Literatur: Recht auf Leben

Manfred Ruhberg

Das neue Bedarfsplanungsrecht für Vertragsärzte

Entwicklung, Herausforderungen und Chancen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung vom 6. Mai 2019 hat der Bundesgesetzgeber neue Regelungen zur Verbesserung der (ambulanten) vertragsärztlichen Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Untersucht wird, ob diese Maßnahmen zur Herstellung einer gleichwertigen [...]

Ambulante ärztliche Versorgung, Bedarfsplanungs-Richtlinie, Bedarfsplanungsrecht, Demografische Entwicklung, Gemeinsamer Bundesausschuss, Gleichwertige Lebensverhältnisse, Landessausschüsse der Ärzte und Krankenkassen, Praxiskauf, Praxisumsatz, Sozioökonomische Faktoren, Terminservice- und Versorgungsgesetz, Verfassungsrechtliche Legitimation, Vertragsarzt, Wartezeiten, Zulassungsmöglichkeiten für Ärzte

Christian Hach

Der Einfluss des europäischen Antidiskriminierungsrechts auf das deutsche Beamtenrecht im Hinblick auf die Altersdiskriminierung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor befasst sich mit europäischem Antidiskriminierungsrecht und deutschem Beamtenrecht. Er bezieht sich dabei ausschließlich auf das Diskriminierungsmerkmal Alter.

Das Verbot der Altersdiskriminierung folgt primär aus dem Unionsrecht, namentlich aus der Charta [...]

Altersdiskriminierung, Altersgrenzen, Antidiskriminierungsrecht, Beamtenrecht, Besoldung, Deutschland, Eingruppierungen, Erfahrungsstufen, Europa, Europarecht, Gesamtpersönlichkeit als Kriterium, Höchstaltersgrenzen, Lebenserfahrung als Kriterium, Mindestaltersgrenzen, Regelaltersgrenzen, Ruhestand

Jan Hofmann

Strafe und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die im Zeitraum zwischen Juli 2014 und Dezember 2015 entstandene Würzburger Studie widmet sich in ihrem ersten Hauptteil straf- und strafzwecktheoretischen Grundlagen sowie in ihrem zweiten Hauptteil der Strafzumessung jeweils speziell bei der Steuerhinterziehung. Nachdem zu Beginn die Legitimation [...]

Geldauflage nach § 153a StPO, Kriminalstrafe, Lebensleistung bei Strafzumessung, Legitimation von Strafe, Missglückte Selbstanzeige, Rechtsprechung des BGH zur Strafzumessung bei Steuerhinterziehung, Steuerhinterziehung, Steuerstrafrecht, Strafbefreiende Selbstanzeige, Strafempfindlichkeit, Strafe nach Tabelle, Strafzweck

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die [...]

Art. 8 EMRK, Art. 8 GRCh, Datenschutzrecht, Datenschutzrichtlinien, EMRK, EU, EuGH, Europarecht, Google-Urteil des EuGH, Grundgesetz, Grundrechtsschutz, Information Privacy, Personenbezogene Daten, Privatleben, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Rechtsprechung, Schranken, Schrankensystem

Manfred Ruhberg

Anmerkungen zur vertragsärztlichen Bedarfsplanung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser erläutert die rechtliche Entwicklung und die praktischen Auswirkungen der Bedarfsplanung für Vertragsärzte (§§ 99-105 SGB V) vom „Berliner Abkommen“ der Ärzte und Krankenkassen von 1913 über das „Kassenarzt-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts von 1960 bis zum aktuellen [...]

Arztrecht, Arztzulassung, Berufsfreiheit, Demographische Entwicklung, Gemeinsamer Bundesausschuss, Gleichwertige Lebensverhältnisse, Individuelle Gesundheitsleistungen, Medizinrecht, Praxisaufkauf, Recht auf Gesundheit, Sozialrecht, Sozialstaatsprinzip, Überversorgung, Unterversorgung, Vertragsärztliche Bedarfsplanung, Vertragsarzt, Wartezeiten

Antje Dau

Die Auswirkungen der Health Claims Verordnung auf das Markenrecht

Was ändert sich in der Zukunft für Marken mit nährwert- oder gesundheitsbezogenen Angaben?

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Nur wenige Vorschriften im europäischen Lebensmittelrecht wurden so kontrovers diskutiert wie die Health Claims Verordnung (HCVO). Die HCVO gibt Lebensmittelherstellern konkrete Vorgaben zur Kennzeichnung ihrer Produkte mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben. In der Studie werden die [...]

Art. 1 Abs. 3 HCVO, Art. 28 Abs. 2 HCVO, Gesundheitsbezogene Angabe, Gewerblicher Rechtsschutz, Health Claims, Health Claims Verordnung, Kopplungslösung, Lebensmittelrecht, Marke, Markenrecht, Nährwertbezogene Angabe, Rechtswissenschaft, Übergangsvorschrift für Marken, Verhältnis HCVO und Markenrecht

Oliver Horsky

Internationaler Schutz des Kindes vor Armut

– auf der Grundlage der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen –

Studien zum Völker- und Europarecht

Armut und insbesondere die Kinderarmut stellt sich als ein weltweites Phänomen dar. Kinder trifft die Armut besonders stark und anders als Erwachsene.

Sie benötigen beispielsweise in den Bereichen Ernährung, Bildung und den Umweltbedingungen einen viel höheren [...]

Armutsbegriff, Kinderarmut, Kinderrechte, Kinderrechtskonvention, Lebenslagenansatz, Menschenrechtsabkommen, Natürliche Umwelt, Ökologische Kinderrechte, Soziales Umfeld, Sozialökologie, Vereinte Nationen, Völkerrecht

Holger W. H. Schmitz

Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von [...]

Bildaufnahmen, Bußgeldverfahren, Identifizierungsaufnahmen, Optisch-elektronische Messverfahren, Ordnungswidrigkeitenrecht, Ordnungswidrigkeitenverfahren, Recht auf Achtung des Privatlebens, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Strafprozessrecht, Straßenverkehr, Übersichtsaufnahmen, Verkehrsstrafrecht

Verena Keßler

Unterhalts- und Erbansprüche des innerhalb einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch heterologe Insemination gezeugten Kindes im Rechtsvergleich mit Österreich, den Vereinigten Staaten von Amerika und der Schweiz

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Sowohl in gesellschaftlicher als auch medizinischer Hinsicht, haben sich in den vergangenen Jahren Entwicklungen ergeben, die den Gesetzgeber vor große Herausforderungen stellen. Vorliegend ergibt sich eine solche durch die Konstellation, in der die Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft [...]

Abstammungsrecht, Erbanspruch, Erbrecht, Familienrecht, Heterologe Insemination, Kindesunterhalt, Nichteheliche Lebensgemeinschaft, Nichteheliches Kind, Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung, Rechtsvergleich, Samenspender, Vaterschaftsanerkennung

Maya Maresa Korte

Der Strafbefreiungsgrund der Zustimmung im Falle von Beeinträchtigungen der Intimsphäre

Die medienstrafrechtliche Bewertung von Zustimmungen zu Tathandlungen im Sinne des §201 a StGB im Kontext der Einwilligungslehre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit der Schaffung des § 201 a StGB im Jahre 2004 hat der Gesetzgeber dem bestehenden Bedürfnis nach einem umfassenden Schutz des höchstpersönlichen Lebensbereichs vor Bildaufnahmen entsprochen. Nicht nur Prominente sind der Bedrohung ungewollter „Abschüsse“ durch Paparazzi ausgesetzt. [...]

Dispositionsfähigkeit, Elterliches Erziehungsrecht, Gegen Einblicke geschützter Raum, Höchstpersönlilcher Lebensbereich, Intimsphäre, Medienrecht, Mutmaßliche Einwilligung, Notwehr, Recht am eigenen Bild, Rechtfertigende Einwilligung, Rechtfertigender Notstand, Strafrecht, Tatbestandausschließendes Einverständnis, Überwachung durch Bildaufnahmen, Verfassungsrecht