Literatur zum Thema »Patentrecht«
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Philipp Achilles
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9686-3
Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche ...
Accessprovider, Hostprovider, Markenrecht, Mittelbare Verletzer, Onlinedienstanbieter, Patentrecht, Prüfungspflicht, rechtsverletzendes Verhalten Dritter, Störerhaftung, Urheberrecht, Verkehrspflichten, Verkehrspflichtendogmatik
Elisabeth Marga Ahnefeld
Die Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht
Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung
Studien zur Rechtswissenschaft
Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9723-5
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher ...
Durchfuhr, Haftung, Markenrecht, Mittelbare Haftung, Patentrecht, Schutzrechtsverletzend, Spediteur, Störerhaftung, Transportperson, Urheberrecht, Verletzungshandlung, Zivilrecht
Carina Schröder
Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9546-0
Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). Darüber hinaus ...
Art 56 EPÜ, Bundespatentgericht, Erfinderische Tätigkeit, Europäisches Patentamt, Fachmann, Naheliegen, Patentrecht, Patentschutz, Problem-Lösungs-Ansatz, Problem-Solution-Approach, Stand der Technik, § 4 Patentgesetz
Albrecht Götz von Olenhusen / Thomas Gergen (Hrsg.)
KREATIVITÄT UND CHARAKTER – Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen
Festschrift für Martin Vogel zum siebzigsten Geburtstag
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9409-8
Der siebzigste Geburtstag von Dr. Martin Vogel ist Anlass für Fachkollegen und Freunde, ihm diese Festschrift zu widmen, welche fächerübergreifend die dem Jubilar wichtigen Themen vereint. Eine Sektion befasst sich mit der Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte von der Frühen Neuzeit (Flechsig, ...
Autorenrechte, Carl Schmitt, Einspruchsbeschwerdeverfahren, Europäisches Patentamt, Franz Kugler, Georg Roeber, Lichtschutzrecht, Martin Vogel, Max Rüdenberg, Patentrecht, Reichshofrat, Reichskammergericht, Sendelizenzen, Urheberpersönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsgeschichte, Verwertungsgesellschaften, Wahrnehmungs- und Abschlusszwang
Claudia Alsch
Juristische Aspekte zur Ernährungsgeschichte in Sachsen
Rechtlicher Schutz von Kochrezepten
Studien zur Rechtswissenschaft
Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9367-1
Als Reaktion auf die Globalisierung gewinnt die Rückbesinnung auf Herkunft und Region zunehmend an Bedeutung. Diese Entwicklung gilt in besonderem Maße für die Ernährung. Die Verbraucher möchten verstärkt wissen, woher ein Lebensmittel stammt und unter welchen Bedingungen es erzeugt wird. Als ...
Agrarerzeugnis, Ernährungsgeschichte, Geographische Herkunftsangabe, Geschützte geographische Herkunftsangabe, Geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewerblicher Rechtsschutz, Gütezeichen, Kochbuch, Kochrezepte, Lebensmittel, Markenrecht, Patentrecht, Qualitätsregelungen, Sachsen, Urheberrecht, Zivilrecht
Nora E. Wessendorf
Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Hamburg 2016, ISBN 978-3-8300-9045-8
Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der ...
Absoluter Neuheitsbegriff, America Invents Act, Anmeldeverfahren, Deutschland, Ersterfinderprinzip, Neuheitsbegriff, Neuheitsschonfrist, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentrechtsharmonisierung, Patentrechtsschutz, USA
Joachim Poggemann
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Hamburg 2016, ISBN 978-3-8300-9034-2
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ...
Beschwerdekammer, Deutsches Patentamt, DPA, EPA, EPO, EPU, Europäische Patentorganisation, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Gewaltenteilung, Kernbereichstheorie, Materielles Verständnis, Patentrecht, Patentverfahren, Rechtsnatur des Patentverfahrens, Rechtsprechung, Rechtstaatsprinzip, Verwaltungsakt, Verwaltungsrecht
Isabel Skara
Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs
Studien zur Rechtswissenschaft
Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8452-5
Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung ...
Erfinderrecht, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentvindikation, Pneumatische Einrichtung, Recht auf das Patent, Sonderprivatrecht, Übertragungsanspruch, Zivilrecht
Marc-Phillip Potthoff
Patentlizenzen in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8366-5
Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, ...
Dingliches Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Immaterialgüterrecht, Insolvenz, Insolvenzrecht, Intellectual Property, Lizenz, Lizenzvertrag, Obligatorisches Recht, Patent, Patentrecht, § 47 InsO, § 103 InsO, § 108a InsO
Benjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Hamburg 2014, ISBN 978-3-8300-8107-4
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die ...
Beweisrecht, Deutsches Kartellrecht, Essential Facilities, Europäisches Kartellrecht, Immaterialgüterrecht, Kartellverwaltungsrecht, Kontrahierungszwang, Patentrecht, Zivilprozessrecht, Zwangslizenzeinwand, Zwangslizenzen
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Literatur "Patentrecht". Eine Auswahl unserer Bücher.
