Literatur: Gewaltenteilung
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Alexander Bast
Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts
Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs
Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall [...]
Anwendungsvorrang, Beamtenrecht, Effektivitätsprinzip, EU-Recht, Europarecht, Gebot der Rechtssicherheit, Gesetzesbindung der Verwaltung, Gewaltenteilungsgrundsatz, Nichtanwendungskompetenz, Remonstrationspflicht, Remonstrationsverfahren, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Verwerfungskompetenz, Vorabentscheidungsverfahren
Joachim Poggemann
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent [...]
Beschwerdekammer, Deutsches Patentamt, DPA, EPA, EPO, EPU, Europäische Patentorganisation, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Gewaltenteilung, Kernbereichstheorie, Materielles Verständnis, Patentrecht, Patentverfahren, Rechtsnatur des Patentverfahrens, Rechtsprechung, Rechtstaatsprinzip, Verwaltungsakt, Verwaltungsrecht
Stefanie Hauk
Rechnungsprüfung und Datenschutz
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen [...]
Datenschutz, Finanzkontrolle, Gewaltenteilung, Informationelle Selbstbestimmung, Informationsfreiheit, Patientenakten, Rechnungshof, Rechtsschutz, Universitätenkliniken, Verfassungsrecht, Vertraulichkeit, Verwaltungsrecht
Natalia Anisimova
Regionalwahlen als Ausdruck vertikaler Gewaltenteilung in Russland und in Deutschland
Defizite und Verbesserungsvorschläge
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In dem modernen Rechtsstaat nehmen die Wahlen für das „Selbst-Abfinden“ der Bürger und die Gestaltung der Gesetzgebungsorgane die zentrale Stellung ein. In diesem Buch widmet sich die Autorin, die sich seit mehreren Jahren mit dem deutschen und ausländischen Verfassungsrecht bzw. der [...]
Deutschland, Föderation, Gewaltenteilung, Kompetenzen, Öffentliches Recht, Rechtswissenschaft, Regionalwahlen, Russland, Wahlen
Eva-Maria Steinberger
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Studie behandelt rechtsvergleichend das immer wichtiger werdende Thema der Kritik an Richtern.
Kritik an Richtern bzw. an ihren Entscheidungen nimmt zu. Das zeigen die diversen aktuellen Beispiele, welche die Verfasserin einleitend darstellt. Immer öfter schlägt diese [...]
Demokratieprinzip, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Gewaltenteilung, Judge Bashing, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatsprinzip, Rechtswissenschaft, Richterkritik, Richterliche Unabhängigkeit, Richterschelte, Rule of Law, Skandalrichter, USA, Vereinigte Staaten von Amerika
Matthias Prochaska
Eine Analyse der Reformbestrebungen um das britische Oberhaus unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungen seit 1997
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser untersucht die Reformbestrebungen um das britische Oberhaus, das House of Lords. Hierbei skizziert er zum einen die historische Entwicklung des Parlaments in Großbritannien und versucht die präsenten Probleme der Reformumsetzung mit der Verfassungstradition Großbritanniens in [...]
Britisches Oberhaus, Gewaltenteilung, Großbritannien, Hereditary Peers, House of Lords, Law Lords, Lord Chancellor, Lords Spiritual, Rechtswissenschaft, Verfassungsrecht
Daniela Stagel
Sicherheitsrat und Internationaler Strafgerichtshof
Zur Abgrenzung ihrer Kompetenzen nach der Charta der Vereinten Nationen und dem Römischen Statut
Studien zum Völker- und Europarecht
Daniela Stagel widmet sich dem rechtlichen und politischen Kernthema der internationalen Strafgerichtsbarkeit schlechthin: Der „Gewaltenteilung“ zwischen dem Internationalen Strafgerichtshof als Judikative der internationalen Staatengemeinschaft und dem Sicherheitsrat als Exekutive. Mit hinein [...]
Charta der Vereinten Nationen, Gewaltenteilung, Internationaler Strafgerichtshof, Internationale Staatengemeinschaft, Internationale Strafgerichtsbarkeit, Jugoslawien, Kriegsverbrechen, Kriegsverbrechertribunal, Rechtswissenschaft, Resolution 1422, Resolution 1593, Römisches Statut, Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, Strafgerichtshof, Tadic-Urteil, UN-Sicherheitsrat, UNO, USA, Verbrechen der Aggression, Vereinigten Staaten von Amerika, Völkerrecht
Dieter Remus
Präsidialverfassung und gesetzlicher Richter
Zur Entwicklung des Begriffs des gesetzlichen Richters und seiner Bedeutung für die Präsidialverfassung des Gerichtsverfassungsgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Abhandlung untersucht die Interdependenz der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des gesetzlichen Richters und der gerichtsverfassungsrechtlichen richterlichen Geschäftsverteilung. Sie behandelt die Frage, ob und warum das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG abgeleitete Recht auf den gesetzlichen [...]
Geschäftsverteilung, Gesetzlicher Richter, Gewaltenteilung, Präsidialverfassung, Präsidium, Rechtswissenschaft, Verfahrensgrundrechte, Verfassungsrecht
Martin Sester
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher [...]
Art. 23 Abs. 3 GG, Gewaltenteilung, Lehre vom Vorbehalt des Gesetzes, Parlamentsbeschluss, Parlamentsbeschluß, Parlamentsrecht, Parlamentsvorbehalt, Politikwissenschaft, Politische Praxis, Rechtswissenschaft, Staatsorganisationsrecht, Stellungnahme des Bundestags, Streitkräfte, Streitkräfteeinsätze, Verfassungsauslegung, Verfassungsrecht, Vorbehalt des Gesetzes, Wesentlichkeitstheorie
Formann
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Kompetenzen und Organisation der Bundesanwaltschaft zwischen Bundesstaat und Gewaltenteilung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Behörde des Generalbundesanwalts aufzuzeigen. Dabei orientiert sie sich an zwei Grundsätzen des Grundgesetzes, der Gewaltenteilung und dem Bundesstaatsprinzip. Es wird der Frage nachgegangen, ob die Abhängigkeit des [...]
Bundesgerichtshof, Bundesstaat, Generalbundesanwalt, Gerichtsverfassungsrecht, Gewaltenteilung, Politischer Beamter, Rechtswissenschaft, Staatsanwaltschaft, Staatsschutz, Strafprozessrecht, Weisungsrecht
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