Literatur: Bindungswirkung

Jan Perrar

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne [...]

Abgabenordnung, Bindungswirkung, Feststellungsbescheid, Folgebescheid, Grundlagenbescheid, Korrektur, Rechtsfolgen, Steuerrecht, Steuerverfahrensrecht, Tatbestandswirkung, Verjährung

Mark Michael Müller

Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge

Schriften zum Strafprozessrecht

Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des [...]

Absprachen, Bindungswirkung, Deal, Rechtsfolgen, Strafprozess, Sühneversuch, Urteilsabsprachen, Verfahrenseinstellung, Verständigungsbeiträge

Trixie-Alexandra Bastian

Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Problematik „nachträglich veränderter Umstände“ im deutschen und im italienischen Vertragsrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

„Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten“ beschäftigt sich, auf Grundlage deutschen und italienischen Rechts, mit der Frage der Beschränkung der vertraglichen Bindungswirkung in einem gegenseitigen, langfristig angelegten Vertragsverhältnis aufgrund verschiedener [...]

Bindungswrikung, Eccessiva onerosità, Geschäftsgrundlage, Italienisches Recht, Presupposizione, Rechtswissenschaft, Wirtschaftskrise, Wirtschaftsrecht

Lisa Teichmann

Die Dauer der Konzentrationswirkung

Am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Buch befasst sich mit der Dauer der Konzentrationswirkung von Verwaltungsakten und stellt die Thematik am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen dar; sie berücksichtigt dabei auch Planfeststellungsbeschlüsse nach § 78 VwVfG. Die Rechtsfragen zur Dauer der [...]

Bindungswirkung, Eisenbahn-Bundesamt, Eisenbahnrechtliche Planfeststellung, Eisenbahntechnikplanung, Erfolgskontrolle, Planänderung, Verwaltungsakten, Vollzugskontrolle, § 38 BauGB - Planvorrang

Sebastian Häfele

Private Rechtsdurchsetzung im Kartellrecht und die Kronzeugenregelung

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Akteneinsichts- und Dokumentenzugangsrechte von Kartellgeschädigten

Studien zur Rechtswissenschaft

Rechtlich verbotene Preiskartelle verursachen volks- und betriebswirtschaftliche Schäden, die exorbitante Ausmaße erreichen können. Teile dieser Schäden treten entweder bei den Direktabnehmern der kartellbefangenen Waren oder im Falle der Weitergabe des kartellbedingt erhöhten Preises bei den [...]

Akteneinsichtsrecht, Behördliche Rechtsdurchsetzung, Bindungswirkung, Discovery, Kronzeuge, Kronzeugenregelung, Passing-on-defence, Preiskartell, Private Rechtsdurchsetzung, Schadensersatzklage