Literatur: Rechtsnatur

Annekatrin Behne

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche [...]

Sabine Weingarth-Theis

Die Rechtsnatur und die Funktionen der familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigung

Unter Berücksichtigung der sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Familien- bzw. das Betreuungsgericht sowie für den gesetzlichen Vertreter

Studien zum Familienrecht

Das deutsche Zivilrecht enthält eine Vielzahl an familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigungserfordernissen, die vom gesetzlichen Vertreter zu beachten sind. Im vorliegenden Werk untersucht die Autorin die Rechtsnatur und die Funktionen einer solchen Genehmigung sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen [...]

Jonas Stadtmüller

Der Transfer von Lizenzfußballspielern und seine Versicherung

Sportrecht in Forschung und Praxis

Der Spielertransfer im Lizenzfußball hat enorme wirtschaftliche Bedeutung. Die Anzahl der transferierten Spieler steigt ständig und auch die Ablösesummen erreichen stetig neue Dimensionen. Erstaunlicherweise konnte die Verrechtlichung des Transfers mit dessen steigender wirtschaftlicher Bedeutung bislang nicht [...]

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein [...]

Robin Meixner

Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten

Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?

Schriften zum Strafprozessrecht

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form [...]