Literatur: Generalklausel

Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher

 

Die Gefahr von Interessenkonflikten in der modernen Anwaltssozietät und ihre rechtliche Bewältigung (Dissertation)

Die Gefahr von Interessenkonflikten in der modernen Anwaltssozietät und ihre rechtliche Bewältigung

Eine berufs- und schuldrechtliche Analyse

Schriften zum Berufsrecht

Der moderne Rechtsanwalt übt seinen Beruf meist zusammen mit Kollegen im Namen einer von ihm verschiedenen Personen- oder Kapitalgesellschaft (Sozietät) aus. Entsteht in der Sozietät ein Konflikt mit dem Gegeninteresse, ist die Rechtslage oft unklar. Das Berufsrecht bestimmt nur, dass „der“ [...]

Anwaltrecht, Berufsrecht, BRAO, Generalklausel, Interessenkonflikt, Parteiverrat, Rechtsanwalt, Sozietät, Sozietätswechslerentscheidung, Treuepflicht, Unterlassungsanspruch, Verbotserstreckung, Zivilrecht, § 3 BORA, § 628 BGB, § 654 BGB

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Verbringungsgewahrsam (Doktorarbeit)

Verbringungsgewahrsam

Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen [...]

Aufenthaltsverbot, Gefahrenabwehr, Generalklausel, Gewahrsam, Platzverweis, Polizeirecht, Standardbefugnis, Verbringungsgewahrsam

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Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten (Dissertation)

Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten

Am Beispiel der Steuer-CD-Affäre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der vom deutschen Staat jüngst vermehrt praktizierte Ankauf inkriminierender Informationen über steuerflüchtige deutsche Kunden ausländischer Banken hat eine aufgeregte Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens hervorgerufen. Da die angekauften Informationen von Bankmitarbeitern [...]

Beweisverbote, Datenschutzrecht, Ermittlungsgeneralklausel StPO, Rechtfertigung, Rechtswissenschaft, Steuer CD, Steuerrecht, Strafprozessrecht, Strafrecht, Völkerrecht, Wettbewerbsrecht, Whistleblowing

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Der Erbanfall in der Insolvenz (Doktorarbeit)

Der Erbanfall in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Verfasserin setzt sich mit dem Erbanfall in der Insolvenz auseinander. Im geltenden Recht werden erbrechtliche Grundsätze in das Insolvenzrecht übertragen, ohne dass insolvenzrechtliche Eigenarten genügend berücksichtigt werden. So ist das bürgerlich-rechtliche Erbausschlagungs- und [...]

Anfechtung, Erbannahme, Erbausschlagung, Erbrecht, Erbschaft, Freigabe, Generalklausel, Insolvenz, Insolvenzmasse, Insolvenzrecht, Obliegenheitsverletzung, Rechtswissenschaft, Sittenwidrigkeit, Versagung der Restschuldbefreiung, Zurückweisungsrecht

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Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG (Dissertation)

Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten [...]

Abwerben, Generalklausel, Jugendgefährdende Medien, Marktbehinderung, Menschenwürde, Parasitäres Verhalten, Rabatte zulasten Dritter, Rechtswissenschaft, Schmähkritik, Schutzrechtsverwarnung, Testwerbung, Vertriebsbindungssysteme, Wettbewerb der öffentlichen Hand

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Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht (Doktorarbeit)

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem [...]

Entschädigung, Kreuzbergentscheidung, Nichtstörer, Polizeiliche Generalklausel, Polizeipflicht, Polizeirecht, Preußisches Allgemeines Landrecht, Preußisches Oberverwaltungsgericht, Preußisches Polizeiverwaltungsgesetz, Rechtsgeschichte, Rechtswissenschaft, Störer, Vorbehalt des Gesetzes

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Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen (Dissertation)

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die [...]

Amtshaftung, Autobahnen, Doppelfunktionale Maßnahmen, Ermächtigungsgrundlage, Gekürztes Vollstreckungsverfahren, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Notstandsinanspruchnahme von Nichtstörern, Polizeiliche Einsatz- und Verfolgungsfahrt, Polizeiliche Generalklausel, Polizeiliche Standardmaßnahmen, Rechtswissenschaft, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Schwerpunkttheorie, Sofortiger Vollzug, Stau, Straßenverkehrsrechtliche Halterhaftung, Unmittelbarer Zwang, Verwaltungsrecht, Vorbehalt des Gesetzes, Zwangsmittel

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Die unlautere Wettbewerbshandlung nach der UWG-Reform (Dissertation)

Die unlautere Wettbewerbshandlung nach der UWG-Reform

Zu den normativen Leitlinien des neuen Lauterkeitsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Verbrauchers als Schutzsubjekt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform vom 8.7.2004 ist über punktuelle Änderungen hinaus eine Neuordnung der systematischen und dogmatischen Grundkonzeption des UWG erfolgt. Seit den 1990er Jahren unterliegt das Recht des unlauteren Wettbewerbs einer grundlegenden Wandlung. Aus der alles beherrschenden [...]

Generalklausel, Lauterkeitsrecht, Rechtswissenschaft, Schutzzweck, unlauterer Wettbewerb, UWG-Reform, Verbraucher, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht

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Die Europäisierung des UWG (Doktorarbeit)

Die Europäisierung des UWG

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Kommerzielle Kommunikation bildet für nahezu jeden Unternehmer einen Eckpfeiler seines wirtschaftlichen Erfolgs. Mit der zunehmenden Angebots- und Anbietervielfalt der Märkte ist sie gleichzeitig ein maßgebliches Kriterium für die Entscheidung der Konsumenten geworden. Es handelt sich demnach um [...]

Generalklausel, Harmonisierung, Rechtsangleichung, Rechtswissenschaft, Unlauterer Wettbewerb, UWG, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht

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