Literatur: Gewaltenteilung

Alexander Bast

Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

Studien zum Verwaltungsrecht

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall [...]

Anwendungsvorrang, Beamtenrecht, Effektivitätsprinzip, EU-Recht, Europarecht, Gebot der Rechtssicherheit, Gesetzesbindung der Verwaltung, Gewaltenteilungsgrundsatz, Nichtanwendungskompetenz, Remonstrationspflicht, Remonstrationsverfahren, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Verwerfungskompetenz, Vorabentscheidungsverfahren

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent [...]

Beschwerdekammer, Deutsches Patentamt, DPA, EPA, EPO, EPU, Europäische Patentorganisation, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Gewaltenteilung, Kernbereichstheorie, Materielles Verständnis, Patentrecht, Patentverfahren, Rechtsnatur des Patentverfahrens, Rechtsprechung, Rechtstaatsprinzip, Verwaltungsakt, Verwaltungsrecht

Stefanie Hauk

Rechnungsprüfung und Datenschutz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen [...]

Datenschutz, Finanzkontrolle, Gewaltenteilung, Informationelle Selbstbestimmung, Informationsfreiheit, Patientenakten, Rechnungshof, Rechtsschutz, Universitätenkliniken, Verfassungsrecht, Vertraulichkeit, Verwaltungsrecht

Natalia Anisimova

Regionalwahlen als Ausdruck vertikaler Gewaltenteilung in Russland und in Deutschland

Defizite und Verbesserungsvorschläge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In dem modernen Rechtsstaat nehmen die Wahlen für das „Selbst-Abfinden“ der Bürger und die Gestaltung der Gesetzgebungsorgane die zentrale Stellung ein. In diesem Buch widmet sich die Autorin, die sich seit mehreren Jahren mit dem deutschen und ausländischen Verfassungsrecht bzw. der [...]

Deutschland, Föderation, Gewaltenteilung, Kompetenzen, Öffentliches Recht, Rechtswissenschaft, Regionalwahlen, Russland, Wahlen

Eva-Maria Steinberger

Umfang und Grenzen der Kritik an Richtern in Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie behandelt rechtsvergleichend das immer wichtiger werdende Thema der Kritik an Richtern.

Kritik an Richtern bzw. an ihren Entscheidungen nimmt zu. Das zeigen die diversen aktuellen Beispiele, welche die Verfasserin einleitend darstellt. Immer öfter schlägt diese [...]

Demokratieprinzip, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Gewaltenteilung, Judge Bashing, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatsprinzip, Rechtswissenschaft, Richterkritik, Richterliche Unabhängigkeit, Richterschelte, Rule of Law, Skandalrichter, USA, Vereinigte Staaten von Amerika