Literatur: Gesetzesvorbehalt

 

Soeren Held

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens [...]

Art. 4 GG, Art. 140 GG i.v.m. Art. 136 I WRV, Entstehungsgeschichte, Gesetzesvorbehalt, Glaubensfreiheit, Grenzen der Religionsfreiheit, Grundgesetz, Grundrechte, Grundrechtsschranken, Öffentliches Recht, Parlamentarischer Rat, Religionsfreiheit, Verfassungsinterpretation, Verfassungsrecht

Sebastian Binder

Zuwendungsvergaberecht

Zuwendungsempfänger als Auftraggeber

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Buch behandelt ein praktisch hoch relevantes aber in der rechtswissenschaftlichen Diskussion bislang nur am Rande behandeltes Thema. Gegenstand sind die vergaberechtlichen Pflichten, die den Empfängern öffentlicher Zuwendungen durch den Zuwendungsbescheid auferlegt werden. Das Thema [...]

ANBest, Ausschreibungen, Fördermittel, Gesetzesvorbehalt, Leistungsverwaltung, Nebenbestimmungen, Rückforderungen, Vergaberecht, Verwaltungsrecht, Zuwendungen, Zuwendungsbescheid, Zuwendungsempfänger, Zuwendungsrecht, Zuwendungsvergaberecht

Isabel Haug

Inhaltliche Grenzen von Betriebsvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Ursprung eines jeden Arbeitsverhältnisses ist der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossene Arbeitsvertrag. Regelmäßig werden die Arbeitsbedingungen aber nicht nur durch den Inhalt dieses Arbeitsvertrages bestimmt, sondern auch durch andere arbeitsrechtliche Gestaltungsinstrumente. [...]

Arbeitsrecht, Betriebsrat, Betriebsvereinbarung, Betriebsverfassungsrecht, Billigkeitskontolle, Gesetzesvorbehalt, Inhaltskontrolle, Mitbestimmung, Rechtskontrolle, Regelungsbefugnis

Falk Böhm

Konzeptionelle Frequenzplanung im Telekommunikationsrecht

Überlegungen zu Rechtsnatur, Bindungswirkung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des GSM-Konzepts

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Natürliche Ressourcenknappheit einerseits und künstliche, insbesondere ökonomische Erwägungen andererseits erzeugen ein Spannungsfeld. In diesem Spannungsfeld ist es Aufgabe und Funktion der Frequenzverwaltung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), eine den einschlägigen Regulierungszielen [...]

Allgemeine Feststellungsklage, Bundesnetzagentur, Eckpunkte, Frequenzordnung, Frequenzplanung, Gesetzesvorbehalt, GSM-Konzept, Imperative Planung, Konzeptionelle Frequenzplanung, Konzeptionelle Planung, Rechtswissenschaft, Regulierungsrecht, Telekommunikationsrecht, Verwaltungsrechtliche Zusage

Schöneweiß

Die parlamentarische Kontrolle der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit befaßt sich mit den verfassungsrechtlichen Konsequenzen der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht. Diese besondere Art der Auslegung beruht zumeist auf der sogenannten späteren Praxis der Vertragspartner zu völkerrechtlichen Verträgen. Diese kann im Einzelfall zu einer [...]

Auswärtige Angelegenheiten, Authentische Interpretation, Funktionenordnung, Gesetzesvorbehalt, NATO, Nato-Vertrag, Nichtvertragliche spätere Praxis, Parlamentarische Kontrolle, Parlamentsvorbehalt, Rechtswissenschaft, Völkerrechtlicher Vertrag

Terwiesche

Die Begrenzung der Grundrechte durch objektives Verfassungsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Zur Begrenzung von Grundrechten durch objektives Verfassungsrecht hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich Stellung bezogen. In seinem Beschluss vom 26. Mai 1970, in jenem Verfahren ging es um Verfassungsbeschwerden von Soldaten gegen Disziplinarverfügungen, stellte es fest, dass nur [...]

Begrenzung, Gesetzesvorbehalt, Grundrechte, Rechtswissenschaft, Staatszielbestimmung, Verfassungsrecht, Zitiergebot