Unsere Literatur zum Schlagwort Erschöpfung

Kiana Mirzaei-Okun

Die Erschöpfung bei Vertrieb in ungeliebte Kanäle

Die Auswirkungen eines Verstoßes gegen ein selektives Vertriebssystem auf die markenrechtliche Erschöpfung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Interesse des Markeninhabers, seine Marke als ein wirtschaftlich wertvolles Gut zu beschützen, ist groß. Dementsprechend ist der Vertrieb von gekennzeichneten Waren in selektiven Vertriebssystemen üblich. Ein geschlossenes Vertriebssystem ist meist eine erforderliche Maßnahme um einen gewissen Ruf für die..

Anna Katharina Schöneberg

Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden...

Danielle Maaß

Verbreitung digitaler Inhalte unter Zugrundelegung des Erschöpfungsgrundsatzes am Beispiel von E-Books

Schriften zum Medienrecht

Die unkörperliche Verwertung digitaler Güter wie E-Books und Musikdateien gehört längst zu einem modernen Nutzerverhalten. Es werden digitale Dateien aus dem Internet heruntergeladen, Musikdateien in die Cloud geladen und Filme gestreamt. Wie sind diese Verwertungshandlungen einzuordnen? Im Besonderen sollen..

Kathi Christine Stein

Der Gebrauchtsoftware-Handel nach den „UsedSoft“-Entscheidungen des EuGH und des BGH

Recht der Neuen Medien

Software hat im heutigen Wirtschaftsleben eine überragende Bedeutung. Die Weiterveräußerung einmal erworbener Software, der sog. „Gebrauchtsoftwarehandel“, hat daher ein enormes wirtschaftliches Potential, insbesondere im Bereich der Unternehmenssoftware. Lange waren Fragen rund um die Zulässigkeit einer..

Julia Endell

Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO

Schriften zum Zivilprozessrecht

Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang...