Unsere Literatur zum Schlagwort Polizeilich­e Generalklausel

Stephan Pauls

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen Ausübung des..

Entschädigung Polizeiliche Generalklausel Polizeipflicht Polizeirecht Preußisches Allgemeines Landrecht Rechtsgeschichte Rechtswissenschaft Störer Vorbehalt des Gesetzes

Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau:
Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien..

Amtshaftung Autobahnen Doppelfunktionale Maßnahmen Ermächtigungsgrundlage Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Polizeiliche Generalklausel Rechtswissenschaft Schadensersatz Schmerzensgeld Stau Verwaltungsrecht Vorbehalt des Gesetzes Zwangsmittel

Literatur: Polizeilich­e Generalklausel / Eine Auswahl an Fachbüchern aus dem Verlag Dr. Kovač