Unsere Literatur zum Schlagwort Sonderprivatrecht

Eine schlagwort­basierte Auswahl unserer Fachbücher

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs (Doktorarbeit)

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf den Berechtigten mit Lizenzen geschieht, die…

Patentanmeldung Patentrecht Sonderprivatrecht Zivilrecht
 

Literatur: Sonderprivatrecht / Eine Auswahl an Fachbüchern aus dem Verlag Dr. Kovač