Literatur: Feststellungsklage
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Jacqueline Chabrny
Grenzüberschreitende Sammelklagen
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Diese Studie baut auf den jüngsten Massenschadensskandalen in Europa auf, mit dem Ziel betroffenen Verbrauchern gegenüber widerrechtlichem Verhalten multinationaler Großkonzerne effektiven Rechtsschutz zukommen zu lassen. Gestützt auf Erfahrungen in Nordamerika mit grenzüberschreitenden Class [...]
Class Action, Dieselskandal, Diskriminierung, Grenzüberschreitend, Internationales Zivilverfahrensrecht, Kanada, Kollektivvergleich, Massenschaden, Musterfeststellungsklage, PIP-Skandal, Sammelklage, USA, Verbandsklage, Verbraucherrecht, Wirtschaftsrecht
Sven Sudler
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Feststellungsverfügung dient der eilbedürftigen Feststellung in Rechtsgebieten, welchen nicht unmittelbar materielle Ansprüche zu Grunde liegen, da sie – mit anderem Schutzzweck – auf anderen dogmatischen Grundlagen als das Bürgerliche Gesetzbuch beruhen. Die Untersuchung setzt [...]
Actio, Anfechtbarkeit, Anspruch, Arbeitsrecht, Betriebsrat, Betriebsratswahlen, Feststellungsklage, Prozessrecht, Rechtsboden, Rechtsgeschichte, Savigny, Verfügungsanspruch, Verfügungsrecht, Vorwegnahme der Hauptsache, Windscheid
Susanne Rödl
Als personelle akzessorische schuldrechtliche Sicherheit existiert die Bürgschaft seit Beginn des BGB und unterlag seitdem lediglich kleineren Änderungen. Die akzessorische Haftung gilt von Gesetzes wegen unverändert fort. Trotz dieser Beständigkeit sind jedoch auch heute nicht alle [...]
Bürge, Bürgschaft, Bürgschaftsrecht, Einreden des Bürgen, Gläubiger, Hauptschuldner, Materiellrechtliche Akzessorität, Prozessführungsbefugnis, Prozesszwecke des Zivilprozesses, Rechtskraft, Rechtskrafterstreckung, Rechtsstreit, Urteil zugunsten des Bürgen, Urteil zulasten des Bürgen, Zivilprozessrecht, Zivilrecht, Zwischenfeststellungsklage
Ann Seibert
Testierfähigkeit und Willensfreiheit
Die Problematik der beweisrechtlichen Vermutung der Testierfähigkeit
Die Untersuchung ist einer näheren Betrachtung der Testierfähigkeit unter besonderer Berücksichtigung des Aspekts der Willensfreiheit gewidmet. Rechtspraktischer Anknüpfungspunkt der Untersuchung sind Fälle, in denen der Erblasser bei der Testamentserrichtung an einer Demenzerkrankung leidet [...]
Demenzerkrankung, Einsichtsfähigkeit, Erbrecht, Feststellungsklage, Selbstbestimmung, Testierfähigkeit, Testierfreiheit, Willensfreiheit, Zivilprozessrecht
Simon Ramstetter
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Debatte um einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn reißt in Deutschland nicht ab. Unabhängig davon hat der Staat aber schon heute zahlreiche Möglichkeiten, um ein Mindestentgelt für einzelne Beschäftigungsgruppen festzusetzen. Hieran knüpft die übersichtlich in sechs Paragraphen [...]
Allgemeinverbindlicherklärung, Arbeitsrecht, Atypische Feststellungsklage, Aussetzung, Finanzkontrolle, Gebäudereinigung, Geltungsbereichsanalyse, Mindestarbeitsbedingungengesetz, Mindestlohn, Post-Mindestlohn, Prozessrecht, Rechtsschutz, Rechtsverordnung nach AEntG, Rechtswissenschaft, Schwarzarbeit, Verwaltungsrecht, Wirtschaftszweig
Dominik Terhalle
Die Reichweite der Rechtskraft klageabweisender Urteile
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Bestimmung der Rechtskraftgrenzen stellt ein zentrales Thema des Zivilprozessrechts dar. Immer wieder sind Grenzfälle zu verzeichnen, die einer umfassenden Auseinandersetzung und Vertiefung bedürfen. Beispielhaft sei auf die Problematik der abgewiesenen (offenen oder verdeckten) Teilklage und [...]
Entscheidungsgründe, Klageabweisung, Negative Feststellungsklage, Objektive Grenzen der Rechtskraft, Rechtskraft, Rechtskraft für die Vergangenheit, Rechtswissenschaft, Teilklage, Tragende Erwägungen, Zeitliche Grenzen der Rechtskraft, Zivilprozessrecht
Falk Böhm
Konzeptionelle Frequenzplanung im Telekommunikationsrecht
Überlegungen zu Rechtsnatur, Bindungswirkung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des GSM-Konzepts
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Natürliche Ressourcenknappheit einerseits und künstliche, insbesondere ökonomische Erwägungen andererseits erzeugen ein Spannungsfeld. In diesem Spannungsfeld ist es Aufgabe und Funktion der Frequenzverwaltung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), eine den einschlägigen Regulierungszielen [...]
Allgemeine Feststellungsklage, Bundesnetzagentur, Eckpunkte, Frequenzordnung, Frequenzplanung, Gesetzesvorbehalt, GSM-Konzept, Imperative Planung, Konzeptionelle Frequenzplanung, Konzeptionelle Planung, Rechtswissenschaft, Regulierungsrecht, Telekommunikationsrecht, Verwaltungsrechtliche Zusage
Hahn
Verwaltungsgerichtlicher Schutz gegen Rechtssätze der Verwaltung
Die Arbeit behandelt einen der wichtigsten Aspekte unseres Rechtsstaates: die Rechtsschutzgarantie und die konkreten Anforderungen an das verwaltungsgerichtliche Verfahren.
Als Bürger sieht man sich einer Fülle von Rechtssätzen der Verwaltung, d.h. allgemeinverbindlichen [...]
Feststellungsklage, Leistungsklage, Normenkontrolle, Rechtskraft, Rechtsschutz, Rechtsverordnung, Rechtswissenschaft, Verwaltungsgericht, Verwaltungsvorschriften
Andreas Dichtl
Der Prozess der negativen Feststellungsklage
Unter Einbeziehung der prozessualen und materiell-rechtlichen Nebenwirkungen
Der Prozess der negativen Feststellungsklage ist eine zunehmend praktizierte prozessuale Variante der Rechtsverfolgung durch den vermeintlichen Schuldner, um Rechtsfrieden über ein konkretes, im Streit befindliches Rechtsverhältnis, d.h. im Regelfall über einen vorher von Gläubigerseite [...]
EuGVÜ, internationale Parallelverfahren, negative Feststellungsklage, Rechtshängigkeitssperre, Rechtswissenschaft, Verjährung, Verjährungshemmung, Zivilrecht
Bukow
Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten
Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die [...]
Belgischer Torpedo, Deliktische Zuständigkeit, Gewerbliche Schutzrechte, Negative Feststellungsklage, Nichtigkeitsklage, Patent, Rechtswissenschaft, Verletzungsklage
Eine Auswahl unserer Fachbücher.
