Betriebswirtschaft

Literatur zum Thema »Patentrecht«

 

Patentrecht: Patentlizenzen in der Insolvenz (Doktorarbeit)

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8366-5

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen ...

Dingliches Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Immaterialgüterrecht, Insolvenz, Insolvenzrecht, Intellectual Property, Lizenz, Lizenzvertrag, Obligatorisches Recht, Patent, Patentrecht, § 47 InsO, § 103 InsO, § 108a InsO

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Patentrecht: Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren (Dissertation)

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Hamburg 2014, ISBN 978-3-8300-8107-4

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die ...

Beweisrecht, Deutsches Kartellrecht, Essential Facilities, Europäisches Kartellrecht, Immaterialgüterrecht, Kartellverwaltungsrecht, Kontrahierungszwang, Patentrecht, Zivilprozessrecht, Zwangslizenzeinwand, Zwangslizenzen

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Patentrecht: Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers (Doktorarbeit)

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Hamburg 2012, ISBN 978-3-8300-6684-2

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers. Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO ...

Immaterialgüterrecht, Insolvenz, Insolvenzrecht, Lizenzgeber, Patentlizenz, Patentrecht, Rechtswissenschaft, § 108 a InsO-E

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Patentrecht: Die Patentierbarkeit von Computersoftware (Doktorarbeit)

Die Patentierbarkeit von Computersoftware

Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Hamburg 2003, ISBN 978-3-8300-1152-1

Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung ...

computerprogrammbasierte Erfindung, datenverarbeitungsprogrammbezogene Erfindung, Patentrecht, Patentschutz, Rechtswissenschaft, softwarebezogene Erfindung, softwareimplementierte Erfindung, Softwarepatente, Softwareschutz

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Patentrecht: Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents (Dissertation)

Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Hamburg 2003, ISBN 978-3-8300-1229-0

Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt. Die Arbeit ...

Erteilungsakten, Kunststoffrohrteil, Patentanspruch, Patentrecht, Patentschutzbereich, Rechtswissenschaft, Weichvorrichtung, Wirtschaftsrecht

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Literatur "Patentrecht". Eine Auswahl unserer Bücher.