Literatur: Parlament

Matthias Lehnert

Verhandlungsdemokratie im Schatten der Mehrheit

Das Vermittlungsverfahren im deutschen Zweikammersystem

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Der Vermittlungsausschuss gilt als eines der zentralen Entscheidungsgremien des deutschen Gesetzgebungsprozesses. Auf der Grundlage verschiedener Datenbestände bietet die Studie von Matthias Lehnert erstmals eine umfassende, theoriegeleitete empirische Analyse des Vermittlungsverfahrens. Sie [...]

Bundesrat, Bundestag, Demokratieforschung, Empirische Demokratietheorie, Gesetzgebung, Parlamentarismus, Parteien, Parteienwettbewerb, Politikwissenschaft, Rational-Choice, Spieltheorie, Verhandlungsdemokratie, Vermittlungsanschluss, Vermittlungsverfahren, Zweikammersystem

André Lange

Der Ausschuss der Regionen

Interaktionsbeziehungen im Lichte lokaler und regionaler Interessenvertretung

Schriften zur Europapolitik

Europäische Rechtsakte sind nicht nur von der nationalen, sondern entsprechend der innerstaatlichen Kompetenzverteilung auch von den subnationalen Ebenen der Mitgliedstaaten umzusetzen. Interessen der subnationalen Ebenen werden im europäischen Entscheidungsgeflecht durch den Ausschuss der [...]

AdR, Akteure, Ausschuss der Regionen, Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Europäische Union, Gesetzgebung, Interaktionsbeziehungen, Interaktionsvereinbarungen, Interessenvertretung, Lokal, Politikbetroffenheit, Politikwissenschaft, Rat, Regional

Andreas Raffeiner (Hrsg.)

25 Jahre Streitbeilegung 1992–2017 –
Ist das „Südtirolproblem“ gelöst?!

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Streitbeilegung 1992 in der Angelegenheit Südtirol zwischen Österreich und Italien vor der UNO ist für die europäische Historie von enormer Wichtigkeit. Sie ist der Schlussstrich unter einem Konflikt, der zwei Nachbarstaaten jahrzehntelang entzweit hat. [...]

Alois Mock, Europäische Geschichte, Giulio Andreotti, Interview, Italien, Österreich, Parlamentsreden, Politik, Streit, Südtirol, UNO, Vereinte Nationen, Völkerrecht, Zeitgeschichte, Zeitzeugen

Soeren Held

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens [...]

Art. 4 GG, Art. 140 GG i.v.m. Art. 136 I WRV, Entstehungsgeschichte, Gesetzesvorbehalt, Glaubensfreiheit, Grenzen der Religionsfreiheit, Grundgesetz, Grundrechte, Grundrechtsschranken, Öffentliches Recht, Parlamentarischer Rat, Religionsfreiheit, Verfassungsinterpretation, Verfassungsrecht

Nina Basakoglu

Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz

Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im [...]

Abgeordnete, Beobachtung, BfV, Bundesamt für Verfassungsschutz, EU-Parlamentarier, Freies Abgeordnetenmandat, Grundrechte, Indemnität, Verfassungsmäßigkeit Europarecht, Verfassungsschutz

Siriki Bagayoko

Parteien und Parteientwicklung in Mali zwischen 1991 und 1997

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Infolge eines Volksaufstandes im März 1991 registrierte die politische Landschaft in Mali die Wiederkehr von Parteien. Diese existierten in Mali seit 1946, aber ihre Entwicklung vollzog sich nicht immer in einem freundlichen Rahmen. War es ein übersichtliches Mehrparteiensystem unter dem Einfluss [...]

Demokratie, Koalitionen, Mali, Parlament, Parteien, Parteiorganisation, Politische Opposition, Wahlen, Wettbewerbsverhalten von Parteien

Christian Bösl

Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse im Freistaat Sachsen

Unter besonderer Berücksichtigung der Untersuchungsausschüsse der vierten und fünften Wahlperiode des Sächsischen Landtages

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor hat in knapp zehn Jahren insgesamt fünf parlamentarische Untersuchungsausschüsse im Sächsischen Landtag betreut und dabei zusätzlich zu seiner juristischen Ausbildung ein profundes Fachwissen zum Recht des parlamentarischen Untersuchungsrechts in Sachsen erworben. [...]

Handbuch, Landesbank, Landtag, Öffentliches Recht, Opposition, Parlamentsrecht, Rechtsbeistand, Sachsen, Sachsensumpf, Untersuchungsausschuss, Vernehmung, Zeugen

Peter Uhlmann

Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach [...]

Parlament, Rechtsschutz, Rechtsschutzgarantie, Rechtsweg, Verfassungsbeschwerde, Wähler, Wahlorgane, Wahlprüfung, Wahlverfahrensakt

Gunter Deuber / Gerald G. Sander (Hrsg.)

Orientierung in der Europäischen Staatsschuldenkrise

Hamburger Schriften zur globalen und europäischen Wirtschafts- und Finanzordnung

Seit Beginn der Staatsschulden- und Finanzkrise in der EWU sind in der EWU/EU wegweisende institutionelle Fortschritte angestoßen worden. Ein Krisenmanagement am Rande der Legalität, kontroverse Aktionen der EZB sowie eine kraftlose Wirtschaftsentwicklung – mit Ausnahme von Deutschland [...]

Eurokrise, Europäisches Parlament, Europäische Union EU, Europäische Währungsunion, EWU, Finanzkrise, Finanzmarktkrise, Schuldenkrise, Staatsschuldenkrise, Stabilitätsmechanismus, Vertrauenskrise, Wirtschaftskrise, Wirtschaftsordnung

Heiko Reiter

Der konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme. Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – [...]

Bewaffnete Streitkräfte, Interessenverteidigung, Konstitutiver Parlamentsvorbehalt, NATO-Vertrag, Parlamentsbeteiligungsgesetz, Parlamentsheer, Responsibility to Protect, Schlüsselkonzepte, Sicherheitssysteme, UN-Charta, Verfassungsrecht, Völkerrecht, Wehrrecht, Wehrverfassung