Literatur: EuGH
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
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Lars C. Deepen
Getarnte Werbung nach „Good News“
Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts
Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu [...]
EuGH-Urteil Good News, Getarnte Werbung, Internetwerbung, Lauterkeitsrecht, Medienrecht, Presserecht, Rechtsbruchtatbestand, Rechtswissenschaft, Richtlinie 2005/29/EG, Schleichwerbung, Trennungsgrundsatz, UGP-Richtlinie, UWG-Reform 2015, Werbung
Thomas Robl
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können [...]
BVerfG, EGMR, EMRK, EuGH, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Rechtsprechung, Rechtsschutz, Rechtswissenschaft, Urheberrecht, Urheberrechtsschranken
Christopher Weuthen
Die arbeitszeitrechtliche Bewertung des Bereitschaftsdienstes durch den EuGH
Wirksamer Arbeitnehmerschutz oder Blockade flexibler Arbeitszeitgestaltung? Zugleich eine Untersuchung der Grundlagen und Charakteristika des Bereitschaftsdienstes im nationalen, internationalen und supranationalen Recht
Studien zur Rechtswissenschaft
Bereitschaftsdienste sind sowohl im öffentlichen Dienst als auch in der Privatwirtschaft unverzichtbarer Bestandteil der Arbeitsorganisation. Vielfach dient die Einrichtung von Bereitschaftsdiensten der Sicherstellung eines kontinuierlichen Dienstes, insbesondere in Krankenhäusern und bei [...]
Arbeitnehmerschutz, Arbeitsrecht, Arbeitszeitgesetz, Arbeitszeitgestaltung, Arbeitszeitrecht, Arbeitszeitrichtlinie, Arbeitszeitsschutzrecht, Bereitschaftsdienst, EuGH, Europäischer Gerichtshof, Opt-Out-Klausel, Unionsrechtlicher Arbeitszeitbegriff
Robert Klecha
Datenübermittlungen in die USA nach dem Safe-Harbor-Urteil des EuGH
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des EU-US Privacy Shield
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Personenbezogene Daten werden in unserer global vernetzten und zunehmend digitalisierten Welt in immer höherem Maße auch grenzüberschreitend übermittelt. Sowohl Unternehmen als auch staatliche Stellen haben den Nutzen und den Wert personenbezogener Daten längst erkannt. Damit gehen neben vielen [...]
Angemessenheitsentscheidung, Datenschutz-Grundverordnung, Datenschutzrecht, Datenübermittlung, Datenzugriff durch US-Behörden, EU-US Privacy Shield, EuGH, Grenzpberschreitender Datenverkehr, Rechtswissenschaft, Safe-Harbor-Urteil, Standardvertragsklausel, USA
Dana Ferchland
Auswirkungen technischer, künstlerischer und rechtlicher Veränderungen auf den Urheberrechtsschutz von Fotografien
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Seit ihrer Entstehung sind Fotografien und fotografieähnliche Bilder Gegenstand rechtswissenschaftlicher Diskussion gewesen. Mit dieser Studie greift die Autorin aktuelle Fragen des Fotografieurheberrechts auf: In einem ersten Schritt wird untersucht, wie virtuelle Fotogramme, im [...]
Bildende Kunst, Copyright, Droits d‘auteur, EuGH, Europäisches Urheberrecht, Fotografie, Fotografieschutz, Fotogramme, Geistiges Eigentum, Rechtsprechung, Rechtsvergleich, Rechtswissenschaft, Urheberrecht, Urheberrechtsschutz, Zufall
Dirk Riedel
Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft. Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der [...]
Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, EGMR, EuGH, Europa, Europäischer Gerichtshof, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Gerichte, Meinungsäußerungsfreiheit, Meinungsfreiheit, Rechtsprechung, Spannungsfeld
Arne Kaumanns
Der Nachrang von Gesellschafterdarlehen einer EU-Auslandsgesellschaft in der Inlandsinsolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Publikation setzt sich mit einer Vielzahl von Fragen auf dem Gebiet des internationalen Insolvenz- und Gesellschaftsrechts auseinander. Die zunehmende Internationalisierung und Europäisierung des Rechts führt in der Praxis auch aus deutscher Sicht oft zu Anwendungsproblemen. So stellt sich in [...]
4-Kriterien-Test, EU-Auslandsgesellschaft, EuGH, Europäisches Gesellschaftsrecht, Europäisches Insolvenzrecht, Europarecht, Gesellschaftsrecht, Inlandsinsolvenz, Insolvenzrecht, Inspire Act, MoMiG, Nachrang von Gesellschafterdarlehen, Niederlassungsfreiheit, § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO
Kathi Christine Stein
Der Gebrauchtsoftware-Handel nach den „UsedSoft“-Entscheidungen des EuGH und des BGH
Software hat im heutigen Wirtschaftsleben eine überragende Bedeutung. Die Weiterveräußerung einmal erworbener Software, der sog. „Gebrauchtsoftwarehandel“, hat daher ein enormes wirtschaftliches Potential, insbesondere im Bereich der Unternehmenssoftware. Lange waren Fragen rund um die [...]
BGH, Erschöpfungsgrundsatz, EuGH, Gebrauchtsoftware, IT-Recht, Software, Softwarelizenzen, Urheberrecht, Used Soft, Volumenlizenzen, Weiterverkauf
Atia Hussain
Protection of Legitimate Expectations in Customs Procedures
Steuerrecht in Forschung und Praxis
The concept of protection of legitimate expectations in EU administrative law theoretically exists almost in all European Member States in one form or other. At broader level, European Court of Justice has theoretically emphasized the significance of this concept. However, discrepancy [...]
Art. 220 ZK, Art. 239 ZK, Article 220 CCC and Article 239 CCC, besondere Umstände, Binding tariff and origin information, Customs, Customs procedures, ECJ court cases, Erlass und Erstattung, EuGH, EU law, EU Recht, Legitimate Expectations, Nacherhebung, Obvious negligence and special circumstances, offensichtliche Fahrlässigkeit, Präferenzielles Handelsabkommen, Preferential Trade Agreements, Procedural and substantive Protection, Protection, Protection of legitimate expectations, Remission and Repayment, Subsequent recovery of customs duties, Union Customs Code (UCC), Union Zollkodex, UZK, Vertrauensschutz, Zoll, Zollverfahren
Aeryung Jung
Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene
– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die [...]
Art. 8 EMRK, Art. 8 GRCh, Datenschutzrecht, Datenschutzrichtlinien, EMRK, EU, EuGH, Europarecht, Google-Urteil des EuGH, Grundgesetz, Grundrechtsschutz, Information Privacy, Personenbezogene Daten, Privatleben, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Rechtsprechung, Schranken, Schrankensystem
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