Literatur: Inhaltskontrolle
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
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Christian Kött
Rechtliche Einordnung und Zulässigkeit von Negativzinsen bei Girokonten im Privatkundengeschäft
Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen
Diese Studie thematisiert eine Auswirkung der anhaltenden Negativzinspolitik der EZB auf die Girokonten im Privatkundengeschäft. Teilweise verlangen Geschäftsbanken bereits Negativzinsen ab einem gewissen Guthaben auf Girokonten. Die bisherige Literatur fokussiert jedoch selten das Girokonto bei [...]
AGB-Recht, Bankenrecht, Bankrecht, Fallbeispiel, Girokonto, Inhaltskontrolle, Negativzinsen, Privatkundengeschäft, Rechtswissenschaft, Strafzinsen, Verwahrentgelt, Zinsanpassung, Zinsbegriff, Zulässigkeit
Philipp Kersting
AGB-Kontrolle kollektiv ausgehandelter Klauselwerke der Wirtschaft
Eine Untersuchung zu §310 Abs. 1 Satz 3 BGB
Art und Herkunft Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind nach deutschem Recht für den Umfang ihrer Kontrolle grundsätzlich unerheblich. Eine Ausnahme bildet § 310 Abs. 1 Satz 3 BGB, der Verträge, in die die VOB/B insgesamt einbezogen sind, privilegiert und einer nur eingeschränkten AGB-Kontrolle [...]
ADS, ADSp, Auslegung, Berliner Vereinbarungen, Bimco, Einbeziehungskontrolle, Einheitsbedingungen, ERA, Informationsasymmetrie, Inhaltskontrolle, Klausel, VOB/B, Wirtschaftsrecht, § 310 BGB
Maurice de Wal
Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen
Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern
Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.
In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen [...]
Billigkeitskontrolle, Energiewirtschaft, Fernwärme, Gas, Indexklausel, Inhaltskontrolle, Klauselrichtlinie, Missbräuchlichkeit, Preisanpassungsklausel, Preisanpassungsvorbehalt, Preisgleitklausel, Spannungsklausel, Transparenzgebot
Söhnke Manfred Greite
Die Versicherung von Großrisiken im Sinne des § 210 Abs. 2 VVG
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Werk befasst sich mit den in § 210 Abs. 2 VVG legaldefinierten Großrisiken. Sie sind trotz regelmäßig hohen Versicherungssummen und damit einhergehenden hohen Schadensvolumen bei Eintritt des Versicherungsfalles nur selten Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen; auch in der [...]
Abdingbarkeit, Abgrenzung Massenrisiko, AGB-Recht, Bewertungszeitpunkt, Dynamische Schwellenwerte, Geschäftserfahrenheit, Inhaltskontrolle AVB, Kombinierte Versicherungsprodukte, Prüfungsmaßstab AGB-Recht, Rechtswissenschaft, Schutzbedürftige Versicherungsnehmer, Teleologische Reduktion, Überraschende Klauseln, Versicherungsrecht, Vertragsfreiheit
Isabel Haug
Inhaltliche Grenzen von Betriebsvereinbarungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Ursprung eines jeden Arbeitsverhältnisses ist der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossene Arbeitsvertrag. Regelmäßig werden die Arbeitsbedingungen aber nicht nur durch den Inhalt dieses Arbeitsvertrages bestimmt, sondern auch durch andere arbeitsrechtliche Gestaltungsinstrumente. [...]
Arbeitsrecht, Betriebsrat, Betriebsvereinbarung, Betriebsverfassungsrecht, Billigkeitskontolle, Gesetzesvorbehalt, Inhaltskontrolle, Mitbestimmung, Rechtskontrolle, Regelungsbefugnis
Birthe Rautenstrauch
Open-Source-Computersoftware zwischen Urheber- und Kartellrecht
Die Verletzung von Art 101 AEUV / §1 GWB durch Open-Source-Computersoftwarelizenzen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Im Jahr 2005 verklagte der Programmierer Daniel Wallace die gemeinnützige Free Software Foundation in den USA auf Schadensersatz. Hintergrund des folgenden Rechtsstreits war, dass es sich bei der Free Software Foundation um die Herausgeberin der weltweit und auch in Deutschland bekanntesten und [...]
Computerprogramm, Free Software Foundation, GNU GPL, Inhaltskontrolle, Kartellrecht, Kartellvereinbarung, Linux, Lizenzvertrag, Open-Source-Initiative, Open-Source-Software, Richard Stallman, Softwarerecht, Wallace
Florian Maier
Vertragliche Modifikationen der Zugewinngemeinschaft
Ein Großteil der deutschen Ehegatten lebt im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Wer der romantischen Vorstellung anhängt, dass die Ehe nur durch den Tod geschieden werden kann, wird die gesetzliche Lösung des pauschalierten Zugewinnausgleichs regelmäßig hinnehmen und keine [...]
(Richterliche) Inhaltskontrolle, Gesetzlicher Güterstand, Güterrecht, Kernbereichslehre, Modifikationen der Zugewinngemeinschaft, Reform der Zugewinngemeinschaft, Vertragliche Gestaltungsmöglichkeit, Vertragsfreiheit, Zugewinngemeinschaft
Lorenz Aldinger
Die Übertragbarkeit der Inhaltskontrolle von Eheverträgen auf Pflichtteilsverzichtsverträge
Ein Pflichtteilsverzichtsvertrag kann eine Partei oder Dritte grundsätzlich ebenso sittenwidrig benachteiligen, wie andere Verträge auch. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Sittenwidrigkeit im konkreten Fall vor? Lässt sich hierfür auf Erfahrungen aus dem Eherecht [...]
Ausübungskontrolle, Ehevertrag, Nachteilsausgleich, Notar, Privatautonomie, Sittenwidrigkeit, Solidarität, Testierfreiheit, Versorgungsfunktion, Vertragsfreiheit, Vertragskontrolle, Wirksamkeitskontrolle
Henning Kluge
Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB
Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. [...]
AGB-Kontrolle, AGB-Recht, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Arbeitsentgelt, Arbeitsrecht, Arbeitsverträge, Inhaltskontrolle, Interessenabwägung, Vergütungsbestandteile, Widerrufsklausel, Widerrufsvorbehalt
Martin Koppmann
Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle
Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht
Studien zum Völker- und Europarecht
Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined [...]
Beihilfekontrolle, Europäische Kommission, Generaldirektion Wettbewerb, Grenzen, Kompetenzkonflikt, Rechtswissenschaft, Subsidiaritätsprinzip, Verhältnismäßigkeitsprinzip
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