Literatur: Bindungswirkung

Jan Perrar

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne [...]

Abgabenordnung, Bindungswirkung, Feststellungsbescheid, Folgebescheid, Grundlagenbescheid, Korrektur, Rechtsfolgen, Steuerrecht, Steuerverfahrensrecht, Tatbestandswirkung, Verjährung

Mark Michael Müller

Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge

Schriften zum Strafprozessrecht

Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des [...]

Absprachen, Bindungswirkung, Deal, Rechtsfolgen, Strafprozess, Sühneversuch, Urteilsabsprachen, Verfahrenseinstellung, Verständigungsbeiträge

Trixie-Alexandra Bastian

Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Problematik „nachträglich veränderter Umstände“ im deutschen und im italienischen Vertragsrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

„Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten“ beschäftigt sich, auf Grundlage deutschen und italienischen Rechts, mit der Frage der Beschränkung der vertraglichen Bindungswirkung in einem gegenseitigen, langfristig angelegten Vertragsverhältnis aufgrund verschiedener [...]

Bindungswrikung, Eccessiva onerosità, Geschäftsgrundlage, Italienisches Recht, Presupposizione, Rechtswissenschaft, Wirtschaftskrise, Wirtschaftsrecht

Lisa Teichmann

Die Dauer der Konzentrationswirkung

Am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Buch befasst sich mit der Dauer der Konzentrationswirkung von Verwaltungsakten und stellt die Thematik am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen dar; sie berücksichtigt dabei auch Planfeststellungsbeschlüsse nach § 78 VwVfG. Die Rechtsfragen zur Dauer der [...]

Bindungswirkung, Eisenbahn-Bundesamt, Eisenbahnrechtliche Planfeststellung, Eisenbahntechnikplanung, Erfolgskontrolle, Planänderung, Verwaltungsakten, Vollzugskontrolle, § 38 BauGB - Planvorrang

Sebastian Häfele

Private Rechtsdurchsetzung im Kartellrecht und die Kronzeugenregelung

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Akteneinsichts- und Dokumentenzugangsrechte von Kartellgeschädigten

Studien zur Rechtswissenschaft

Rechtlich verbotene Preiskartelle verursachen volks- und betriebswirtschaftliche Schäden, die exorbitante Ausmaße erreichen können. Teile dieser Schäden treten entweder bei den Direktabnehmern der kartellbefangenen Waren oder im Falle der Weitergabe des kartellbedingt erhöhten Preises bei den [...]

Akteneinsichtsrecht, Behördliche Rechtsdurchsetzung, Bindungswirkung, Discovery, Kronzeuge, Kronzeugenregelung, Passing-on-defence, Preiskartell, Private Rechtsdurchsetzung, Schadensersatzklage

Judith Lockmann

Verständigung zwischen Finanzbehörde und Steuerpflichtigem

Die „tatsächliche Verständigung“ – Grundlagen, Voraussetzungen und Folgen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Es gibt kaum ein Rechtsinstitut, das in seinen Grundlagen so umstritten und dennoch in der Praxis des Steuerverfahrens nicht mehr hinwegzudenken ist: die „tatsächliche Verständigung“.

Es handelt sich dabei um eine Vereinbarung zwischen der Finanzbehörde und dem [...]

Aufhebung, Bindungswirkung, Einigung Finanzbehörde Steuerpflichtiger, Sachverhaltsfiktion, Steuerrecht, Steuerverfahrensrecht, Tatsächliche Verständigung, Verständigung

Florian Hänle

Die neue Europäische Finanzaufsicht

Kompetenzen der neuen Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die neue Europäische Finanzaufsicht wurde als Reaktion auf die jüngste Finanzmarktkrise geschaffen und hat zum 01.01.2011 ihre Tätigkeit aufgenommen. Installiert wurde sowohl eine Mikroaufsicht als auch eine Makroaufsicht. Letztere stellt auf europäischer Ebene ein Novum dar. Für die [...]

Aufsicht über Ratingagenturen, Bindungswirkung, Empfehlungen, ESFS, ESRB, Europäischer Ausschuss für Systemrisiken, Europäisches System der Finanzaufsicht, Europäische Wertpapier- und Marktaufsicht, Europarecht, Finanzaufsicht, Finanzaufsichtsrecht, Finanzmarktkrise, Kapitalmarktrecht, Lamfalussy-Verfahren, Leitlinien, Neue Europäische Finanzaufsicht, Vertrauensschutz, Weisungsrecht

Alexander Krol

Die Bindungswirkung des Interessenausgleichs und seine Fortgeltung nach einem Betriebsübergang

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Durchführung von Umstrukturierungen stellt eine wichtige und notwendige Aufgabe der Unternehmerschaft dar, um auf geänderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu reagieren. Den beteiligten Betriebsräten stehen in den Fällen, in denen es sich hierbei um eine Betriebsänderung handelt, als [...]

Betriebsänderung, Betriebsidentität, Betriebsübergang, Interessenausgleich, Namensliste, Rechtswissenschaft, Umstrukturierung, § 613 a BGB

Falk Böhm

Konzeptionelle Frequenzplanung im Telekommunikationsrecht

Überlegungen zu Rechtsnatur, Bindungswirkung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des GSM-Konzepts

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Natürliche Ressourcenknappheit einerseits und künstliche, insbesondere ökonomische Erwägungen andererseits erzeugen ein Spannungsfeld. In diesem Spannungsfeld ist es Aufgabe und Funktion der Frequenzverwaltung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), eine den einschlägigen Regulierungszielen [...]

Allgemeine Feststellungsklage, Bundesnetzagentur, Eckpunkte, Frequenzordnung, Frequenzplanung, Gesetzesvorbehalt, GSM-Konzept, Imperative Planung, Konzeptionelle Frequenzplanung, Konzeptionelle Planung, Rechtswissenschaft, Regulierungsrecht, Telekommunikationsrecht, Verwaltungsrechtliche Zusage

Benjamin Munte

Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück

im Lichte des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück wird in der Fachliteratur sehr kontrovers diskutiert und ist auch bereits Gegenstand der deutschen und internationalen (Frankreich, Luxemburg) Rechtsprechung gewesen. [...]

Art. 1 Zusatzprotokoll 1 EMRK, Art. 2 GG, Art. 3 GG, Art. 4 GG, Art. 9 EMRK, Art. 9 GG, Art. 11 EMRK, Art. 14 EMRK, Art. 14 GG, Art. 20a GG, Bindungswirkung Urteile EGMR, Bundesjagdgesetz, Europäische Menschenrechtskonvention, Europäischer Gerichtshof für Menschenrecht, Grundeigentümer, Hege, Hegepflicht, Jagd, Jagdausübung, Jagdausübungsrecht, Jagdgenossenschaft, Jagdrecht, Jagd und Gewissensfreiheit, Jagd und Tierschutz, Negative Vereinigungsfreiheit, Öffentlich-rechtliche Körperschaft, Pflichtmitgliedschaft, Rechtswissenschaft, Reviersystem, Schutzpflichten des Staates, Stellung EMRK in Deutschland, Verfassungsimmanente Schranken, Zwangsbejagung, Zwangsjagd, Zwangsmitgliedschaft