Literatur: Rechtssicherheit

Malte Tants

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft. Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale [...]

Abhörfalle, Beweisverwertungsverbot, Fair-Trial-Prinzip, Gesamtbetrachtungslehre, Gesamtschau Risikoerhöhung, Heimliche Enthüllungsmaßnahmen, Nemo-tenetur-Grundsatz, Rechtsprechung, Rechtssicherheit, Strafprozessrecht, Verfahrensgerechtigkeit

Pavel Labuda

Mängelgewährleistung im Dienstrecht?

Eine Untersuchung mit Schwerpunkt im Minderungsrecht

Studien zum Vertragsrecht

In ihrem Alltag schließen die Menschen zahlreiche Dienstverträge ab: mit einem Rechtsanwalt über eine Beratung oder – in gravierenderen Fällen – die Vertretung in einem Gerichtsprozess, mit einem Arzt bzw. seinem Arbeitgeber über eine Untersuchung oder eine Therapie, mit einer Fahrschule [...]

Aufrechnung, Dienstrecht, Interessengerechtigkeit, Kündigung, Mängelgewährleistung, Minderung, Minderungsrecht, Pfändungsschutz, Rechtssicherheit, Rechtswissenschaft, Rücktritt, Schadensersatz, Teilleistung, Vertragsrecht, Werkrecht

Alexander Bast

Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

Studien zum Verwaltungsrecht

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall [...]

Anwendungsvorrang, Beamtenrecht, Effektivitätsprinzip, EU-Recht, Europarecht, Gebot der Rechtssicherheit, Gesetzesbindung der Verwaltung, Gewaltenteilungsgrundsatz, Nichtanwendungskompetenz, Remonstrationspflicht, Remonstrationsverfahren, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Verwerfungskompetenz, Vorabentscheidungsverfahren

Germain Tchoumbou Bocheng

Die konstitutive Handelsregistereintragung

Vor- und Nachteile im Rechtsvergleich

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Das Buch bietet einen Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und französischen Recht mit historisch gewachsenen Unterschieden, aber der verbindenden Klammer des Europarechts, und dem Recht von Kamerun das zwar der französischen Tradition verbunden ist, aber im Zuge von [...]

AUSCGIE, Eintragungsverfahren, Konzessionssystem, Notar, OHADA, RCCM, Rechtsklarheit, Rechtspfleger, Rechtssicherheit, Rechtswissenschaft, Registerführer

Gesine Geisemeyer

Die Berufung der bedürftigen Partei im Zivilprozess

Zugleich ein Beitrag zum Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtsprechung und herrschende Lehre sind sich seit langem darüber einig, dass – anders als in der ersten Instanz im Zivilprozess – eine Berufung nicht nur für den Fall der Bewilligung von Prozesskostenhilfe eingelegt werden darf. Begründet wird dies schlicht mit dem Grundsatz der [...]

Bedingung, Berufung, Fristablauf, Innerprozessuale Bedingung, Mittellose Partei, Prozesskostenhilfe, Rechtsmittelfrist, Rechtssicherheit, Rechtswissenschaft, Zivilprozess