Literatur zum Thema »Europäisches Patentamt«

 

Europäisches Patentamt: Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht (Doktorarbeit)

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9546-0

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). Darüber hinaus ...

Art 56 EPÜ, Bundespatentgericht, Erfinderische Tätigkeit, Europäisches Patentamt, Fachmann, Naheliegen, Patentrecht, Patentschutz, Problem-Lösungs-Ansatz, Problem-Solution-Approach, Stand der Technik, § 4 Patentgesetz

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Europäisches Patentamt: KREATIVITÄT UND CHARAKTER – Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen (Festschrift)

KREATIVITÄT UND CHARAKTER – Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen

Festschrift für Martin Vogel zum siebzigsten Geburtstag

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2017, ISBN 978-3-8300-9409-8

Der siebzigste Geburtstag von Dr. Martin Vogel ist Anlass für Fachkollegen und Freunde, ihm diese Festschrift zu widmen, welche fächerübergreifend die dem Jubilar wichtigen Themen vereint. Eine Sektion befasst sich mit der Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte von der Frühen Neuzeit (Flechsig, ...

Autorenrechte, Carl Schmitt, Einspruchsbeschwerdeverfahren, Europäisches Patentamt, Franz Kugler, Georg Roeber, Lichtschutzrecht, Martin Vogel, Max Rüdenberg, Patentrecht, Reichshofrat, Reichskammergericht, Sendelizenzen, Urheberpersönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Urheberrechtsgeschichte, Verwertungsgesellschaften, Wahrnehmungs- und Abschlusszwang

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Europäisches Patentamt: Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungs­verhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung (Doktorarbeit)

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerb­lichen Rechts­schutz und zum Urheber­recht

Hamburg 2016, ISBN 978-3-8300-9034-2

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ...

Beschwerdekammer, Deutsches Patentamt, DPA, EPA, EPO, EPU, Europäische Patentorganisation, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Gewaltenteilung, Kernbereichstheorie, Materielles Verständnis, Patentrecht, Patentverfahren, Rechtsnatur des Patentverfahrens, Rechtsprechung, Rechtstaatsprinzip, Verwaltungsakt, Verwaltungsrecht

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Literatur "Europäisches Patentamt". Eine Auswahl unserer Bücher.