische Einrichtung, Recht auf das Patent, Sonderprivatrecht, Übertragungsanspruch, Zivilrecht

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