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Verlagsprogramm

Literatur zum Thema »Patentrecht«

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Carina Schröder

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9546-0

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). Darüber hinaus ...

Art 56 EPÜ, Bundespatentgericht, Erfinderische Tätigkeit, Europäisches Patentamt, Fachmann, Naheliegen, Patentrecht, Patentschutz, Problem-Lösungs-Ansatz, Problem-Solution-Approach, Stand der Technik, § 4 Patentgesetz

Albrecht Götz von Olenhusen / Thomas Gergen (Hrsg.)

KREATIVITÄT UND CHARAKTER – Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen

Festschrift für Martin Vogel zum siebzigsten Geburtstag

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9409-8

Der siebzigste Geburtstag von Dr. Martin Vogel ist Anlass für Fachkollegen und Freunde, ihm diese Festschrift zu widmen, welche fächerübergreifend die dem Jubilar wichtigen Themen vereint. Eine Sektion befasst sich mit der Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte von der Frühen Neuzeit (Flechsig, ...

Autorenrechte, Carl Schmitt, Einspruchsbeschwerdeverfahren, Europäisches Patentamt, Franz Kugler, Georg Roeber, Lichtschutzrecht, Martin Vogel, Max Rüdenberg, Patentrecht, Reichshofrat, Reichskammergericht, Sendelizenzen, Urheberpersönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsgeschichte, Verwertungsgesellschaften, Wahrnehmungs- und Abschlusszwang

Claudia Alsch

Juristische Aspekte zur Ernährungsgeschichte in Sachsen

Rechtlicher Schutz von Kochrezepten

Studien zur Rechts­wissen­schaft

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9367-1

Als Reaktion auf die Globalisierung gewinnt die Rückbesinnung auf Herkunft und Region zunehmend an Bedeutung. Diese Entwicklung gilt in besonderem Maße für die Ernährung. Die Verbraucher möchten verstärkt wissen, woher ein Lebensmittel stammt und unter welchen Bedingungen es erzeugt wird. Als ...

Agrarerzeugnis, Ernährungsgeschichte, Geographische Herkunftsangabe, Geschützte geographische Herkunftsangabe, Geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewerblicher Rechtsschutz, Gütezeichen, Kochbuch, Kochrezepte, Lebensmittel, Markenrecht, Patentrecht, Qualitätsregelungen, Sachsen, Urheberrecht, Zivilrecht

Nora E. Wessendorf

Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2016, ISBN 978-3-8300-9045-8

Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der ...

Absoluter Neuheitsbegriff, America Invents Act, Anmeldeverfahren, Deutschland, Ersterfinderprinzip, Neuheitsbegriff, Neuheitsschonfrist, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentrechtsharmonisierung, Patentrechtsschutz, USA

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2016, ISBN 978-3-8300-9034-2

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ...

Beschwerdekammer, Deutsches Patentamt, DPA, EPA, EPO, EPU, Europäische Patentorganisation, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Gewaltenteilung, Kernbereichstheorie, Materielles Verständnis, Patentrecht, Patentverfahren, Rechtsnatur des Patentverfahrens, Rechtsprechung, Rechtstaatsprinzip, Verwaltungsakt, Verwaltungsrecht

Isabel Skara

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechts­wissen­schaft

Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8452-5

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Über­tragung ...

Erfinderrecht, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentvindikation, Pneumatische Einrichtung, Recht auf das Patent, Sonderprivatrecht, Übertragungsanspruch, Zivilrecht

Marc-Phillip Potthoff

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenz­recht in Forschung und Praxis

Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8366-5

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, ...

Dingliches Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Immaterialgüterrecht, Insolvenz, Insolvenzrecht, Intellectual Property, Lizenz, Lizenzvertrag, Obligatorisches Recht, Patent, Patentrecht, § 47 InsO, § 103 InsO, § 108a InsO

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studien­reihe wirtschafts­rechtliche Forschungs­ergebnisse

Hamburg 2014, ISBN 978-3-8300-8107-4

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die ...

Beweisrecht, Deutsches Kartellrecht, Essential Facilities, Europäisches Kartellrecht, Immaterialgüterrecht, Kartellverwaltungsrecht, Kontrahierungszwang, Patentrecht, Zivilprozessrecht, Zwangslizenzeinwand, Zwangslizenzen

Kristina Bausen

Softwarepatente in den USA und Deutschland

Schriften­reihe zum inter­natio­nalen Einheits­recht und zur Rechts­vergleichung

Hamburg 2013, ISBN 978-3-8300-6938-6

In dem Wettbewerb der Technologiebranche wird es immer wichtiger, die eigenen Innovationen zu schützen. Das Patentrecht bietet dabei einen umfassenden Schutz für gewerbliche Erfindungen. Unter welchen Voraussetzungen der patentrechtliche Schutz auch für Software erlangt werden kann, wird in diesem ...

America Invents Act, Gewerblicher Rechtsschutz, Intellectual Property, Patent Act, Patentrecht, Rechtsvergleich, Softwarepatent, Softwarerecht

Marie-Madeleine Pieger

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenz­recht in Forschung und Praxis

Hamburg 2012, ISBN 978-3-8300-6684-2

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers. Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. ...

Immaterialgüterrecht, Insolvenz, Insolvenzrecht, Lizenzgeber, Patentlizenz, Patentrecht, Rechtswissenschaft, § 108 a InsO-E

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