Literatur zum Thema »Patentrecht«

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Patentrecht: Die Verantwortlich­keit von Onlinedienste­anbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrs­pflichten­dogmatik (Doktorarbeit)

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9686-3

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche ...

Accessprovider, Hostprovider, Markenrecht, Mittelbare Verletzer, Onlinedienstanbieter, Patentrecht, Prüfungspflicht, rechtsverletzendes Verhalten Dritter, Störerhaftung, Urheberrecht, Verkehrspflichten, Verkehrspflichtendogmatik

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Patentrecht: Die Haftung der Transportperson für schutzrechts­verletzende Waren nach dem deutschen Recht (Dissertation)

Die Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht

Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung

Studien zur Rechts­wissen­schaft

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9723-5

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher ...

Durchfuhr, Haftung, Markenrecht, Mittelbare Haftung, Patentrecht, Schutzrechtsverletzend, Spediteur, Störerhaftung, Transportperson, Urheberrecht, Verletzungshandlung, Zivilrecht

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Patentrecht: Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht (Doktorarbeit)

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9546-0

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). Darüber hinaus ...

Art 56 EPÜ, Bundespatentgericht, Erfinderische Tätigkeit, Europäisches Patentamt, Fachmann, Naheliegen, Patentrecht, Patentschutz, Problem-Lösungs-Ansatz, Problem-Solution-Approach, Stand der Technik, § 4 Patentgesetz

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Patentrecht: KREATIVITÄT UND CHARAKTER – Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen (Festschrift)

KREATIVITÄT UND CHARAKTER – Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen

Festschrift für Martin Vogel zum siebzigsten Geburtstag

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9409-8

Der siebzigste Geburtstag von Dr. Martin Vogel ist Anlass für Fachkollegen und Freunde, ihm diese Festschrift zu widmen, welche fächerübergreifend die dem Jubilar wichtigen Themen vereint. Eine Sektion befasst sich mit der Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte von der Frühen Neuzeit (Flechsig, ...

Autorenrechte, Carl Schmitt, Einspruchsbeschwerdeverfahren, Europäisches Patentamt, Franz Kugler, Georg Roeber, Lichtschutzrecht, Martin Vogel, Max Rüdenberg, Patentrecht, Reichshofrat, Reichskammergericht, Sendelizenzen, Urheberpersönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsgeschichte, Verwertungsgesellschaften, Wahrnehmungs- und Abschlusszwang

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Patentrecht: Juristische Aspekte zur Ernährungs­geschichte in Sachsen (Dissertation)

Juristische Aspekte zur Ernährungsgeschichte in Sachsen

Rechtlicher Schutz von Kochrezepten

Studien zur Rechts­wissen­schaft

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9367-1

Als Reaktion auf die Globalisierung gewinnt die Rückbesinnung auf Herkunft und Region zunehmend an Bedeutung. Diese Entwicklung gilt in besonderem Maße für die Ernährung. Die Verbraucher möchten verstärkt wissen, woher ein Lebensmittel stammt und unter welchen Bedingungen es erzeugt wird. Als ...

Agrarerzeugnis, Ernährungsgeschichte, Geographische Herkunftsangabe, Geschützte geographische Herkunftsangabe, Geschützte Ursprungsbezeichnung, Gewerblicher Rechtsschutz, Gütezeichen, Kochbuch, Kochrezepte, Lebensmittel, Markenrecht, Patentrecht, Qualitätsregelungen, Sachsen, Urheberrecht, Zivilrecht

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Patentrecht: Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechts­harmonisierung in Deutschland und den USA (Dissertation)

Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2016, ISBN 978-3-8300-9045-8

Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der ...

Absoluter Neuheitsbegriff, America Invents Act, Anmeldeverfahren, Deutschland, Ersterfinderprinzip, Neuheitsbegriff, Neuheitsschonfrist, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentrechtsharmonisierung, Patentrechtsschutz, USA

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Patentrecht: Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungs­verhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung (Doktorarbeit)

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2016, ISBN 978-3-8300-9034-2

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ...

Beschwerdekammer, Deutsches Patentamt, DPA, EPA, EPO, EPU, Europäische Patentorganisation, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Gewaltenteilung, Kernbereichstheorie, Materielles Verständnis, Patentrecht, Patentverfahren, Rechtsnatur des Patentverfahrens, Rechtsprechung, Rechtstaatsprinzip, Verwaltungsakt, Verwaltungsrecht

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Patentrecht: Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungs­anspruchs (Doktorarbeit)

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechts­wissen­schaft

Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8452-5

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Über­tragung ...

Erfinderrecht, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentvindikation, Pneumatische Einrichtung, Recht auf das Patent, Sonderprivatrecht, Übertragungsanspruch, Zivilrecht

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Patentrecht: Patentlizenzen in der Insolvenz (Doktorarbeit)

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenz­recht in Forschung und Praxis

Hamburg 2015, ISBN 978-3-8300-8366-5

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, ...

Dingliches Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Immaterialgüterrecht, Insolvenz, Insolvenzrecht, Intellectual Property, Lizenz, Lizenzvertrag, Obligatorisches Recht, Patent, Patentrecht, § 47 InsO, § 103 InsO, § 108a InsO

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Patentrecht: Die „kartell­rechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren (Dissertation)

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studien­reihe wirtschafts­rechtliche Forschungs­ergebnisse

Hamburg 2014, ISBN 978-3-8300-8107-4

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die ...

Beweisrecht, Deutsches Kartellrecht, Essential Facilities, Europäisches Kartellrecht, Immaterialgüterrecht, Kartellverwaltungsrecht, Kontrahierungszwang, Patentrecht, Zivilprozessrecht, Zwangslizenzeinwand, Zwangslizenzen

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