Literatur: Bindungswirkung

Lucas Rapp

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen [...]

Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 20 GRC, Europarecht, Gleichheitssatz, Grundrechte-Charta, Grundrechtsschutz, Mehrebenensystem, Rechtswissenschaft, Steuerrecht, Verfassungsrecht

Jan Perrar

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne [...]

Abgabenordnung, Bindungswirkung, Feststellungsbescheid, Folgebescheid, Grundlagenbescheid, Korrektur, Rechtsfolgen, Steuerrecht, Steuerverfahrensrecht, Tatbestandswirkung, Verjährung

Mark Michael Müller

Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge

Schriften zum Strafprozessrecht

Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des [...]

Absprachen, Bindungswirkung, Deal, Rechtsfolgen, Strafprozess, Sühneversuch, Urteilsabsprachen, Verfahrenseinstellung, Verständigungsbeiträge

Trixie-Alexandra Bastian

Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Problematik „nachträglich veränderter Umstände“ im deutschen und im italienischen Vertragsrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

„Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten“ beschäftigt sich, auf Grundlage deutschen und italienischen Rechts, mit der Frage der Beschränkung der vertraglichen Bindungswirkung in einem gegenseitigen, langfristig angelegten Vertragsverhältnis aufgrund verschiedener [...]

Bindungswrikung, Eccessiva onerosità, Geschäftsgrundlage, Italienisches Recht, Presupposizione, Rechtswissenschaft, Wirtschaftskrise, Wirtschaftsrecht

Lisa Teichmann

Die Dauer der Konzentrationswirkung

Am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Buch befasst sich mit der Dauer der Konzentrationswirkung von Verwaltungsakten und stellt die Thematik am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen dar; sie berücksichtigt dabei auch Planfeststellungsbeschlüsse nach § 78 VwVfG. Die Rechtsfragen zur Dauer der [...]

Bindungswirkung, Eisenbahn-Bundesamt, Eisenbahnrechtliche Planfeststellung, Eisenbahntechnikplanung, Erfolgskontrolle, Planänderung, Verwaltungsakten, Vollzugskontrolle, § 38 BauGB - Planvorrang