Literatur: Polizeiliche Generalklausel
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Stephan Pauls
Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht
Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)
Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen [...]
Entschädigung, Kreuzbergentscheidung, Nichtstörer, Polizeiliche Generalklausel, Polizeipflicht, Polizeirecht, Preußisches Allgemeines Landrecht, Preußisches Oberverwaltungsgericht, Preußisches Polizeiverwaltungsgesetz, Rechtsgeschichte, Rechtswissenschaft, Störer, Vorbehalt des Gesetzes
Frank Müller-Rath
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen [...]
Amtshaftung, Autobahnen, Doppelfunktionale Maßnahmen, Ermächtigungsgrundlage, Gekürztes Vollstreckungsverfahren, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Notstandsinanspruchnahme von Nichtstörern, Polizeiliche Einsatz- und Verfolgungsfahrt, Polizeiliche Generalklausel, Polizeiliche Standardmaßnahmen, Rechtswissenschaft, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Schwerpunkttheorie, Sofortiger Vollzug, Stau, Straßenverkehrsrechtliche Halterhaftung, Unmittelbarer Zwang, Verwaltungsrecht, Vorbehalt des Gesetzes, Zwangsmittel
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