Literatur: Enforcement-Richtlinie

Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher

 

Geheimnisschutz im Zivilprozess (Doktorarbeit)

Geheimnisschutz im Zivilprozess

Neues altes Problemfeld nach Umsetzung der Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG)

Schriften zum Zivilprozessrecht

Jedem Unternehmer ist klar: Geschäftsgeheimnisse werden unter Verschluss gehalten. Was aber passiert, wenn eine außenstehende Person – womöglich sogar ein Konkurrent – eben diese geheimhaltungsbedürftigen Daten und Kenntnisse herausverlangt? [...]

Beweisermittlung, Durchsetzungsinteresse, Effektiver Rechtsschutz, Geheimverfahren, In-camera-Verfahren, Parteiausschluss, Rechtliches Gehör, Sachverständiger, Verschwiegenheitsverpflichtung, Vertraulichkeit, Zivilprozess

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Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH (Dissertation)

Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH

Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

[...]

Allgemeines Zivilrecht, Angemaßte Eigengeschäftsführung, Enforcement-Richtlinie, Gemeinkostenanteil, Geschmacksmusterrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Patentrecht, Schadensersatz, Urheberrecht, Verletzergewinn, Verletzerkette, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht

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Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (Doktorarbeit)

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche [...]

Abnehmer, Anspruch, Enforcement Richtlinie, Entfernung, gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Patentrecht, Rechtsverletzung, Rechtswissenschaft, Rückruf, Vertriebswege

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Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG (Doktorarbeit)

Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung des Auskunftsanspruchs gegen Access-Provider wurde bereits im Vorfeld umfassend in der Wissenschaft diskutiert. Die Einschaltung eines unbeteiligten Dritten, des Access-Providers, stieß auf vielfältige Bedenken. Mit der Norm des § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) versuchte der [...]

Access-Provider, Auskunftsanspruch, Durchsetzungsrichtlinie, Enforcement-Richtlinie, File-Sharing, Gewerbliches Ausmaß, Internet-Provider, IP-Adresse, Rechtswissenschaft, Speicherung auf Zuruf, Urheberrecht, § 101 UrhG, § 406 e stopp

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Vernichtungs- und Rückrufansprüche (Doktorarbeit)

Vernichtungs- und Rückrufansprüche

Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus [...]

Abhilfemaßnahmen, Durchsetzungsrichtlinie, Enforcement-Richtlinie, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Markenverletzung, Rechtswissenschaft, Rückrufanspruch, Vernichtungsanspruch

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Die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie ins deutsche Recht (Dissertation)

Die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie ins deutsche Recht

RL 2004/48/EG – Eine Untersuchung zu den Rechten auf Beweisbeschaffung, Beweissicherung, Auskunft und Schadensersatz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. [...]

Ausforschungsverbot, Besichtigungsanspruch, Drittauskunftsanspruch, Enforcement-Richtlinie, Gewinnherausgabe, Lizenzanalogie, Rechtswissenschaft, RL 2004/48/EG, Störerhaftung

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Die EU-Enforcementrichtlinie 2004/48/EG und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht (Doktorarbeit)

Die EU-Enforcementrichtlinie 2004/48/EG und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Julia Schneider beschäftigt sich mit der Enforcementrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums", welches über zwei Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zum 1. September 2008 in Kraft getreten [...]

Enforcement-Richtlinie, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Harmonisierung, Markenpiraterie, Markenrecht, Rechtsdurchsetzung, Rechtswissenschaft, Umsetzung

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Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Access Providern (Dissertation)

Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Access Providern

Verpflichtung zur Herausgabe der Nutzerdaten von Urheberrechtsverletzern unter Berücksichtigung der Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG)

Recht der Neuen Medien

Urheberrechtsverletzer treten im Internet nicht unter ihrem Namen und ihrer Anschrift auf, sondern unter einer von ihrem Zugangsanbieter (Access Provider) zugewiesenen IP-Adresse. Nur der Access Provider ist in der Lage, Auskünfte darüber zu erteilen, welchem konkreten Nutzer die fragliche [...]

Access-Provider, Auskunftsanspruch, Datenschutzrecht, Enforcement-Richtlinie, Fernmeldegeheimnis, Filesharing, Haftung, IP-Adresse, Nutzerdaten, Rechtswissenschaft, RL 2004/48/EG, RL 2006/24/EG, Tauschbörsen, Urheberrecht, Vorratsdatenspeicherung

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Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren (Dissertation)

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im [...]

Anton Piller-Order, Besichtigungsanspruch, Druckbalken, Enforcement-Richtlinie, Faxkarte, Patentrecht, Rechtswissenschaft, Urheberrecht, § 809 BGB

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