Unsere Literatur zum Schlagwort Rückruf

Nils Graber

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und…

Beseitigung Bundesgerichtshof Einstweilige Verfügung Immaterialgüterrecht Lauterkeitsrecht Rückruf Unterlassungsanspruch Unterwerfungserklärung

Katrin Gutte

Der Einfluss des ProdSG auf die Produkthaftung nach dem ProdHaftG und dem BGB

Unter gesonderter Betrachtung der Spielzeugverordnung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Produktrückrufe wegen Sicherheitsmängeln bestimmen den Alltag. Die Nutzer stehen immer wieder Produkten gegenüber von denen eine Gefahr für sie ausgeht. Insbesondere Rückrufe im Spielwarensektor sorgten in der Vergangenheit für Schlagzeilen. Der Problematik der Sicherheit von Produkten nimmt sich zum einen…

Harmonisierte Normen Produkthaftungsrecht Produktrückruf Produktsicherheitsrecht Produktsicherheitsrichtlinie Technische Normen

Christian Vranckx

Der Rückruf urheberrechtlicher Nutzungsrechte nach §§ 41, 42 UrhG und sein Einfluss auf den Bestand von Lizenzketten

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Rückruf urheberrechtlicher Lizenzen gemäß §§ 41, 42 UrhG ist in den letzten Jahren verstärkt in den Focus der Aufmerksamkeit gerückt. Zuletzt hat sich der BGH in der Entscheidung Reifen Progressiv mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses spezialgesetzlichen Gestaltungsrechts beschäftigt,…

Kündigung Lizenzrecht Nutzungsrecht Rückruf Urheberrecht

Christoph Rempe

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt.…

Abnehmer Anspruch Gewerblicher Rechtsschutz Markenrecht Patentrecht Rechtswissenschaft Rückruf

Lena M. Kern

Vernichtungs- und Rückrufansprüche

Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den…

Abhilfemaßnahmen Durchsetzungsrichtlinie Enforcement-Richtlinie Gewerblicher Rechtsschutz Markenrecht Rechtswissenschaft